Wipo

MarkenBlog | 20. August 2009 — Die World Intellectual Property Organization WIPO informiert über den Beitritt Serbiens zum Wiener Abkommen. Das Wiener Abkommen regelt die Klassifikation der Bildbestandteile von Marken und tritt in Serbien am 15. Oktober 2009 in Kraft. Quelle: WIPO …

MarkenBlog | 19. August 2009 — Internationale Registrierung: 787694 Benannte Vertragsstaaten: AM, AT, BG, BX, BY, CH, CN, CZ, DE, DK, EE, ES, FI, FR, GB, GE, GR, HU, IE, IT, JP, LT, LV, MA, MD, ME, NO, RO, RS, RU, SE, SI, SK, UA Nizzaklasse: 25 Quelle: WIPO …

Markenserviceblog | 13. August 2009 — ... zu stellen. Mit dem Umwandlungsantrag sind die amtlichen Gebühren zu entrichten, die für die jeweilige nationale Markenanmeldung gelten. Dem Antrag ist ferner eine Bescheinigung der WIPO über die frühere internationale Registrierung beizufügen. Der große Vorteil einer solchen Umwandlung:…

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Internet-Law | 13. August 2009 —Die Wikimediafoundation hat am 07.08.2009 beim Schiedsgericht der WIPO (World Intellectual Property Organization), gestützt auf die US-Marke WIKIPEDIA und weitere weltweit registrierte Marken, die Übertragung der Domains "wikipeadia.com" und "wikipediia.com" erreicht. Wikimedia hat sich zu Recht dar…

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MarkenBlog | 12. August 2009 — ... ” keine, das Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization WIPO überzeugenden, Rechte an der Domain ableiten. Das Schiedsgericht ... Behindertenhilfe – Aktion Mensch e.V. v. Benjamin Kotzur, WIPO Verfahrensnummer D2003-0124; Forest Laboratories Inc. v. ... D2008-1722; De…

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Markenserviceblog | 12. August 2009 — ... zu Fall zu bringen. Wird ein solcher Angriff erfolgreich durchgeführt, ist ein gesonderter Antrag an die WIPO zur Löschung der internationalen Registrierung nicht erforderlich. Das DPMA ersucht die WIPO von Amts wegen um Löschung der internationalen Registrierung. Nach dem Ablauf von fünf…

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Markenserviceblog | 29. Juli 2009 — ... Sachlich und schön anzuschauen. Sehr dickes Papier. Die Urkunde zeigt die alte Mister Wong-Marke. Das aktuelle Logo gibt es im Mister Wong-Blog zu sehen und natürlich bei Mister Wong selbst. Certificate of Registration Australia Ähnliche Artikel: Galerie: Markenurkunde IR (WIPO) …

MarkenBlog | 22. Juli 2009 — ... im Rahmen einer Internationalen Markenregistrierung tritt am 12. August in Kraft. Die World Intellectual Property Organization WIPO hat folgende Gebühren veröffentlicht: In CHF (Schweizer Franken): Anmeldung Für bis zu drei Nizzaklassen: ... : 603.- CHF Bei Kollektivmarken: Für bi…

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MarkenBlog | 20. Juli 2009 — Das aktuelle WIPO Magazine (Ausgabe 4/2009 Juni) ist erschienen und auf der Webseite der World Intellectual Property Organization erhältlich. Quelle: WIPO …

Internet-Law | 20. Juli 2009 —Das WIPO-Magazin beschäftigt sich mit der Frage, ob Twitter-Nachrichten (Tweets) urheberrechtlich geschützt sind. Und wie man es von einer guten juristischen Antwort erwartet, lautet die Schlussfolgerung auch, dass es keine klare Alles-Oder-Nichts-Antwort gibt. Tweets werden zwar regelmäßig keinen u…

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Recht geblogt | 14. Juli 2009 — ... wurde nun mitgeteilt, dass auch die Gebühren beider WIPO für intentionale Registrierungen von Marken auf das Hoheitsgebiet der EU stark gesenkt wurden. Markenregistrierung (WIPO EU) Alt NEU bis zu 3 Klassen ... …

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Markenserviceblog | 10. Juli 2009 — ... auf der Basis der Datenbanken des DPMA, des HABM und der WIPO an. Das kostenlose Markenrecherchetool umfasst die Möglichkeit der gleichzeitigen Markenidentitätsrecherche in ... - und Firmennamenähnlichkeitsrecherchen zu veranlassen. Ähnliche Artikel: Markenrechtliche Irrtümer: Amtsrech…

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Bösel, Kohwagner & Kollegen | 24. Juni 2009 — ... ­sa­ti­on für geis­ti­ges Ei­gen­tum, der WIPO, Schutz für Ge­schmacks­mus­ter in meh­re­ren Staa ... ­gis­trie­run­gen von Ge­schmacks­mus­tern bei der WIPO er­heb­lich zu er­wei­tern. Gleich­zei­tig ... keit, über eine ein­zi­ge An­mel­dung bei der WIPO Schutz für Ge­schmacks­mus­ter in …

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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 23. Juni 2009 — ... ­ter und Mo­del­le. Das Haa­ger Ab­kom­men wiederum schafft die Mög­lich­keit, über eine ein­zi­ge An­mel­dung bei der WIPO Schutz für Ge­schmacks­mus­ter in einem oder meh­re­ren Mit­glied­staa­ten zu er­lan­gen. Deutsch­land hat das be­reits das ... zu­rei­chen. Dies stellt für den An­me…

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MarkenBlog | 23. Juni 2009 — Mit Ägypten zählt das Protokoll zum Madrider Markenabkommen nunmehr 79 Unterzeichnerstaaten. Das Protokoll wird in Ägypten am 03. September 2009 in Kraft treten. Quelle: WIPO …