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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 30. Mai 2011 — ... in einem wissenschaftlichen Werk getätigt worden, so dass die Äußerung grundsätzlich der Wissenschaftsfreiheit unterfalle. Dazu wäre jedoch für die Zulässigkeit dieser Textpassagen sowohl als Verdachtsberichterstattung als ... Sei dies nicht der Fall, so würden die Rechte der Beklagten au…
Verfassungsblog | 16. Februar 2011 — Dass unser wohlgeformter Oberbefehlshaber in Friedenszeiten seine Verfassungsrechts-Diss teilweise wortwörtlich aus der Zeitung abgepinnt hat, lässt sich angesichts der Dokumentation in der FAZ kaum mehr sinnvoll bestreiten. Sein Doktorvater tut es trotzdem: „Die Arbeit ist kein Plagiat…
Rechtslupe | 14. Dezember 2010 — ... wegen der Bedeutung dieses Vorgangs für die Wissenschaftsfreiheit besondere Anforderungen zu stellen sind. Das ... gelten, zumal durch eine negative Entscheidung die Wissenschaftsfreiheit des einzelnen Grundrechtsträgers besonders intensiv betroffen ist ... Leistungsbewertung im Habilitat…
Rechtslupe | 7. Dezember 2010 — ... Verstoßs gegen die grundgesetzlich garantierte Wissenschaftsfreiheit für teilweise verfassungswidrig erklärt: Die ... des Bundesverfassungsgerichts Der Schutzbereich der Wissenschaftsfreiheit Die hamburgischen Regelungen und die ... . Die hamburgischen Regelungen und die…
Verfassungsblog | 24. November 2010 — ... dabei spielt das Staatsziel Umweltschutz. Nicht nur, weil der Erste Senat dieses Staatsziel überhaupt als maßgebliche Rechtfertigung für die mit dem GenTG verbundenen Eingriffe in Berufs- und Wissenschaftsfreiheit heranzieht. Sondern auch und vor allem, weil er auf seiner Grundlage – so …
Jus@Publicum | 24. November 2010 — ... auch die Gentechnik in Bezug auf Tiere und Pflanzen umfasst. 2. Soweit die angegriffenen Vorschriften in das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung (Art. 2 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 GG), die Wissenschaftsfreiheit (Art. 5 Abs. 3 Satz 1 GG), die Berufsfreiheit (Art. 12…
Verfassungsblog | 25. Oktober 2010 — Dass Wissenschaft und Oberstes Gericht überkreuz liegen, kommt auch hier zu Lande vor. Nach dem Lissabon-Urteil gab es manches aus staats- oder europarechtswissenschaftlichem Munde zu hören und zu lesen, das in Karlsruhe die Ohren zum Glühen und die Hälse zum Schwellen gebracht haben dürfte…
Juraexamen.info | 29. September 2010 — ... Entschuldigung für eine etwaige Verunglimpfung ist erkennbar, dass diese von dem legitimen Zweck gedeckt sein können. Darauf, ob der Beschwerdeführer auch in seinem Grundrecht der Wissenschaftsfreiheit verletzt worden ist, ist das Bundesverfassungsgericht in seiner Entscheidung nicht näh…
Jus@Publicum | 23. Juni 2010 — Der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts verhandelt heute um 10:00 Uhr, im Sitzungssaal des Bundesverfassungsgerichts, Schlossbezirk 3, 76131 Karlsruhe über einen Normenkontrollantrag der Landesregierung Sachsen-Anhalt (Antragstellerin), der das Gesetz zur Regelung der Gentechnik (GenTG…
Jus@Publicum | 5. Mai 2010 — ... von Person und Ausstattung gestellten Anforderungen würden die Berufsfreiheit unverhältnismäßig einschränken. Die neu gefassten Begriffsbestimmungen „gentechnisch veränderter Organismus“ und „Inverkehrbringen“ seien mit der Wissenschaftsfreiheit (Art. 5 Abs. 3 Satz 1 GG) und der Berufs…
staatsrecht.info | 23. März 2006 —Nachdem Law, my Life and More und Juraaa bereits auf die Entwürfe für das Hochschulfreiheitsgesetz und das Gesetz zur Sicherung der Finanzierungsgerechtigkeit im Hochschulwesen hingewiesen haben, möchte ich an dieser Stelle meinen Senf dazu geben. Das zuerst genannte Gesetz bringt auf den ersten Bli…
Verfassungsblog | 16. Februar 2011 — Dass unser wohlgeformter Oberbefehlshaber in Friedenszeiten seine Verfassungsrechts-Diss teilweise wortwörtlich aus der Zeitung abgepinnt hat, lä…