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Recht geblogt | 16. November 2011 — Seitens des BPatG wurde in einem aktuellen Widerspruchsverfahren über die Verwechslungsgefahr zwischen den Marken „O2Kids“ und „O2“ entscheiden. Dabei kam das Gerichts zu dem Ergebnis, dass bei den relevanten Waren die Verwechslungsgefahr nur bei einem sehr eingeschränkten Bereich (Klasse 28)…
Recht geblogt | 19. September 2011 — Die Widerspruchsabteilung hat bei teilweisen identischen und ähnlichen Dienstleistungen zwischen den Bezeichnungen „LIB-IT“ und „LINBIT“ die Verwechslungsgefahr bejaht. Dies unter anderem mit dem Argument, da die beiden ersten Buchstaben „Li“ am Anfang der Marken vom Verkehrskreis mit mehr Au…
Recht geblogt | 11. September 2011 — Das BPatG hatte über den Widerspruch der Marke Empire gegen Roman Empire zu entscheiden und stellte fest, dass trotz der Identität eines Bestandteiles keine Verwechslungsgefahr besteht. Dabei stellte das Gericht einerseits auf die geschwächte Kennzeichnungskraft des Begriffes „Empire“ durch d…
Recht geblogt | 15. August 2011 — Anscheinden mit viel Mut sollte eine Wort-/Bildmarke mit den Buchstaben “GT” für identische Waren angemeldet werden, für die es bereits eine identische Wortmarke angemeldet war. Da der Schutzumfang einer Wortmarke unabhängig von der grafischen Gestaltung der beiden Buchstaben ist, reicht die …
Recht geblogt | 24. Juli 2011 — In der Entscheidung des HABM über einen Widerspruch aus dem Porschelogo gegen eine jüngere Marke verwies das Amt darauf, dass bei Übernahme von Kernelementen in einem jüngeren Logo die Ähnlichkeit in bildlicher Hinsicht sehr groß sein kann. Bei dem vorliegenden Vergleich kam zusätzlich noch e…
Recht geblogt | 14. Juli 2011 — Das HABM hatte in einer aktuellen Entscheidung über einen Widerspruch zwischen den beiden Marken „FACELLE“ und „FACELLA“ zu entschieden und stellte in diesem Zusammenhang fest, dass zwischen „Damenbinden, Slipeinlagen, Tampons.“ Und „Bekleidungsstücke, Schuhwaren; insbesondere Bademäntel, Hau…
Recht geblogt | 10. Juli 2011 — Der Berliner Zoo unterliegt teilweise hinsichtlich seiner registrierten Marke „Knut“ in einem Widerspruch gegen die ältere Wort-/Bildmarke „Kluth“, wie das Bundespatentgericht in einer kürzlich veröffentlichten Entscheidung urteilte. Dabei konnte der Zoo seinen „Knut“ war noch für zwei zusätz…
Recht geblogt | 6. Juli 2011 — Das Bundespatentgericht hatte kürzlich in zwei gleich gelagerten Fällen darüber zu entscheiden, ob zwei Wort-/Bildmarken die jeweils einen alleinstehenden Löwen enthielten und zusätzlich zwei Worte aufwiesen, Verwechslungsgefahr besteht. Die Richter haben dies aufgrund der einerseits nur mitt…
Recht geblogt | 4. Juli 2011 — Die beiden Wortmarken Envitec und Envicat sind im Bereich “Chemische Erzeugnisse” so ähnlich, das eine Verwechslungsgefahr besteht, dies trifft aber nicht mit Blick auf die “Dienstleistungen eines Chemikers; Dienstleistungen eines Physikers; wissenschaftliche Forschung für Dritte; industriell…
