Weniger Hartz IV wegen Einkünften aus Freiwilligem Sozialen Jahr (FSJ)
Kanzlei Blaufelder | 10. Mai 2012 — ... von April 2011 bis März 2012 beim
„Internationalen Bund“ ein Freiwilliges Soziales Jahr absolviert. Für seinen Dienst an der Allgemeinheit erhielt er ein
Taschengeld, einen Verpflegungszuschuss sowie Wohngeld in Höhe von insgesamt 355,00 € monatlich. Das Jobcenter kürzte daraufhin
die Ha…
Wohngeld bei Drittstaatsangehörigen
Rechtslupe | 26. April 2012 — ... beschränken. Bei der Aufteilung des Wohngeldes als
eine Kernleistung dürfen aber ... von 1998 bis 2008 ein „Wohngeld“, mit dem das Land die ... der Aufteilung der für das Wohngeld
bestimmten Mittel, der langfristig aufenthaltsberechtigte ... Mitgliedstaat erlangt hat, hinsichtlich des Wo…
Schmerzensgeld und Zinsen bei der Wohngeldberechnung
Rechtslupe | 19. März 2012 — ... dass solche Zinserträge bei der Berechnung des
Wohngeldes außer Acht gelassen werden dürfen. Bei ... Rede stehenden Zinserträge bei der Berechnung des Wohngeldes
unberücksichtigt bleiben dürfen. Nach dem eindeutigen ... 1 WoGG sind bei der Berechnung des Wohngeldes alle nach § 2 Abs. …
BVerwG 5 C 10.11 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht | 15. März 2012 — ... ; Einkommensfreistellung;
Einkommensteuer; Einkünfte; Genugtuungsfunktion; Gesamteinkommen; Härte; Härtefall; Härtefallregelung; Jahreseinkommen;
Kapitalanlage; Kapitaleinkünfte; Kapitalerträge; Schmerzensgeld; Schmerzensgeldrente; teleologische Reduktion; Vermögen; Einsatz
des Vermögens; Vermö…
Sondervergütung für den WEG-Verwalter im Rechtsstreit
Rechtslupe | 12. März 2012 — Eine Sondervergütung des Verwalters für die Bearbeitung
eines Rechtsstreits gegen einen Wohnungseigentümer gehört jedenfalls dann nicht zu den nach § 91 Abs. 1 ZPO zu erstattenden
Kosten des Rechtsstreits, wenn der Verwalter die Ansprüche der WEG im eigenen Namen geltend macht. Nach § 103 A…
Zinseinkünfte aus Schmerzensgeld zählen laut BVerwG als Einkommen
rechtsanwalt.com | 28. Februar 2012 — ... Person, die
eine Erwerbsunfähigkeitsrente bezieht und Wohngeld beantragt hat, erhielt Schmerzensgeld. Das legte ... als Einkommen zu zählen
oder nicht? Wohngeld fällt durch Zinseinkünfte geringer aus Das ... 33 Euro monatlich, die ihm an Wohngeld zustehen. Revision des
Klägers zur…
Heizkosten beim Wohnungseigentum
Rechtslupe | 20. Februar 2012 — Der WEG-Verwalter muss in der Jahresabrechnung die
Heizkosten nach Verbrauch auf die Wohnungseigentümer umlegen, wie jetzt der Bundesgerichtshof klarstellte. In dem vom
Bundesgerichtshof entschiedenen Fall wenden sich die Kläger, zwei Wohnungseigentümer, gegen die Jahresabrechnung des Verwa…
Wohngeldberechnung und die Zinseinkünfte aus Schmerzensgeld
Rechtslupe | 14. Februar 2012 — ... der Berechnung, ob und wie viel Wohngeld einem
Antragsteller zusteht, dessen Zinseinkünfte ... bei der Beklagten die Gewährung von Wohngeld. Diese lehnte den Antrag unter ...
ihm ein geringerer Betrag an Wohngeld zu (nämlich 33 € monatlich), als ... hat keinen Anspruch auf höheres Wohn…
BVerwG berücksichtigt Zinseinkünfte aus Schmerzensgeld bei Wohngeldberechnung als Einkommen
Jus@Publicum | 9. Februar 2012 — ... Vorinstanzen erfolgreich geltend gemachte
Gewährung von Wohngeld ohne Berücksichtigung von Zinseinkünften aus einem ... stattgegeben und hinsichtlich der Höhe des
Wohngelds die Zinseinkünfte aus dem angelegten ... der Berechnung, ob und wie viel Wohngeld einem Antragsteller zusteht…
Heute beim BVerwG: Muss Behandlungsfehler-Geschädigter Schmerzensgeld-Zinsen bei Wohngeld anrechnen lassen?
Jus@Publicum | 9. Februar 2012 — ... und in den Vorinstanzen erfolgreich geltend
gemachte Gewährung von Wohngeld ohne Berücksichtigung von Zinseinkünften aus einem Bankguthaben, das ... von etwa 107 000 €
erhalten. Seinen Antrag auf Wohngeld lehnte die Beklagte unter Hinweis auf diesen Betrag ... seiner Klage stattgegeben un…
BVerwG: Zur Berücksichtigung von Zinseinkünften Schmerzensgeld nach Behandlungsfehler bei Wohngeldhöhe
Jus@Publicum | 3. Februar 2012 — ... und in den Vorinstanzen erfolgreich geltend
gemachte Gewährung von Wohngeld ohne Berücksichtigung von Zinseinkünften aus einem Bankguthaben, ... von etwa 107 000 € erhalten.
Seinen Antrag auf Wohngeld lehnte die Beklagte unter Hinweis auf diesen Betrag ... seiner Klage stattgegeben un…
Bundesverfassungsgericht beschenkt alle Menschen - Geringverdiener die nur knapp über dem Existenzminimum liegen zu
Weihnachten mit rund 212 Euro
sozialrechtsexperte | 22. Dezember 2011 — ... von Rundfunkgebühren für Menschen
mit geringen Einkommen erweitert- Zur Gleichbehandlung bei der Befreiung von Rundfunkgebühren. Liegen Sozialhilfeempfänger oder
Geringverdiener(z.Bsp. Rentner mit Wohngeld) nur knapp über dem Existenzminimum, darf sie die Rundfunkgebühr nicht unter das
Existen…
Mietminderung und Wohngeld
Rechtslupe | 27. September 2011 — ... in Lüneburg in dem vorliegenden Fall entschieden.
Nach § 4 Nr. 2 WoGG richtet sich das Wohngeld u. a. nach der zu berücksichtigenden Miete. Miete ist nach § 9 Abs. 1 WoGG das
vereinbarte ... § 9 Abs. 1 WoGG anzusehen mit der Folge, dass der Kläger keinen Anspruch auf Gewährung von Wohngeld…
Zu den Aufwendungen für die Kosten der Unterkunft gehört die Darlehensrückzahlungsverpflichtung der Hilfeempfängerin
gegenüber ihren Eltern in Höhe der Schuldzinstilgung für die Eigentumswohnung.
sozialrechtsexperte | 24. September 2011 — ... sind. Es zählen zu den
berücksichtigungsfähigen Kosten der Unterkunft bei einer Eigentumswohnung nur die mit dem Eigentum unmittelbar verbundenen
Lasten. Hierzu zählen jedenfalls die Zinsen für ein Immobiliendarlehen und das Wohngeld (BSG, Urteil vom 18.6.2008, Az.: B 14/11b
AS 67/06 R). Die A…
Können Empfänger von Wohngeld bzw. KiZ im Monat der Bevorratung mit Heizmaterial - Einmalige Heizkosten - vom
Grundsicherungsträger erstattet bekommen?
sozialrechtsexperte | 18. August 2011 —Können Empfänger von Wohngeld bzw. KiZ
im Monat der Bevorratung mit ... Bedarf jedoch nicht mit KiZ bzw. Wohngeld gedeckt wird, - Einmalige Heizkosten - vom ... Bedarf
jedoch nicht mit KiZ bzw. Wohngeld gedeckt werden. Soweit ein entsprechender ... II vorliegt. Hierbei sind KiZ und Wohngeld als
E…