Bundestrojaner: Was tun wenn der Staat kriminell wird?
Datenschutzbeauftragter | 11. Oktober 2011 — Die Meldung hatte
eingeschlagen wie eine Bombe – nun lichtet sich langsam der Rauch. Nachdem die regierende CDU/CSU über Wolfgang Bosbach („Kann
deine Fresse nicht mehr sehen“, Ronald Pofalla), Rechtsanwalt und Vorsitzender des Innenausschusses des Deutschen Bundestages,
noch publikumswirks…
Die Diskussion nach der Trojaner-Enthüllung des CCC
Internet-Law | 10. Oktober 2011 — ... Computer Clubs (CCC) beunruhigt zeigen –
natürlich hat wieder einmal niemand etwas gewusst – fordert der innenpolitische Hardliner der CDU Wolfgang Bosbach Beweise vom
CCC. Warum er das tut, bleibt aber unklar, weil Bosbach sogleich ergänzt, dass er auf heimlich installierte Computerprogram…
Die hässliche Seite der Politik
FOCUS Online | 7. Oktober 2011 —Die Politik hat in den vergangenen Tagen ihre
Schattenseite gezeigt. Der massive Druck, der auf Wolfgang Bosbach ausgeübt wurde, bestätigt all jene, die meinen, Politikern
gehe es nur um den Machterhalt, nicht um Inhalt. Von FOCUS-Online-Korrespondentin Martina Fietz, Berlin …
Streit mit Pofalla: Bosbach spricht von "schwersten Momenten" seiner Karriere
SPIEGEL ONLINE | 5. Oktober 2011 —Er will nicht der "Problembär" der
Fraktion sein: Wolfgang Bosbach versucht im Streit mit Kanzleramtschef Ronald Pofalla die Wogen zu glätten. Die bösen
Beschimpfungen - schmerzlich, aber abgehakt. In einem Interview spricht der CDU-Politiker erstmals offen über seine
Krebserkrankung. …
Kanzleramtschef in der Kritik: Pofalla wird Merkels Problemfall
SPIEGEL ONLINE | 4. Oktober 2011 —Vom Krisenmanager zum Krisenminister:
Kanzleramtschef Ronald Pofalla muss sich nach seinem Ausraster gegenüber Euro-Abweichler Wolfgang Bosbach öffentlich
entschuldigen. Reicht das? An der Basis wächst die Wut auf den Merkel-Vertrauten.…
Nach verbaler Entgleisung: Schwarz-gelbe Politiker fallen über Pofalla her
sueddeutsche.de | 4. Oktober 2011 — "Er leistet schon lange keine gute Arbeit":
Nach dem verbalen Tiefschlag gegen seinen Parteifreund Wolfgang Bosbach gerät Kanzleramtsminister Ronald Pofalla stärker unter
Druck. Der FDP-Nachwuchs fordert indirekt die Entlassung Pofallas, CSU-Landesgruppenchefin Hasselfeldt fürchtet um d…
“Ich kann deine Fresse nicht mehr sehen”….
Heymanns Strafrecht Online Blog | 3. Oktober 2011 — u.a. das soll
Roland Pofalla gegenüber seinem Parteifreund Wolfgang Bosbach geäußert haben (vgl. u.a. hier und hier). Strafrechtlich dürfte
eine solche Äußerung wohl irrelevant sein, in Betracht käme ja wohl nur eine Beleidigung, die liegt aber m.E. nicht vor, aber
“schön” ist so etwas natürlic…
Böse Worte gegen Bosbach: Parteifreunde weisen Pöbler Pofalla zurecht
SPIEGEL ONLINE | 2. Oktober 2011 —Wolfgang Bosbach stimmte gegen den
erweiterten Euro-Rettungsschirm, und musste sich dafür von Ronald Pofalla übel beschimpfen lassen. Der hat sich inzwischen
entschuldigt, doch Vertreter der Regierungsfraktionen stellen nun seine Eignung als Kanzleramtsminister in Frage.…
Enttäuscht von Parteifreunden - EFSF-Kritiker Bosbach erwägt Rückzug aus Politik
FOCUS Online | 30. September 2011 — Weil er aus seiner Ablehnung gegen den erweiterten
Euro-Rettungsschirm keinen Hehl gemacht hat, wurde der CDU-Politiker Wolfgang Bosbach in den eigenen Reihen angefeindet. Nun
überlegt er sich, ob er 2013 nochmal für den Bundestag kandidieren soll. …
Griechenland-Debatte - Bosbach wirft Merkel indirekt Wortbruch vor
FOCUS Online | 13. September 2011 —Er ist einer der prominentesten Kritiker der
Ausweitung des Euro-Rettungsschirms: Wolfgang Bosbach. Seit Wochen schon stemmt sich der CDU-Abgeordnete in der Union vehement
gegen die Euro-Politik von Parteichefin Angela Merkel. Indirekt wirft er der Kanzlerin nun sogar Wortbruch vor. …
Griechenland-Debatte - Rettungsschirm-Gegner Bosbach wirft Merkel indirekt Wortbruch vor
FOCUS Online | 13. September 2011 — Er ist einer der prominentesten Kritiker der
Ausweitung des Euro-Rettungsschirms: Wolfgang Bosbach. Seit Wochen schon stemmt sich der CDU-Abgeordnete in der Union vehement
gegen die Euro-Politik von Parteichefin Angela Merkel. Indirekt wirft er der Kanzlerin Wortbruch vor. …
CDU-Abgeordneter Bosbach zum Euro-Rettungsschirm: "Da kann ich nicht mitgehen"
sueddeutsche.de | 8. September 2011 — Der CDU-Abgeordnete Wolfgang Bosbach will dem
Euro-Rettungsschirm nicht zustimmen. Die vorgesehenen Regelungen könnten die Schuldenkrise nicht dauerhaft lösen, kritisiert der
Vorsitzende des Innenausschusses. Die Anleihen-Käufe durch die EZB hält er für einen Bruch des EU-Vertrags - und…
Die Datenwoche im Datenschutz (KW20 2011)
Datenschutzbeauftragter Online | 22. Mai 2011 — ... Forefront
Endpoint Protection. Mehr… *** Montag, 16. Mai 2011 Mit dem Datenschutz der Beschäftigten setzt sich der Innenausschuss unter
Vorsitz von Wolfgang Bosbach (CDU/CSU) in einer öffentlichen Anhörung am Montag, 23. Mai 2011, auseinander. Die Sitzung beginnt
um 13 Uhr im Europasaa…
Nächstes Schrittchen beim Beschäftigtendatenschutz
Betriebsrat Blog | 19. Mai 2011 — ... Regelung des Beschäftigtendatenschutzes geht in die
nächste Runde: Am 23.05.2011 findet im Innenausschuss des Deutschen Bundestages unter Vorsitz von Wolfgang Bosbach eine
öffentliche Anhörung statt. Acht Sachverständige sind eingeladen, sich zu allen bisher vorgelegten Entwürfen und Anträ…
Nordafrikanische Flüchtlinge - CDU befürchtet Wanderungswelle bis nach Deutschland
FOCUS Online | 14. Februar 2011 —Die italienische Mittelmeerinsel Lampedusa platzt
wegen des rasant anschwellenden Flüchtlingsstroms aus Tunesien aus allen Nähten. CDU-Innenexperte Wolfgang Bosbach befürchtet
Auswirkungen bis nach Deutschland. …