Nichterscheinen zur Berufungsverhandlung
Rechtslupe | vor 25 Stunden — ... hat das Oberlandesgericht Oldenburg jetzt einen Antrag
auf Wiedereinsetzung abgelehnt. In dem entschiedenen Fall war der ... diese Entscheidung beantragte der Angeklagte beim
Landgericht erfolglos Wiedereinsetzung in den Stand vor Versäumung der Berufungsverhandlung ... epileptischen A…
(+1)
Fristenberechnung und Fristenkontrolle bei der Beschwerdefrist
Rechtslupe | vor 3 Tagen — Die Berechnung der Frist für die Beschwerdeeinlegung
nach § 133 Abs. 2 Satz 1 VwGO gehört – anders als die Beschwerdebegründungsfrist nach § 133 Abs. 3 Satz 1 VwGO – zu den
Fristen, deren Überwachung einer zuverlässigen Büroangestellten übertragen werden darf. Die …
Wiedereinsetzung wegen Verschuldens des Pflichtverteidigers?
beck-blog | vor 5 Tagen — Tja, diese Wiedereinsetzungsantrag war wohl nichts - erst nur
eine eigene Erklärung zur Glaubhaftmachung und dann auch noch ein Widerspruch zu den Angaben des Pflichtverteidigers - das war
zuviel (oder halt zu wenig): Der Wiedereinsetzungsantrag des Angeklagten S. ist bereits unzulässig, we…
Aufgepassr! Wahl des Rechtsmittels versäumt – keine Wiedereinsetzung
Heymanns Strafrecht Online Blog | 25. Januar 2012 — ... , zunächst
nur unbestimmt “Rechtsmittel” einzulegen und dieses dann erst nach Zustellung des schriftlich begründeten Urteils als Berufung
oder Revision zu bestimmen. Wird diese Wahl verpasst, gibt es dagegen nicht Wiedereinsetzung in den vorigen Stand, sondern das
Rechtsmittel wird als Beru…
Aufgepasst! Wahl des Rechtsmittels versäumt – keine Wiedereinsetzung
Heymanns Strafrecht Online Blog | 25. Januar 2012 — ... , zunächst
nur unbestimmt “Rechtsmittel” einzulegen und dieses dann erst nach Zustellung des schriftlich begründeten Urteils als Berufung
oder Revision zu bestimmen. Wird diese Wahl verpasst, gibt es dagegen nicht Wiedereinsetzung in den vorigen Stand, sondern das
Rechtsmittel wird als Beru…
Aufgepasst! Wahl des Rechtsmittels versäumt – keine Wiedereinsetzung
Heymanns Strafrecht Online Blog | 25. Januar 2012 — ... , zunächst
nur unbestimmt “Rechtsmittel” einzulegen und dieses dann erst nach Zustellung des schriftlich begründeten Urteils als Berufung
oder Revision zu bestimmen. Wird diese Wahl verpasst, gibt es dagegen nicht Wiedereinsetzung in den vorigen Stand, sondern das
Rechtsmittel wird als Beru…
Büroorganisations und Fristenkontrolle
Rechtslupe | 24. Januar 2012 — Die Sorgfaltspflicht des Rechtsanwalts in Fristensachen
verlangt zuverlässige Vorkehrungen für einen rechtzeitigen Ausgang fristwahrender Schriftsätze. Der Prozessbevollmächtigte muss
durch eine zureichende Ausgangskontrolle dafür Sorge tragen, dass ein fristgebundener Schriftsatz rechtzeitig…
Bedürftigkeit, Prozesskostenhilfe und die Wiedereinsetzung in die Berufungsbegründungsfrist
Rechtslupe | 3. Januar 2012 — ... abhilft, mit der Verweigerung der Prozesskostenhilfe
ernsthaft rechnen. Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen schuldloser Versäumung der ... über die Prozesskostenhilfe
regelmäßig wegen der Versäumung der Frist Wiedereinsetzung in den vorigen Stand zu gewähren. Nichts ... oder ni…
Unzuständigkeit des angerufenen Rechtsmittelgerichts – und ihre leichte Erkennbarkeit
Rechtslupe | 19. Dezember 2011 — ... Geschäftsstellenbeamten an. Die Änderung des § 119
Abs. 1 GVG mit Wirkung zum 1. September 2009 brauchte ein Geschäftsstellenbeamter im Dezember 2009 nicht zu kennen. Die Versagung
der Wiedereinsetzung verstößt in einem solchen Fall nach Ansicht des Bundesgerichtshofs nicht gegen das Grund…
Fehler bei der Unterschriftsleistung und die Wiedereinsetzung
Rechtslupe | 13. Dezember 2011 — ... . Der Bundesgerichtshof sah hierin ein die
Wiedereinsetzung ausschließendes Anwaltsverschulden: Die Unterschriftsleistung “an der ... den Klägern zuzurechnende
Anwaltsverschulden steht der beantragten Wiedereinsetzung entgegen, obwohl das Kanzleipersonal allgemein angewiesen ... ein
Versc…
Aktenvorlage im anwaltlichen Kanzleibetrieb
Rechtslupe | 7. Dezember 2011 — Werden einem Anwalt die Akten im sachlichen oder
zeitlichen Zusammenhang mit einer fristgebundenen Prozesshandlung vorgelegt und gibt er zur Vorbereitung des von ihm zu
fertigenden fristwahrenden Schriftsatzes noch Anweisungen an sein Personal, die es erfordern, dass die Akte noch einmal in d…
Fehlerbeseitigung durch die Rechtsanwaltsfachangestellte
Rechtslupe | 2. Dezember 2011 — ... Beseitigung eines von ihm erkannten Fehlers absieht.
Mit dieser Begründung versagte der Bundesgerichtshof die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand in einem Fall, in dem die
Berufungsschrift versehentlich statt an das ... hatte in diesem Fall der Klägerin die innerhalb der Frist des § …
Fristen notieren und überprüfen
Rechtslupe | 1. Dezember 2011 — ... vom Bundesgerichtshof entschiedenen Fall ist beim
Streit um Kindesunterhalt Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen die Versäumung der ... hat die Beschwerde als unzulässig
verworfen und die begehrte Wiedereinsetzung versagt. Dagegen richtet sich die Rechtsbeschwerde der ... Zu Recht…
Peinlich, peinlich – zumindest ergänzen hätte man können…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 24. November 2011 — ... der Frist
zur Einlegung der Revision Wiedereinsetzung in den vorigen Stand zu ... vom Zeitpunkt des Erlasses der die Wiedereinsetzung
gewährenden Entscheidung im Falle einer ... gegen § 46 Abs. 1 StPO Wiedereinsetzung in die Frist zur Einlegung ... vom
Landgericht trotz Gewährung der Wiede…
Berufungsbegründungsfrist und der übergangene PKH-Antrag
Rechtslupe | 23. November 2011 — Einem Berufungskläger ist auch dann Wiedereinsetzung in
den vorigen Stand wegen der ... ihm nach der Bescheidung seines Prozesskostenhilfegesuchs Wiedereinsetzung in den vorigen Stand
gewährt werden ... hätte ermöglicht werden müssen, nach einer Wiedereinsetzung in den vorigen Stand das ..…
