Wort-/bildmarke

markenrecht24.de | 30. April 2011 —… ziert folgende Marke Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren: Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel, Parfüms, Rasiermittel, Rasierseife, Rasierwasser, Deodorants für den persönlichen Gebrauch, Badesalze…

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markenrecht24.de | 29. April 2011 —Im heute erschienenen Markenblatt Nr. 17, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren: Klasse(n) Nizza 09: Mousepad, Displayschoner Klasse(n) Nizza 20: Möbel, Spiegel, Bilde…

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markenrecht24.de | 29. März 2011 —Mit Beschluss vom 23.02.2011 entschied das Bundespatentgericht (BPatG), dass der Anmeldung der Wort-/Bildmarke Quelle: http://register.dpma.de das absolute Eintragungshindernis der Bösgläubigkeit, §§ 37 Abs. 2, 8 Abs. 2 Nr. 10 MarkenG, entgegensteht (BPatG, Beschl. v. 23.02.2011, Az. 26 W (pat) 516/…

markenrecht24.de | 27. Februar 2011 —Noch eine echt schöne Marke: Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen Klasse 35: Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Merchandising; Öffentlichkeitsarbeit (Public Relations); Vervielfältigung von Dokumenten; Sammeln und Zusamme…

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markenrecht24.de | 26. Februar 2011 —Bei einer Markenrecherche entdeckt: Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen Klasse 16: Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckerzeugnisse; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Künstlerbedar…

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markenrecht24.de | 25. Februar 2011 —Im heute erschienenen Markenblatt Nr. 8, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen Klasse 16: Comics, Cartoons (Druckerzeugnis), Bücher, Magazine (Zei…

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MarkenBlog | 24. Februar 2011 — Die Cadbury UK Limited mit Sitz in Birmingham hat die nachfolgende Wort-/Bildmarke (Registernummer 300 29 933) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 17.04.2000 Schutz für Schokoladewaren, insbesondere Schokoladenriegel in der Nizzaklasse 30. Bisherige Markeninhaberin war die Piast…

markenrecht24.de | 18. Februar 2011 —Es gibt nicht nur eine “wurstige Banane” sondern auch einen “wurstigen Apfel” Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt ebenfalls folgende Waren und Dienstleistungen Klasse 16: Papier und Schreibwaren Klasse 39: Transport von Gütern mit Lastkraftwagen…

markenrecht24.de | 18. Februar 2011 —Im heute erschienenen Markenblatt Nr. 7, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen Klasse 16: Papier und Schreibwaren Klasse 39: Transport von Gütern …

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markenrecht24.de | 11. Februar 2011 —Im heute erschienenen Markenblatt Nr. 6, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Dienstleistungen Klasse 41: Veranstaltung und Durchführung von Seminaren Anmerkung: Keine „blö…

markenrecht24.de | 10. Februar 2011 —Nach Auffassung des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) sind die sich gegenüberstehenden Marken SAP und Foto: http://register.dpma.de im Bereich der Klassen 09, 16, 18, 25, 28, 41, 42 bzw. 35, 38, 41 nicht verwechselbar ähnlich (DPMA, Beschl. v. 01.02.2011, Az. 302008017875.2/38 – SAP/sapodo).…

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 1. Februar 2011 — ... Ähnlichkeit zwischen den Klagemarken und der Wort-/Bildmarke der Beklagten. Die Klagemarken ... angesprochenen Verkehrskreise in dem Gesamtzeichen das Wort „LOOP” erkennen. Hierfür spricht, dass ... bekannten englischen Grundwortschatz hinausgehen. Nur bei Wörtern, die hierzu gehören, kan…

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Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 26. Januar 2011 — ... Denn es ist von dem Grundsatz auszugehen, dass einer Wortelemente enthaltenden Bildmarke - unbeschadet der fehlenden Unterscheidungskraft dieser Wortelemente - als Gesamtheit Unterscheidungskraft zugesprochen ... etwa durch häufige werbemäßige Verwendung gewöhnt hat, eine fehlende Unterschei…

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markenrecht24.de | 24. Januar 2011 — ... des Bundespatentgerichtes (BPatG) sind die sich gegenüberstehenden Marken Medeco und Foto: http://register.dpma.de im Bereich der Klassen 5, 44 bzw. 35, 44 verwechselbar ähnlich (BPatG, Beschl. v. 09.12.2010, Az. 30 W (pat) 102/09 – Medeco/MEDECUM). In den Entscheidungsgründen heißt es auszugsw…

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markenrecht24.de | 17. Januar 2011 —Die erste “Pichmännel-Wort-/Bildmarke” wurde übrigens 1981 ins Register des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) eingetragen und sieht wie folgt aus Quelle: http://register.dpma.de…