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Breuning & Winkler Rechtsanwälte | 10. Februar 2012 — ... % akzeptiert. Im Regelfall dürften allein bei fehlender Heizung im Winter 50 % Mietminderung nicht zu beanstanden sein. Beseitigungsklage Wie bei ... bei Unterbrechung der Stromlieferung Kein Zurückbehaltungsrecht ohne Information der Gegenseite Winter is coming Kosten…
Schlosser Aktuell | 7. Juli 2011 — Das Landgericht Coburg hat die Klage eines Gastes gegen das von ihm besuchte Hotel wegen eines Sturzes im Zugangsbereich auf Schadenersatz und Schmerzensgeld abgewiesen. Nach Auffassung des Gerichtes konnte die Klägerin einen Verstoß gegen die Verkehrssicherungspflichten durch das Hotel nicht…
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 12. März 2011 — ... Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen macht darauf aufmerksam, dass bisher mehr als hundert Klagen gegen Grundbesitzabgabenbescheide für das Jahr 2011 eingegangen sind. Hintergrund ist der nunmehr zweite harte Winter in Folge und die Tatsache, dass viele Städte und Gemeinden irgendwann kapitul…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 6. Januar 2011 — Die Frage haben sich in den letzten Wochen sicherlich viele Bürger gestellt (nicht nur im “Schnee-Chaos-Münster”). In Schleiden haben einige Bürger dann versucht, einen Anspruch gegenüber der Stadt durchzusetzen und sind dafür dann bis zum VG Aachen gegangen. Dies teilt in einer PM vom 05.01.…
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 29. Dezember 2010 — In diesen schneereichen Tagen ziehen vielerorts Eltern mit ihren Kindern los und rodeln mit dem Schlitten dort, wo es “aufregend” aussieht. Freilich ist hiergegen nichts einzuwenden, interessant wird es aber, wenn etwas passiert, sprich: Ein Unfall geschieht, bei dem jemand verletzt wird. In …
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 29. Dezember 2010 — In diesen schneereichen Tagen ziehen vielerorts Eltern mit ihren Kindern los und rodeln mit dem Schlitten dort, wo es “aufregend” aussieht. Freilich ist hiergegen nichts einzuwenden, interessant wird es aber, wenn etwas passiert, sprich: Ein Unfall geschieht, bei dem jemand verletzt wird. In de…
Arbeitsrecht Chemnitz | 28. Dezember 2010 —Eigentlich könnte es begrüßt werden, wenn das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) mit Frau von der Leyen darauf hinweist, dass auch im Winter das Arbeitsrecht gilt und Anwendung findet. Doch es könnte doch auch sein - nur mal so eben gesponnen -, dass diese Meldung im Eigeninteresse ges…
Schadenfixblog | 28. Dezember 2010 — Der Kläger stellte seinen Volvo gegen 11.00 Uhr in einer von fünf nebeneinanderliegenden Parkbuchten rechtsseitig der Hotelzufahrt ab, welche eine Steigung von 10 % aufweist. In der Nacht hatte es gefroren. Es war zudem Schnee gefallen. Der Parkplatz des Hotels war nicht geräumt oder gestreut…
Andere Ansicht | 26. Dezember 2010 — Auf Tagesschau.de (http://goo.gl/fb/Dh5z4) ist die Rede von Normalität im Fermverkehr. Auf der Schiene sei alles wieder am Laufen. Man gehe davon aus, dass alle Reisende zuverlässig und sicher ihr Ziel erreichen werden. Immerhin: Die Züge scheinen wieder dorthin zu fahren, wo si…
gelernt.net » Recht | 21. Dezember 2010 — ... anderes wird mehr berichtet. Doch ist es wirklich überaschend das im Winter auch mal Schnee fällt?! Ich glaub nicht wirklich. Überraschend find ... für die Straßen fehlt. Und das nach dem wirklich schneereichen Winter 2009. Die Stadt Köln hatte doch wirklich nach ein paar ... mehr. Da …
Heymanns Strafrecht Online Blog | 21. Dezember 2010 — Jetzt its Münster auch noch “Weihanchtshauptstadt”, vgl. hier, aber wahrscheinlich wäre es vielen Münsteraner – so wie mir auch – und auch vielen Besuchern lieber, man könnte sich auf den Hauptverkehtsstraßen einigermaßen gefahrlos bewegen, was leider nicht bzw. kaum möglich ist (vgl. hier un…
LawBike.de | 16. Dezember 2010 — An dieser Stelle erfährt die “Verlinkt-Serie” ein kleines Update. Aktuelles zum Verkehrsrecht berichten folgende Blawgs: RA Sokolowski: “Keine Unfallflucht, wenn Unfallfahrer erst später vom Unfall erfährt und dann davon fährt“ RA Vetter: “Massenfreisprüche, die Begründung“ RA Bur…
Kanzlei Potthast Rechtsanwälte | 16. Dezember 2010 — ... und Unmut bis hin zu einem Gerichtsverfahren sein. Wenn Sie unverschuldet in einen Verkehrsunfall verwickelt wurden, sollten Sie im eignen Interesse unbedingt folgende wichtige Punkte beachten: 1. Unfallstelle sichern und Verletzten helfen Zu Ihrem eigenen Schutze und dem Schutz ande…
Rechtsanwälte in Würzburg - Aktuelles | 10. Dezember 2010 — ... Zweiräder. Sie gilt jedoch nur, wenn winterliche Straßenverhältnisse herrschen und das Fahrzeug bewegt ... mit falscher Bereifung unterwegs ist, obwohl winterliche Straßenverhältnisse herrschen, dem droht nun ganz ... die Profiltiefe zu achten. Diese muß mindestens 1,6 Millimeter betragen…
FakJu! | 7. Dezember 2010 —Inspieriert von der Vielleicht-mal Kollegin Rueber überprüfe ich hier auch mal ein Sprichwort. Dieses hier ist von Tucholsky: Wenn der Deutsche hinfällt, dann steht er nicht auf, sondern schaut, wer schadenersatzpflichtig ist. Das OLG Hamm sagt dazu folgendes: In dem jetzt vom Oberlandesgeri…
Schadenfixblog | 28. Dezember 2010 — Der Kläger stellte seinen Volvo gegen 11.00 Uhr in einer von fünf nebeneinanderliegenden Parkbuchten rechtsseitig der Hotelzufahrt ab, welche ein…
LawBike.de | 8. November 2010 — Die Katze ist aus dem Sack. Die geplante gesetzliche Neuregelung für die Winterreifenpflicht lautet: “Bei Glatteis, Schneeglätte, Schneematsch, E…
LawBike.de | 15. Oktober 2010 — Wir berichteten über die neu geplante Winterreifenpflicht. Jetzt gibt´s einen Zeitaufschub. Die eigentlich für den 15.10.1010 vorgesehene “Wint…