Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 29. Oktober 2011 — BGH Beschluss vom 17.08.2011 PROTI Erste Richtlinie des Rates 89/104/EWG vom 21. Dezember 1988 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Marken (ABl. EG N…
markenrecht24.de | 28. Januar 2012 — Was ein Grafiker möglicherweise für “genial” hält, wird vom Bundespatentgericht (BPatG) manchmal gnadenlos abgesägt. So auch diese Wort-/Bildmarke deren grauen Bildbestandteil “Vie…
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markenrecht24.de | vor 43 Stunden —Die Wort-/Bildmarke hat es geschafft. Betreffend folgende Waren der Klassen 16, 18 und 25 “Bekleidungsstücke und Sportbekleidung; Schuhwaren und Sportschuhe einschließlich Gürtel, Skistiefel, Kopfbedeckungen und Kopfbedeckungen für den Sport; Augenschirme, Schutzhelme und Schutzbrillen; Druckereierz…
markenrecht24.de | vor 3 Tagen — ... : “Chemische Produkte für industrielle Zwecke, Düngemittel, Brennmaterialien, insbesondere brennbare Gase, Wachs, Leuchtstoffe, technische Öle und Fette, Schmiermittel, Benzin” Die älteste aktive Wort-/Bildmarke wurde am 05.08.1954 angemeldet und am 26.11.1954 eingetragen. Sie schützt [...]…
markenrecht24.de | vor 5 Tagen —Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 05, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: “Klasse(n) Nizza 09: Radios für Fahrzeuge Klasse(n) Nizza 1…
markenrecht24.de | vor 7 Tagen — ... So konnte ich der meso| Body Therapy-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 21.12.2011, Az. 30 W (pat) 101/10 – meso| Body Therapy), in der es um die Eintragungsfähigkei folgender Wort-/Bildmarke ging endlich lernen, mit welcher Tastenkombination das Zeichen “|” geschrieben wird. Das hatte ich mich sc…
markenrecht24.de | 30. Januar 2012 —Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 04, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: “Klasse(n) Nizza 29: Fleisch, Schinken, Fleischwaren, Käse,…
markenrecht24.de | 28. Januar 2012 —Was ein Grafiker möglicherweise für “genial” hält, wird vom Bundespatentgericht (BPatG) manchmal gnadenlos abgesägt. So auch diese Wort-/Bildmarke deren grauen Bildbestandteil “Vielmehr handelt es sich insoweit, wie die Markenstelle zu Recht festgestellt hat, um eine einfache Umrahmung, die üblich g…
markenrecht24.de | 23. Januar 2012 —Für eine Sportgaststätte keine schlechte Marke Foto: Thomas Felchner…
markenrecht24.de | 20. Januar 2012 —Na dann schauen Sie sich diese Marke der Agentur mal genauer an: Foto: Thomas Felchner Wenn man genauer hinsieht, erkennt man deutlich das Wort: agentur!…
MarkenBlog | 16. Januar 2012 — Am 21.11.2011 wurde von Google der Markenschutz für nachfolgende Wort-/Bildmarke beim Europäischen Markenamt HABM beantragt. Markennummer: 10430511 Beansprucht wird der Schutz für folgende Waren und Dienstleistungen: 09 Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 12. Januar 2012 — ... W (pat) 3/11 § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG, § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG Das BPatG hat entschieden, dass die Wort-/Bildmarke “EuroShop” (mit weißer Schrift auf rotem Grund) nicht für Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen eingetragen werden kann. Es bestehe nicht die erforderliche Unterscheid…
markenrecht24.de | 9. Januar 2012 —Wegen der großen Bekanntheit der in der Tat bekannten Schnellimbisskette, entschied der 28.Senat des Bundespatentgerichts (BPatG), dass die sich gegenüberstehenden Marken “Mc Donald‘s” und verwechselbar ähnlich seien (BPatG, Beschl. v. 07.12.2011, Az. 28 W (pat) 25/10 – Mc Donald‘s/Mc Seafood).…
markenrecht24.de | 7. Januar 2012 —Auch die Wort-/Bildmarke “FICKEN LIQUORS” hat die Eintragung (leider) geschafft. Dank dem 26. Senat des Bundespatentgerichts (BPatG). Na dann, Prost!…
markenrecht24.de | 4. Januar 2012 —Anders als der 27. Senat bejaht der 28. Senat des Bundespatentgerichts die sog. “Neutralisierungslehre” des Gerichtshofs. So heißt es in der PAUL/Dornseifer Natürlich frisch Ich bin PAUL-Entscheidung BPatG, Beschl. v. 13.12.2011, Az. 28 W (pat) 17/11 – PAUL/Dornseifer Natürlich frisch Ich bin PAUL) …
markenrecht24.de | 3. Januar 2012 —In der Eagle/EAGLET-Entscheidung (BPatG, Beschl v. 08.11.2011, Az. 27 W (pat) 602/10 – Eagle/EAGLET) bekräftigt der 27. Senat seine Ablehnung der sog. “Neutralisierungslehre”. In der Entscheidung heißt es wie folgt: “Entgegen der Annahme der Beschwerdeführerin genügt eine klangliche Nähe, um Verwech…
markenrecht24.de | 29. Dezember 2011 —Das Landgericht bejahte die Verwechslungsgefahr zwischen der Marke und den Zeichen “bitolon livetex plus” und “bitolon livetex extra” Das Berufungsgericht bestätigte diese Entscheidung. Die Nichtzulassungsbeschwerde der Beklagten wies der Bundesgerichtshof (BGH) nun zurück (BGH, Beschl. v. 07.07.201…
markenrecht24.de | 1. April 2010 —Nach Auffassung des Bundespatentgerichtes (BPatG) sind die sich gegenüberstehenden Marken Foto: http://oami.europa.eu und Foto: http://register.dpma.d…