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Heymanns Strafrecht Online Blog | 2. Oktober 2011 — Eine MPU als Nachweis der Wiederherstellung der Kraftfahreignung ist erforderlich , wenn die Eignung aufgrund besonderer Umstände des Einzelfalls bereits ohne eine Begutachtung festgestellt werden kann, so das OVG Münster, Urt. v. 02.08.2011 – 16 A 1472/10. Eine Ausnahme von dem Regelerforder…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 18. Juli 2011 — Die Abkürzung der Sperrfrist für die Wiedererteilung der Fahrerlaubnis (§ 69a Abs. 7 StGB) – so ganz häufig sind diese Fälle in der Praxis ja nicht. ... einer Trunkenheitsfahrt mit hoher Blutalkoholkonzentration (hier: 2,04 Promille) die Fahrerlaubnis entzogen und eine Sperre für die Wied…
Strafverteidigung | 16. Dezember 2010 — ... Handeln beim Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge nicht zu einer besonders qualifizierten Tat wird. Weiterhin wurde eine von dem Tatgericht verhängte Sperre für die Wiedererteilung der Fahrerlaubnis aufgehoben. Eine solche Maßregel kann zwar verhängt werden, es muss …
Schadenfixblog | 1. November 2010 — Dem Angeklagten war per Strafbefehl die Fahrerlaubnis wegen grober Straßenverkehrsgefährdung entzogen worden und es wurde eine Sperre für die Wiedererteilung der Fahrerlaubnis von 14 Monaten verhängt. Da der Angeklagte nach dem vorläufigen Entzug der Fahrerlaubnis freiwillig erfolgreich an e…
Roßkopf & Langhans | 8. September 2010 — Der Kollege Melchior verweist auf eine interessante Entscheidung des VG Ansbach für finanzschwache Personen: Aus der bloßen finanziellen Unfähigkeit, eine MPU zu bezahlen und daher Nichtbeibringung eines Gutachtens kann auf eine mangelnde Fahreignung nicht geschlossen werden. Die Behörde muss…
Mit Fug und Recht | 1. Juni 2010 — ... geht. Egal ob das Straf- oder Bußgeldverfahren eingestellt wurde oder ein Freispruch erfolgte, bei einer Verurteilung verbunden mit der Entziehung der Fahrerlaubnis und dem Antrag auf Wiedererteilung ohnehin, erlangt die Fahrerlaubnisbehörde Kenntnis vom Verfahren und wird prüfen, ob Zwei…
