• Wirtschafts- Und Handelsrecht: Auswahl an Top-Meldungen
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Der Energieblog | 6. Juni 2011 — (c) Dieter Schütz / PIXELIO (www.pixelio.de) Das Energiewirtschaftsgesetz wird novelliert. Wir zeigen, was der Gesetzgeber plant und was von der Reform zu halten ist. Teil…

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Der Energieblog | 25. August 2011 — (c) Gerd Altmann / PIXELIO (www.pixelio.de) Am 28. Juni hatte der Bundesgerichtshof (BGH) sein Grundsatzurteil zur Anreizregulierung verkündet (wir berichteten). Jetzt lie…

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 Diskussion: Rechtsanwalt Michael Below
Wasserrecht im Fluss …
Wasserrecht im Fluss …

Der Energieblog | vor 30 Stunden — (c) BBH Die Details für die Vertragsbeziehung zwischen Wasserversorgung und Kunden werden in Allgemeinen Vertragsbedingungen geregelt. Viel davon wird vom Verordnungsgeber vorgegeben – aber nicht alles. Welche Spielräume haben die Versorger, die Vertragsbeziehungen auszugestalten? Wo stec…

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Gemeindefusionen bald grunderwerbsteuerfrei?
Gemeindefusionen bald grunderwerbsteuerfrei?

Der Energieblog | vor 6 Tagen — ... die öffentlichen Finanzsysteme, die öffentlichen Verwaltungen und den öffentlichen Dienst aus – der Anteil ... um so gemeinsam die kommunale Leistungs- und Finanzkraft zu sichern. Ein Problem dabei ... betroffen, die von der Gemeinde überwiegend wirtschaftlich bzw. gewerblich genutzt werd…

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Interview: Energiewende im europäischen Verbund – Herausforderungen für die Netzstabilität
Interview: Energiewende im europäischen Verbund – Herausforderungen für die Netzstabilität

Der Energieblog | 22. Mai 2012 — ... ist nur realisierbar mit europäischen Lösungen und nachbarschaftlichen Partnerschaften. Oberste Priorität haben ... nur die mit Abstand effizientesten und kostengünstigsten großtechnischen Optionen der Stromspeichertechnologie, ... II (am Netz seit 2011) und Reißeck II (am Netz 2015) ...…

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Kunde kann vom Energieversorger keine Hellseherei erwarten
Kunde kann vom Energieversorger keine Hellseherei erwarten

Der Energieblog | 21. Mai 2012 — ... , was er gespart hätte, wenn er bereits zwei Jahre früher die Wärmepumpe gemeldet hätte und umgestuft worden wäre. Da der Unterscheid beachtlich war, behauptet er nun, die Stadtwerke ... alle Energieversorgungsunternehmen gilt daher im Endergebnis: Informieren muss man nur im Rahmen des M…

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Wenn der Festpreis weicher als gedacht ist …
Wenn der Festpreis weicher als gedacht ist …

Der Energieblog | 4. Mai 2012 — ... Entscheidung im Berufungsverfahren jedoch ab und sprach dem Industriekunden den Rückzahlungsanspruch ... , dass die Anpassungsbegehren gerechtfertigt waren und der Erdgaslieferant diesen Begehren hätte ... ist, dass die Schwelle der wirtschaftlichen Unzumutbarkeit auch bei Erdgasliefervert…

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Die „Button-Lösung“ kommt fürs Internetgeschäft
Die „Button-Lösung“ kommt fürs Internetgeschäft

Der Energieblog | 2. Mai 2012 — ... gegenüber Verbrauchern im elektronischen Geschäftsverkehr und damit alle Unternehmen, die Vertragsschlüsse ... beraten, diese zeitnah zu überprüfen und erforderlichenfalls anzupassen. Was wird geregelt ... Unternehmen, die die erforderlichen Informationen und/oder keine ausdrücklich…

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Insolvente Energielieferanten: Wie kalkuliert man das Risiko?
Insolvente Energielieferanten: Wie kalkuliert man das Risiko?

Der Energieblog | 18. April 2012 — ... zu tun, die insolvent sind und ihre Netzentgelte nicht mehr bezahlen. ... darf aufgrund der Entflechtung von Netzbetrieb und Belieferung nicht erfolgen. Der Lieferant ... der BNetzA abgestimmte Leitfaden zu Sicherheitsleistungen und Vorauszahlungen im deutschen Gasmarkt, den ... , s…

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Was die Aktienrechtsreform für Aufsichtsräte von Stadtwerken bedeutet
Was die Aktienrechtsreform für Aufsichtsräte von Stadtwerken bedeutet

Der Energieblog | 17. April 2012 — ... aus einem Verweis jeweils des Drittelbeteiligungs- (DrittelbG) und Mitbestimmungsgesetzes (MitbestG) auf die Verschwiegenheitspflicht der ... haben kann, was früher aufgrund der Satzungsstrenge und der grundsätzlichen Unabdingbarkeit aktienrechtlicher Regelungen nicht ... Wie immer ist der…

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Kundenanlage und geschlossenes Verteilernetz – Probleme aus der Praxis: TEIL 3 einer Serie
Kundenanlage und geschlossenes Verteilernetz – Probleme aus der Praxis: TEIL 3 einer Serie

Der Energieblog | 13. April 2012 — ... der vorgelagerte örtliche Netzbetreiber einen abrechnungs- und bilanzierungsrelevanten Zählpunkt für die betreffenden ... Dritten fremdbeliefern lassen möchte, sollten Kundenanlagenbetreiber und nachgelagerte Kunden außerdem ihre Rechtsbeziehungen ... entsprechender vertraglicher Kom…

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Willst du gelten, mach dich … präsent! Social Media für EVUs – Vorteile und Risiken
Willst du gelten, mach dich … präsent! Social Media für EVUs – Vorteile und Risiken

Der Energieblog | 30. März 2012 — ... zwar ebenso Unternehmensauftritte bei Youtube und Twitter. Unter all diesen Social- ... Verantwortlichen leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar halten. Ob dies ... geistigem Eigentum fallen, unterlizenzierbare, gebührenfreie und weltweite Lizenzen für die Nutzung …

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Landgericht Hannover weist Klage der HH-EL Energie Hanse GmbH ab
Landgericht Hannover weist Klage der HH-EL Energie Hanse GmbH ab

Der Energieblog | 27. März 2012 — ... Begehren verklagt, Auskunft darüber zu erhalten, ob und ggf. mit welchem Inhalt der Netzbetreiber ... die HH-EL dabei, zahlreiche Stromkunden anzusprechen und für ihr „Geschäftsmodell“ zu begeistern. Diese ... , noch aus dem Grundsatz von Treu und Glauben gem. § 242 BGB. Vor allem kan…

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Netzstabilität – Heilige Kuh oder goldenes Kalb?
Netzstabilität – Heilige Kuh oder goldenes Kalb?

Der Energieblog | 23. März 2012 — ... eneuerbaren Energieneinspeisung in bevölkerungsarmen Regionen und dem Abschalten von Kernkraftwerken in ... Übertragungssystems soll auch bei außergewöhnlichen und/oder unvorgesehenen Ereignissen intakt bleiben ... dass Glühbirnen, Waschmaschinen, Computer, Maschinen und Fabriken ununter…

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Erfreuliches Urteil für Gasversorger: BGH kürzt Rückzahlungsansprüche von Gaskunden auf ein angemessenes Maß
Erfreuliches Urteil für Gasversorger: BGH kürzt Rückzahlungsansprüche von Gaskunden auf ein angemessenes Maß

Der Energieblog | 19. März 2012 — ... Diese bange Frage stellen sich viele Energieversorger und warten auf Antwort vom BGH. Der hat jetzt entschieden – und, wie von uns prognostiziert, können die ... die übliche Differenzberechnung (Differenz zwischen erhöhtem Gaspreis und ursprünglich vereinbartem Ausgangspreis) immer dann z…

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Telefonwerbung bleibt ein Ärgernis
Telefonwerbung bleibt ein Ärgernis

Der Energieblog | 15. März 2012 — ... . Das war schnell zu haben, preiswert und scheinbar effizient. Doch dann erklärten die ... im Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) und Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) im Hinblick auf ... Vertragsabschlüsse in Folge unerbetener Werbeanrufe einer ausdrücklichen und formgerechten Best…

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GPKE/GeLi Gas: Echte und vermeintliche Anschlussnutzerwechsel bei Energieeinsparmodellen
GPKE/GeLi Gas: Echte und vermeintliche Anschlussnutzerwechsel bei Energieeinsparmodellen

Der Energieblog | 14. März 2012 — ... jedermann diskriminierungsfrei Netzzugang zu gewähren. GPKE und GeLi Gas kennen aber jedenfalls keine ... dann um einen neu einziehenden Letztverbraucher (und den Prozess „Lieferbeginn“), wenn tatsächlich der ... kommt es nicht an, da Anschlussnutzer und Eigentümer/Berechtigter bezüglich e…

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