wekwerth.de | 18. Mai 2011 — Post aus Hollywood bekommt man selten. Die Chancen dafür stehen allerdings ganz gut, wenn man in der Bundesrepublik Deutschland einen Gastronomiebetrieb namens “OSCAR’s” oder …
markenrecht24.de | 7. August 2011 — Wie vor kurzem im Beitrag “Der Durchschnittsdeutsche spricht kein griechisch” dargestellt wurde, spricht (und versteht) der Durchschnittsdeutsche kein griechisch, hingegen jedoch m…
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markenrecht24.de | vor 2 Tagen —Die älteste aktive deutsche Wortmarke “LEUNA” wurde am 27.10.1933 in das Register des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) eingetragen. Sie schützt folgende Waren: “Chemische Produkte für industrielle Zwecke, Düngemittel, Brennmaterialien, insbesondere brennbare Gase, Wachs, Leuchtstoffe, techni…
markenrecht24.de | 2. Februar 2012 —Abkürzungen sind dann schutzunfähig, wenn diese für die beteiligten Verkehrskreise verständlich sind und ebenso wie die betreffende vollständige Beschaffenheitsangabe eingesetzt werden können (BPatG, Beschl. 10.01.2012, Az. 33 W (pat) 39/10 – CTC). In den Entscheidungsgründen heißt es wie auszugswei…
markenrecht24.de | 1. Februar 2012 —Bei Löschungsbeschlüssen des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) ist grundsätzlich die Unterschrift aller an der Entscheidung beteiligten Mitglieder der Markenabteilung für eine Wirksamkeit des Beschlusses erforderlich. Ist dies nicht der Fall, leidet der Beschluss an einem wesentlichen Mangel …
markenrecht24.de | 29. Januar 2012 —Mit der Begründung “In Bezug auf die beanspruchten Waren der Klassen 18 und 25 bleibt der Bedeutungsgehalt der Marke in ihrer Gesamtheit vage und unscharf. Belege für eine beschreibende Verwendung des Begriffs “BIOFUN” durch Dritte hat die Markenstelle nicht ermittelt. Die dem Erinnerungsbeschluss b…
it-recht-deutschland | 28. Januar 2012 — ... Sitz in Leinfelden-Echterdingen eine markenrechtliche Abmahnung durch Rechtsanwalt Gereon Sandhage aussprechen ließ. Gerügt wird die vermeintliche Rechtsverletzung an der Wortmarke „Flytouch“. Von dem Abgemahnten sind die Unterzeichnung einer strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflicht…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 21. Januar 2012 — ... MarkenG Das BPatG hat entschieden, dass die Wortmarke “Insel der Kraft und Stärke” nicht ... für die weiteren von der Anmelderin vorgelegten Wortmarken “Insel des wohltuenden Genusses“, “Insel des ... Stärke ist am 12. Juli 2010 als Wortmarke zur Eintragung in das beim Deutschen ... b…
markenrecht24.de | 18. Januar 2012 —Ein Patent ist nur dann ein Patent, wenn die Erfindung neu ist, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruht und gewerblich anwendbar ist. § 1 Abs. 1 PatenG (1) Patente werden für Erfindungen auf allen Gebieten der Technik erteilt, sofern sie neu sind, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen und gew…
markenrecht24.de | 13. Januar 2012 —Kann ein denkbar beschreibender Gehalt einer angemeldeten Marke nur “in mehreren gedanklichen Schritten ermittelt” werden, führt dies im Markenanmeldeverfahren nicht zur fehlenden Unterscheidungskraft der Marke. So urteilte der Bundesgerichtshof (BGH) in der Link economy-Entscheidung (BGH, Beschl. v…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 12. Januar 2012 — BPatG, Beschluss vom 14.12.2011, Az. 29 W (pat) 3/11 § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG, § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG Das BPatG hat entschieden, dass die Wort-/Bildmarke “EuroShop” (mit weißer Schrift auf rotem Grund) nicht für Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen eingetragen werden kann. Es beste…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 10. Januar 2012 —BGH Beschluss vom 21.12.2011 I ZB 56/09 Link economy MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 1 Leitsatz des BGH: Lässt sich ein beschreibender Gehalt einer Wortfolge nur in mehreren gedanklichen Schritten ermitteln, rechtfertigt dies regelmäßig nicht den Schluss, die Wortfolge habe für das Publikum einen auf der Han…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 10. Januar 2012 — ... , § 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG Das BPatG hat entschieden, dass zwei Wortmarken, auch bei nahezu identischem Waren- und Dienstleistungsverzeichnis, nicht verwechslungsgefährdet sind, wenn Wortanfang und -ende zwar gleichlautend sind, in der Mitte aber erhebliche Abweichungen bestehen. Dies sei…
markenrecht24.de | 9. Januar 2012 —Wegen der großen Bekanntheit der in der Tat bekannten Schnellimbisskette, entschied der 28.Senat des Bundespatentgerichts (BPatG), dass die sich gegenüberstehenden Marken “Mc Donald‘s” und verwechselbar ähnlich seien (BPatG, Beschl. v. 07.12.2011, Az. 28 W (pat) 25/10 – Mc Donald‘s/Mc Seafood).…
markenrecht24.de | 4. Januar 2012 —Anders als der 27. Senat bejaht der 28. Senat des Bundespatentgerichts die sog. “Neutralisierungslehre” des Gerichtshofs. So heißt es in der PAUL/Dornseifer Natürlich frisch Ich bin PAUL-Entscheidung BPatG, Beschl. v. 13.12.2011, Az. 28 W (pat) 17/11 – PAUL/Dornseifer Natürlich frisch Ich bin PAUL) …
markenrecht24.de | 3. Januar 2012 —In der Eagle/EAGLET-Entscheidung (BPatG, Beschl v. 08.11.2011, Az. 27 W (pat) 602/10 – Eagle/EAGLET) bekräftigt der 27. Senat seine Ablehnung der sog. “Neutralisierungslehre”. In der Entscheidung heißt es wie folgt: “Entgegen der Annahme der Beschwerdeführerin genügt eine klangliche Nähe, um Verwech…
markenrecht24.de | 28. Dezember 2011 —Weil der Wassertropfen in der Wort-/Bildmarke kein “u” sei, verneinte das Bundespatentgericht (BPatG) die Verwechslungsgefahr zwischen den Marken “PUR-R” und (BPatG, Beschl. v. 17.11.2011, Az. 30 W (pat) 64/09 – PUR-R/pur). In den Entscheidungsgründen heißt es wie folgt: “Ohne nähere Analysen wird a…
markenrecht24.de | 22. Januar 2010 —Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) sind die Wortmarken PROTAXON und Pretoxan im Bereich einiger in Klasse 5 genannter Waren verwechselba…
Das Blog für Markenrecht | 5. Januar 2010 — Die Marke dieses Monats ist die deutsche Marke “2010″, die in ihrer bestechenden Schlichtheit seit dem 02.11.2005 im Markenregister des Deutsche…
markenrecht24.de | 26. November 2009 —Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wortmarke Stadtwerke Dachau eintragungsfähig (BPatG, Beschl. v. 15.09.2009, Az. 27 W (pat) 16…
markenrecht24.de | 12. März 2010 —Hinter jeder Marke steckt immer eine bestimmte Idee/ein bestimmtes Projekt. Hinter der unter dem Az. 3020090391017 angemeldeten Wortmarke “Farewell Bl…
markenrecht24.de | 1. März 2010 —Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) sind die Wortmarken Butterfly und Butterfly by Max Gordon im Bereich einiger in Klasse 25 genannter W…
markenrecht24.de | 27. April 2010 —Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wortmarke Energie mit Ideen für einzelne Waren und Dienstleistungen der Klassen 04, 11, 35, 3…
markenrecht24.de | 16. Oktober 2010 —In Sichtweite der Autobahn von Cottbus nach Berlin liegen die “Tropical Islands”. Wer gedacht hat, dass es sich hierbei um “Tropische Inseln” handeln …