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Recht geblogt | 20. November 2011 — ... lassen sich unter den im Warenverzeichnis der Widerspruchsmarke enthaltenen Begriff “Nahrungsergänzungsmittel für medizinische und ... den Widerspruchswaren daher zu einer Kennzeichnungsschwäche der Widerspruchsmarke. Denn bei Nahrungsergänzungsmitteln kann “VITALIS” deren ... stärker bea…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 13. Mai 2011 — ... . Die angegriffene Marke halte gegenüber der Widerspruchsmarke, die über eine durchschnittliche Kennzeichnungskraft verfüge, ... angegriffene Marke daher bei durchschnittlicher Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke keinen ausreichenden Abstand zu der Widerspruchsmarke ... sind nicht …
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 7. September 2009 — ... , Knochenschrauben angemeldeten Gemeinschaftsmarke EU 1827005 (nachfolgend: Widerspruchsmarke) gegen die Eintragung der am 20. ... deshalb fehlerhaft eine lediglich durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke angenommen. Der vorgelegte Ausdruck des Internetauftritts ... v…
Markenserviceblog | 27. Mai 2009 — ... wurde ausgesetzt, da gegen die Widerspruchsmarke 1 selbst Widerspruch erhoben worden ist. Das Widerspruchsverfahren über die Widerspruchsmarke 1 wurde aber auch ausgesetzt, da wiederum Widerspruch gegen die Widerspruchsmarke 2 in dem Widerspruchsverfahren über die Widerspruchsmarke 1 erhob…
