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Heymanns Strafrecht Online Blog | 11. Januar 2011 — ... StPO ist im Bundestag angekommen, vgl. hier und hier und natürlich hier im Beck-Blog. Mit dem Handy im Straßenverkehr befasst man sich hier. Über die Konfliktverhandlung, hier. Zur Winterreifenpflicht nochmals hier. Zur Frage der Robe hier und hier. Schöne Geschichte im RSV-Blog. …
LawBike.de | 21. Dezember 2010 — ... aktuell an sechs neue Regelungen, die Auto- sowie Motorradfahrer kennen sollten: Winterreifenpflicht Serienmäßiges Tagfahrlicht Begleitetes Fahren mit 17 Jahren Wechselkennzeichen Neue ... in verschiedene Umweltzonen Neue Passagierrechte für Bus- und Bahnverkehr …
Jus@Publicum | 21. Dezember 2010 — click Neue Regeln für Autofahrer ab 2011: Winterreifenpflicht, serienmäßig eingebautes Tagfahrlicht, begleitetes Fahren mit 17, Wechselkennzeichen für bis zu drei Autos, neue Benzinsorte und Strafzettel aus dem Ausland. Navi-Details der News übersichtlich von und bei der Bundesregierung zus…
LawBike.de | 20. Dezember 2010 — ... 04.12.2010 ist die sog. “Winterreifenpflicht” in Kraft. Unter Motorradfahrern ist ... 2010/11/30/fehler-bei-der-winterreifenpflicht-da-sich-die-ewg-richtlinie ... konkret die Frage: gilt die “Winterreifenpflicht” nach Ansicht des BMVBS auch ... Mail. ** 2 Abs. 3a Satz 1 StVO lautet wie…
Rechtsanwalt Achim Flauaus | 17. Dezember 2010 — Weil die Frage gerade in SWR3 aufgeworfen wurde: Winterreifenpflicht nur für Fahrzeuge mit mindestens 4 Rädern, also nicht für Motorräder, wohl aber für Quads. …
LawBike.de | 16. Dezember 2010 — ... seit dem 04.12.2010 die Winterreifenpflicht gilt. In älteren Pressemitteilungen des BMVBS ... Vermutung nahe, dass Motorräder von einer Winterreifenpflicht nicht ausgenommen werden sollten, da die ... will und insbesondere ob man eine Winterreifenpflicht für Motorräder mit dem Arg…
Recht interessant | 13. Dezember 2010 — ... für Einsatzfahrzeuge der in § 35 Absatz 1 genannten Organisationen, soweit für diese ... in „schönster“ gesetzestechnischer Formulierung die sog. Winterreifenpflicht enthält, sperrig wie so manche ... Auffassung angeschlossen hat, dass eine generelle Winterreifenpflicht nicht bestünde und a…
Rechtsanwälte in Würzburg - Aktuelles | 10. Dezember 2010 — ... 4.12.2010 ist die sogenannte Winterreifenpflicht in Kraft getreten. Das entsprechende ... ermittelt werden, weshalb von einer „Winterreifenpflicht“ bislang nicht die Rede sein ... zu achten. Diese muß mindestens 1,6 Millimeter betragen, sollte aber ... M+S-Reifen angebracht sind. Satz …
Rechtsanwalt Achim Flauaus | 7. Dezember 2010 — Seit letzter Woche gilt nun also die bußgeldbewehrte Winterreifenpflicht des neu gefaßten § 2 IIIa S.1 u. 2 StVO (BGBl. 2010, 1737). ... sind es 80 €. Daraus folgt zunächst, daß die Winterreifenpflicht nicht bereits deshalb gilt, weil kalendarisch oder ... vorliegt. Insgesamt wird die…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 7. Dezember 2010 — ... Ein flotter Richter war hier Gegenstand der Berichterstattung, und dann auch hier. Mit dem BVerfG und der Steuer-CD beschäftigt man sich hier. Und immer weiter die Winterreifenpflicht, hier, hier und hier. Mit dem durchschlängelnden Motorrad beschäftigt man sich hier. Mit der Digitalisi…
Jura-mit-Sauce | 6. Dezember 2010 — Mit der Einführung der Winterreifenpflicht hat sich folgendes Satzmonstrum in die deutsche StVO geschlichen: (Germanistikstudenten dürften darin vermutlich ein ... S. 42) geändert worden ist, beschriebenen Eigenschaften erfüllen (M+S-Reifen). (§ 2 Abs. 3a S. 1) Abgesehen von dieser S…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 4. Dezember 2010 — ... sind, wenn im ruhenden Verkehr Fahrzeuge nicht mit der Plakette ausgerüstet waren. Denn die Winterreifenpflicht ist ja eine “Verhaltenspflicht”, d.h.: Dre Kraftfahrzeugführer soll bei den in § 2 ... mir einem nicht mit Winterreifen ausgerüsteten Fahrzeug fahren. Nicht eingeführt worden…
Schadenfixblog | 3. Dezember 2010 — ... Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung und der Bußgeldkatalog-Verordnung vom 1. Dezember 2010) erfolgte am 3. Dezember 2010. Die ... ab morgen (04.12.2010) in Kraft. Die neue Winterreifenpflicht und die Verdoppelung der Bußgelder wurden schließlich in ... Änderung der Straßenverkehrs-Ordn…
LawBike.de | 3. Dezember 2010 — ... und “Winterreifen sind Pflicht” Ab dem 1. Dezember gilt: Wer bei winterlichen ... Quelle: Webseite der Bundesregierung – Neuregelungen zum 1. Dezember 2010 Die Veröffentlichung im ... unbedeuteten zeitlichen Differenz Die neue Winterreifenpflicht und die Verdoppelung der Bußgelder…
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 3. Dezember 2010 — ... dort findet sich auf Seite 1737 die Verkündung der so genannten “Winterreifenpflicht” (was begrifflich eher unschön ist). Da die Änderung am ... den Rädern der Antriebsachsen M+S-Reifen angebracht sind. Satz 1 gilt nicht für Nutzfahrzeuge der Land- und Forstwirtschaft sowie für Einsatzf…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 13. Juli 2010 — Vor vier Jahren hat der Verordnungsgeber in § 2 Abs. 3 a Satz 1 StVO eine sog. “Winterreifenpflicht” eingeführt. Schon danmals war man sich darüb…
LawBike.de | 8. November 2010 — Die Katze ist aus dem Sack. Die geplante gesetzliche Neuregelung für die Winterreifenpflicht lautet: “Bei Glatteis, Schneeglätte, Schneematsch, E…
Schadenfixblog | 26. November 2010 — Der Bundesrat hat heute (26.11.10) der Neufassung der Winterreifenverordnung (Änderung der Straßenverkehrsordnung) zugestimmt. Wetterverhältnis…
LawBike.de | 15. Oktober 2010 — Wir berichteten über die neu geplante Winterreifenpflicht. Jetzt gibt´s einen Zeitaufschub. Die eigentlich für den 15.10.1010 vorgesehene “Wint…
LawBike.de | 30. November 2010 — Die neue Vorschrift zur Winterreifenpflicht enthält bei näherem Hinsehen Unstimmigkeiten – nicht nur für Motorradfahrer. Tut sich hier ein erneut…
Schadenfixblog | 3. Dezember 2010 — Die Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt Jahrgang 2010 Teil I Nr. 60 (Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung und der Bußgeldkatalog…