Fachanwalt für IT-Recht | 14. Januar 2012 — ... in Form einer Abmahnung gegen das Herunterladen von 304 Audiodateien bescheinigten die Richter des Oberlandesgerichts Düsseldorf den Rechtsanwälten Rasch aus Hamburg. Im Rahme…
Der Rechthaber | 18. Dezember 2011 — Das LG Dessau-Roßlau musste sich mit der Frage auseinandersetzen, ob ein Sachverständiger dann befangen ist, wenn er am 23.12. eine Ladung zum Ortstermin für den 10.1. des näc…
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BLEIL | 20. April 2012 — ... Frau nur anteilig zugesprochen, da die Richter die Realisierung der Tiergefahr des freilaufenden Hundes sowie die Betriebsgefahr des Treckers gegeneinander abwogen. Den Schmerzensgeldanspruch wiesen die Richter allerdings vollständig zurück. Die begründeten ihre Entscheidung damit, dass die Au…
Recht geblogt | 18. April 2012 — ... GMail nennen. Aus diesem Grund nannte das US-Unternehmen seinen Service „googlemail.com“ was teilweise sogar Auswirkungen auf den Verkauf von importierten I-Phones in Deutschland hatte, denn diese wiesen teilweise als Icon oder in der Gebrauchsanweisung das Google-Logo für Gmail auf, wel…
FOCUS Online | 21. März 2012 —Kurz vor dem Start haben Passagiere eines russischen Flugzeugs entdeckt, dass ein Flügel kaputt war. Zwar wiesen sie den Piloten darauf hin, der sah aber kein Problem und hob trotzdem ab. An Board brach Panik aus. Mehr zum Thema Streit um Sorgerecht für Zsa Zsa Gabor - Pflege wird für Fred…
Fachanwalt für IT-Recht | 14. Januar 2012 — ... in Form einer Abmahnung gegen das Herunterladen von 304 Audiodateien bescheinigten die Richter des Oberlandesgerichts Düsseldorf den Rechtsanwälten Rasch aus Hamburg. Im Rahmen eines Prozesskostenhilfeantrags wegen filesharings wiesen die OLG-Richter aus Düsseldrof per Beschluss vom 14.11.2011,…
rechtsanwalt.com | 3. Januar 2012 — ... der Insolvenzverwalter an, dass die erbrachten Leistungen der Preussag AG viel weniger wert waren als die ursprünglich festgelegte Einlage. Sowohl das Landgericht als auch das Oberlandesgericht wiesen die Klage jedoch ab. BGH weist Fall zur Klärung an Berufunsgericht zurück Der BGH hat…
Der Rechthaber | 18. Dezember 2011 — ... .3.2011, 1 T 19/11). Tatsächlich lehnte eine Partei den Sachverständigen als befangen ab, weil die am 24.12. zugegangene Ladung den Weihnachtsfrieden störe (!). Erstaunlicherweise wiesen das Amtsgericht (Wittenberg) als auch das Landgericht den Befangenheitsantrag ab: einen offiziellen …
rechtsanwalt.com | 9. Dezember 2011 — ... der Klage will er durchsetzen, dass der Nordwestflügel wiederaufgebaut wird und der Abriss des Südostflügels und der Treppenanlage nicht vollzogen wird. Das Landgericht und das Oberlandesgericht Stuttgart wiesen die Klage ab, das Oberlandesgericht hatte die Revision nicht zugelassen. Kei…
CMS Hasche Sigle | 22. November 2011 — ... nach einem Parkplatz vergeuden müssen. Wegen Arbeitszeitbetrugs wurde ihr daraufhin fristlos gekündigt. Das Arbeitsgericht gab ihrer Kündigungsschutzklage statt, das Landesarbeitsgericht sowie das Bundesarbeitsgericht wiesen sie ab. Die Richter des 2. Senats argumentierten, die Verwaltungs…
The Business of Law | 23. Oktober 2011 — ... sich auf das Massengeschäft mit Kleinkunden konzentrieren. 2. Neue Anbieter und Brands Der Markt für Klein-Konsumenten wird sich am massivsten ändern: Der traditionelle "Feld-Wald-Wiesen-Anwalt" wird höchstwahrscheinlich vollständig verdrängt und ersetzt werden durch grosse Anbieter mit bekann…
SPIEGEL ONLINE | 3. Oktober 2011 —Wasserfälle und Fjorde in Norwegen, kunstvolle Viadukte in der Schweiz, grüne Wiesen in Nordspanien: Wer mit dem Zug durch Europa reist, kommt aus dem Staunen nicht heraus. Halt machen kann man in verträumten Dörfern oder mondänen Wintersportorten. Die schönsten Trassen von Bergen bis Bilbao.…
swissblawg | 25. September 2011 — ... 7.6 seines Arbeitsvertrages eine jährliche Rentenzahlung bis zu seinem Tode. Sowohl das Bezirksgericht als auch das Obergericht wiesen die Beschwerde ab, weshalb A. beim Bundesgericht Beschwerde in Zivilsachen erhob. Diese wies das Bundesgericht ab, sofern es überhaupt darauf eintrat ab. Da es…
Breuning & Winkler Rechtsanwälte | 13. September 2011 — ... wegen seines jährlichen Urlaubsanspruchs von je 30 Arbeitstagen ein aus den Jahren 2005 bis 2007 resultierender Anspruch von insgesamt 90 Arbeitstagen Urlaub zusteht. In den beiden ersten Instanzen wiesen das Arbeitsgericht und das Landesarbeitsgericht die Klage ab. Die hiergegen gericht…
SPIEGEL ONLINE | 27. August 2011 —Manch einer muss eine Zeitungsannonce aufgeben, um seinen Chauffeur ausfindig zu machen. Wenn dann noch Tanzen die Demenz vergessen lässt, Wiesen den Wald besingen und Fische Wurst sind, hilft nur noch der Hohlspiegel. Die schlimmsten Sprachschludereien der Woche.…
Dies und das ... | 2. August 2011 — ... jedoch nicht damit rechnen, dass sein Hund 1. mit dem Toilettenpapier das Abflussrohr des Waschbeckens verstopft und 2. dann den Wasserhahn öffnet, wodurch es dann zu einem Überlaufen des Wassers und dem Wasserschaden in seiner und den beiden unter ihm liegenden Wohnungen kam." Die Richter am…
Rechtslupe | 26. Juli 2011 — ... Vorgesetzte nicht nur mitgetrunken, sondern auch selbst Alkohol mit in die Firma gebracht. Sowohl das Sozialgericht wie auch auf die Berufung der Klägerin das Hessische Landessozialgericht wiesen die Klage jedoch ab und gaben der Berufsgenossenschaft Recht. Die absolute Fahruntüchtigkeit…
Das Blog für IT-Recht | 31. März 2010 — In sogenannten Affiliate Systemen bieten meist kommerzielle Anbieter („Merchants“) ihren Vertriebspartnern („Affiliates“) eine Provision, wenn …
Archivalia | 14. Mai 2009 —Die FR meldet: Die Benutzung elektronischer Leseplätze in Bibliotheken verstößt nicht gegen das Urheberrecht von Verlagen. Das hat das Landgericht Fra…
Rechtsanwälte Spoth Beyer Reidlingshöfer | 19. April 2010 — Weil ein Arbeitgeber von seinen Angestellten verlangte, die aufgrund einer Gesamtbetriebsvereinbarung zu tragende Firmenkleidung außerhalb der er…