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Law on the Blog | 16. August 2011 — Es klingt ein Wenig wie aus einem ganz schlechten Wirtschaftskrimi: Die halbe 1. und 2. Führungsebene eines Telekomkonzerns verschwören sich zur Begehung einer Aktienkursmanipulation zum Zweck für kurze ... für die Erlangung eines Gehaltsbonus relevante Grenze zu treiben. Die Sache gelingt,…
Law on the Blog | 9. August 2011 — Eine typische Situation: Ein Unternehmen wird mit einer (Bau-)Werkleistung beauftrag und gibt den Auftrag an einen Subunternehmer weiter. Soweit so üblich. Führt nunmehr der Subunternehmer das Werk mangelhaft aus, stellt sich die Frage ob der Auftraggeber direkt gegen den Subunternehmer schad…
Law on the Blog | 18. Juni 2011 — ... ) nicht ausreichend gewarnt/aufgeklärt worden. Ergebnis: Beratungsfehler und Haftung des Beraters. *** Das oben beschrieben Thema ... den Eindruck des besonders schutzwürdigen Opfers zu erwecken und dadurch den Vorwurf eines Mitverschuldens an einer ... Anlageentscheidung zu vermeid…
Law on the Blog | 17. Mai 2011 — ... Seiten auf denen gar keine Urheberrechtsverletzungen nachweisbar sind?) und zu filtern oder auf Aufforderung sofort einen ... er nicht Gefahr laufen wollen dauernd mit Unterlassungsklagen und einstweiligen Verfügungen konfrontiert zu werden. Der ISP ... in einer(weiteren) Reihe von einzelf…
Law on the Blog | 29. April 2011 — ... sein Gutachten Dritten zur Kenntnis gelangen und eine Entscheidungsgrundlage darstellen wird. Nein ... SV zulässigerweise auf Bilanzen, Prüfberichte und Statistiken über die Aktienkursentwicklung beschränken ... Maß an Sicherheit (“Mündelsicherheit”) anordnet, und dies auch verfahrens…
Law on the Blog | 24. Januar 2011 — ... Eines aber möge man bedenken: Steuerberatung und Wirtschaftsprüfung sind arbeitsteilige Prozesse. Es ... einander ja nicht ständig Senior Partner und Generaldirektoren gegenüber – im Tagesgeschäft wollen ... Mitarbeitern Telefonate geführt, Besprechungen abgehalten, und immer geht es um …
Law on the Blog | 24. Januar 2011 — ... Auskünfte besteht nicht” Das ist ja schon bemerkenswert und sollte beim Kunden doch Aufmerksamkeit erregen: Vergessen ... Wirtschaftssachen potentiell natürlich dramatischen – Haftungen möglichst zu kanalisieren und zu begrenzen. Andererseits ist es wohl völlig ... als kostenlosen - mün…
Law on the Blog | 18. November 2010 — Aus unklaren, sicher jedoch durch und durch beachtlichen Motiven, kursiert sein einiger Zeit der Aufruf auf Facebook Profilbilder ... ersetzen. Nunja, hat man die die Figuren nicht gerade selber erfunden und danach gezeichnet, ist da ein Urheberrechtsverstoß, die Bilder aus dem Netz zu ko…
Law on the Blog | 17. November 2010 — ... nicht richtlinienkonform, zumal dieselbe eine Prüfung im Einzelfall vorsieht ob die fragliche geschäftliche Handlung im Licht der in den Art. 5 bis 9 der Richtlinie aufgestellten Kriterien “unlauter” ist. Diese Prüfung lässt § 9 a UWG nicht zu. Leider lässt der EuGH im Dunkeln, wie er si…
Law on the Blog | 4. Oktober 2010 — “Pakta sunt servanda!” und ”Augen auf, Kauf ist Kauf!” sind zwei uralte Sprichwörter die eines zum Ausdruck bringen: Ist ein Vertrag ... Parteien “einfach so” davon zurücktreten. Dieser Grundsatz wird jedoch seit geraumer Zeit durch diverse Sonder- und Ausnahmeregeln regelrecht ausgehöhl…
Law on the Blog | 11. Juni 2010 — Jeder kennt sie, mancher vermag sie zu deuten: Die “Pflegehinweise”, die fast jedes Kleidungsstück zieren. Wussten Sie, dass diese nicht aus reiner Serviceorientierung von den Herstellern angebracht werden? Die Textilkennzeichnungsverordnung schreibt im Datail sowohl Aussehen alsauch Inhalt…
Law on the Blog | 10. Juni 2010 — ... . Ich darf den Kunden also nicht auf den vollkommen auf den Gesetzen der Volks- und Betriebswirtschaft beruhenden Zusammenhang zwischen Vermarktungserfolg und Unternehmensschicksaal hinweisen? So gesehen wären dann ja sogar z.B. Kampagnen für den Erwerb regional hergestellter Produkte an de…
Law on the Blog | 3. Mai 2010 — ... in der Praxis of verkannter Unterschied ist jener zwischen Versicherungmaklern und Versicherungsagenten. Während der Makler (auch als “Doppelmakler”) der “Späre” des Versicherten zuzurechnen ist, und ihn daher auch eine erhöhte Interesssenwahrungspflicht trifft, ist der ... die eine, C…
Law on the Blog | 12. April 2010 — ... täuschen.) Pech für den Joghurt-Hersteller: der abgebildete Grieche hat einen Freund in Schweden. Der Schwede ruft den Abgebildeten an und sagt: “Hej, tolle Sache - da musst Du ja mächtig abkassiert haben!” Der Grieche weiß von nichts. Lässt sich das Bild des Joghurts schicken und klagt j…
Law on the Blog | 3. Februar 2010 — ... Völlig legal wäre es jedoch auf eine Person einen Detektiv anzusetzten und ausspionieren zu lassen. Das kommt öfter vor als man denkt. Da gibt es kein Register und keinen Abwehranspruch. Dieser Umstand scheint mir von der gesetzliche Wertung ... eine geheime Detektivbeobachtung ein noch…
Law on the Blog | 18. Februar 2009 — Die katholische Kirche hat es auch schwer; die Medien haben ihre Freude, denn das “Management” der katholischen Kirche steht vor einer klassische…