OLG lässt Osterei von der Polizei durchsuchen
Terrorismus in Deutschland | 20. April 2012 — ... sein. Doch so einfach
wollte der Vorsitzende Richter Hermann Wieland die Spuk-Show nicht eröffnen. Immerhin gab es ... uniformierte Polizisten saßen
seit der vorangegangenen Unterbrechung im Zuschauerraum. Wieland ließ den Zeugen Kaiser festnehmen (!) und in ... Tagebücher”
einem Notar v…
Herr “Kaiser” und das angebliche Becker-Tonband
Terrorismus in Deutschland | 18. April 2012 — Morgen geht es nach der
Osterpause im Buback-Verfahren gegen Verena Becker weiter – und zwar wohl mit einer verspäteten Übergabe der inzwischen
gefundenen Ostereier: Rechtsanwalt Matthias Rätzlaff (Celle) wird “Willi Kaiser” als präsenten Zeugen stellen – und hat ihn nach
eigenen Angaben auch…
“Präsente Zeugin” abgewiesen – und doch geladen
Terrorismus in Deutschland | 25. März 2012 — ... . Wie die Verteidigung
denn Frau Haas geladen habe, wollte der Vorsitzende Richter Hermann Wieland daraufhin wissen. Per Gerichtsvollzieher? Nein,
sagten die Verteidiger, sie sei einfach da. ... davontragen. Doch offenbar hatte der Vorsitzende sie ganz bewusst auf Glatteis
geführt. Denn W…
Geht heute alles mit rechten Dingen zu?
De lege lata | 18. März 2012 —Heute wird er also gewählt: Bundespräsident Gauck. Ob
allerdings die Bundesversammlung, die ihn wählt, überhaupt ordnungsgemäß besetzt ist, darüber muss das Bundesverfassungsgericht
noch entscheiden. In der Legal Tribune Online erläutert Professor Wieland von der DHV Speyer indes, warum seiner…
Staatssekretär Pfahls darf wieder vor Gericht
Terrorismus in Deutschland | 29. Februar 2012 — Ex-Verfassungsschutzchef
Pfahls (Arcvhiv) Der 6. Strafsenat macht sich das Leben nicht leicht: Die Richter des Oberlandesgerichts Stuttgart kommen
Beweisanträgen der Nebenklage nach und haben im Verfahren gegen Verena Becker einen Ex-Verfassungsschutzchef und einen Mann
vorgeladen, der für …
Rechtsanwältin Runge von Buback-Vertretung entbunden
Terrorismus in Deutschland | 8. Februar 2012 — Für Familie Buback ist es
immerhin ein Teilerfolg: Nach monatelangen Diskussionen um die Anwälte der Nebenklage im Verfahren gegen Verena Becker hat der 6.
Strafsenat des Oberlandesgerichts Stuttgart gestern Rechtsanwältin Runge (Hofheim) als Nebenklagevertreterin entbunden. Sie war
für die W…
Buback-Prozess: Bilanz der Beweisaufnahme 1
Terrorismus in Deutschland | 6. Februar 2012 — ... im Verfahren gegen
Verena Becker stattfinden. Bereits seit Ende September 2010 läuft die Hauptverhandlung vor dem 6. Strafsenat des
Oberlandesgerichts Stuttgart unter dem Vorsitzenden Richter Hermann Wieland. Zunächst im “Mehrzweckgebäude” in
Stuttgart-Stammheim, dann in Räumen des …
Rollnik sagt aus – und die Verteidigung spielt erste Karten
Terrorismus in Deutschland | 23. Januar 2012 — ... die harte, wenn auch
rechtswidirge Haltung des Senats gegenüber Christa Eckes eine Rolle gespielt haben? Gabriele Rollnik liess sich dazu nichts
anmerken. Nach der Belehrung durch den Vorsitzenden Richter Hermann Wieland erklärte sie, sie wolle Angaben machen. Sie erzählte
von ihrer Zeit…
In eigener Angelegenheit: IFG-Anfrage an das Bundespräsidialamt
Recht interessant | 17. Januar 2012 — ... beschäftigt sich u.a. mit der Funktion des
Bundespräsidenten, wie er sie nach dem GG besitzt. Zusätzlich ist Anlass der Anfrage auch eine professorale Bewertung von Herrn
Prof. Dr. Wieland, aus der aktuellen Legal Tribune Online (siehe hier). Der nachfolgende Text entstammt dem – ungekürzt…
“Wer die Akte nicht kennt, kann nicht mitfeiern”
Terrorismus in Deutschland | 16. Januar 2012 — ... aber keine
Aktivitäten unternommen”, antwortete Pfaff. “Hat es Sie denn nicht gekümmert?”, wollte Hermann Wieland wissen. “Folkerts hat mich
in der Verhandlung bedroht. Ich habe mich deshalb sehr wenig ... befriedigt haben. Ob er vielleicht eine Erinnerung an “ein
Glücksgefühl” habe? Der …
Gleich Geisterstunde mit den RAF-Gespenstern
Terrorismus in Deutschland | 4. Dezember 2011 — Nochmal die Erinnerung:
Um 14:05 Uhr läuft heute auf SWR2 die Sendung “Die RAF-Gespenster – ehemalige Terroristen als Zeugen vor Gericht“. Im Internet
ist das Feature hier live anzuhören, die Frequenzen von SWR2 stehen hier. Feedback zur Sendung wird gerne genommen. …
Finanztransaktionssteuer weiterhin heftig umstritten
STEUERRECHT | 2. Dezember 2011 — ... sehen eine Finanztransaktionssteuer äußerst
kritisch oder lehnen sie sogar strikt ab. In einer Anhörung des Finanzausschusses des Deutschen Bundestages am dieswöchigen
Mittwoch sagte der Sachverständige Professor Volker Wieland (House of Finance): “Die beste Idee ist ein Steuersatz von N…
DMD KIU LIDT?
Terrorismus in Deutschland | 2. Dezember 2011 — Wie bitte? DMD KIU LIDT
ist ein aktueller Song der Berliner Band Ja, Panik. Das Lied spielt eine gewisse Rolle in meinem aktuellen Radiofeature “Die
RAF-Gespenster – ehemalige Terroristen als Zeugen vor Gericht“, das am kommenden Sonntag (04.12.2011) um 14:05 Uhr in SWR2
ausgestrahlt wird. Es…
Die Nebenklage und die Hangabtriebskraft
Terrorismus in Deutschland | 2. November 2011 — ... Zweifel, dass der
Dienstwagen ein Schaltgetriebe hatte. An diesem Punkt kam es zu folgendem Dialog: Rechtsanwalt Euler (zum Vorsitzenden): „Sie
fahren wohl Automatik!“ Vorsitzender Hermann Wieland: „Ich??? Ich fahre Diverses. Auf alle Arten!“ Details gab es leider nicht.
Teilt der Vorsit…
Physik gegen Erinnerung
Terrorismus in Deutschland | 27. Oktober 2011 — Am Freitag wird im
“Buback-Prozess” gegen Verena Becker ein interessantes Gutachten vorgestellt: Der Stuttgarter Unfallsachverständige Joachim
Rössle wurde vom Gericht beauftragt, das Tatgeschehen zu bewerten. Kernfragen: Kann es sein, dass die Täter den Dienstwagen des
Generalbundesanwalts i…