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it-recht-plus.de | 6. Mai 2011 —Die Dr. Dr. Lindemann, Dr. Rist & Partner Rechtsanwälte und Notare mahnen zurzeit im Auftrag der Frau Claudia Zollner angebliche Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht ab. Begründet wird dies mit angeblich fehlerhafter Widerrufsbelehrung. Betroffen sind Anbieter auf der Internet-Handelsplattfor…
Arbeitsrecht | 4. Mai 2011 — ... hinreichend zu entwerten. Die Klausel kann auch so verstanden werden, dass sich der Arbeitgeber aus freien Stücken zur Erbringung der Leistung verpflichten wollte. Ferner setzt der vorbehaltene Widerruf voraus, dass überhaupt ein Anspruch entstanden ist. Pressemitteilung Nr. 90/10 …
Arbeitsrecht | 4. Mai 2011 — Der Widerruf einer in Allgemeinen Geschäftsbedingungen versprochenen Leistung des Arbeitgebers darf nicht grundlos erfolgen. Seit dem 1. Januar 2002 müssen die ... beim beklagten Verein als Tierarzt tätig. Der 1990 vom Beklagten vorformulierte Arbeitsvertrag sah die Gewährung einer widerr…
Wirtschaftsanwaelte.at | 3. Mai 2011 — REFORM DES PRIVATSTIFTUNGSGESETZES – MEHR GESTALTUNGSFREIHEIT FÜR DIE STIFTER/BEGÜNSTIGTEN? Der deutliche Ruf an den Gesetzgeber, notwendige Klarheit hinsichtlich der Einflussmöglichkeiten der Begünstigten im Beirat der Privatstiftung vorzunehmen, führte nun zu konkreten Darstellungen im Budg…
abmahnschutz24.de | 2. Mai 2011 —Abmahnungs-Kurznotiz: Abmahnung durch: Boris Zeller Abmahnung wegen: fehlerhafter Widerrufsbelehrung Rechtsgrundlage: Wettbewerbsrecht Beauftragte Kanzlei: Kreuzkamp & Partner Rechtsanwälte Allg. Hinweis: Gefahren einer Unterlassungserklärung Prüfen Sie Ihren Shop auf Abm…
it-recht-plus.de | 30. April 2011 — Herr Boris Zeller lässt zurzeit wettbewerbsrechtliche Abmahnungen (B2C) auf der Internet-Handelsplattform eBay über die Kreuzkamp & Partner Rechtsanwälte versenden. Gerügt werden eine falsche Widerrufsbelehrung bzgl. der Rücksendekosten sowie mangelhafte Angaben zum Vertragsschluss. …
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 29. April 2011 — ... die Meinungen zum unterschiedlichen Rechtscharakter des Widerrufs gibt es auch unterschiedliche Ansichten ... und unter welchen Voraussetzungen die Einwilligung widerrufen werden kann. Teilweise (OLG München ... werden „gewichtige Gründe” verlangt, die den Widerruf rechtfertigen. N…
Jus@Publicum | 28. April 2011 — click Sie haben einen Account bei e.Bay oder bei einer anderen online-Shopping-Website und bieten gelegentlich oder regelmässig dort Waren an oder kaufen oder ersteigern solche? Dann gehen Sie vermutlich als Anbieter und Käufer davon aus, dass Sie mit einem Mitgliedsaccount, Ihrem Passwort …
abmahnschutz24.de | 18. April 2011 — Am Wochenende erreicht uns eine weitere Abmahnung wegen der Verwendung einer angeblich fehlerhafter Widerrufsbelehrung auf der Verkaufsplattform eBay. Die Abmahnung erfolgt durch Herrn Thomas Baczewski. Beauftragt mit der Abmahnung ist Rechtsanwalt Sascha Tawil. Herr Baczweski betreibt unte…
it-recht-plus.de | 15. April 2011 — Frau Elisabeth Reinecke lässt aktuell durch eine beauftragte Kanzlei Abmahnungen im Wettbewerbsrecht verschicken. Betroffen sind Händler auf der Internet-Handelsplattform eBay im B2C-Handelsbereich. Gerügt werden vermeintlich mangelhafte Angaben in der Widerrufsbelehrung bezüglich der R…
Onlinerechtlich | 11. April 2011 — Unternehmer sollen gegenüber Verbrauchern nur noch erschwert Nutzungswertersatz im Falle des Widerrufs eines Warenlieferungsvertrags im Fernabsatz verlangen können. Nach einem Gesetzesentwurf der ... die Nutzung einer im Fernabsatz gekauften Ware verlangen kann, wenn der Verbraucher fristger…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 7. April 2011 — ... Zusendung von Waren, nachdem der Kunde einen Widerruf eingelegt hat, wettbewerbswidrig ist. Im entschiedenen Fall ... . Diese Ware galt jedoch durch den Widerruf als unbestellt und unter Verstoß gegen § ... erkennbar unerwünscht sei, was vorliegend durch den Widerruf unstreitig sei. Die …
RA Dr. Böttner | 5. April 2011 — ... Frankfurt beim AG Wetzlar den Widerruf der Bewährung. Am 31.03 ... Zweifel an der Zulässigkeit des Widerrufs mit. Die Staatsanwaltschaft war anderer ... gewähren und der Antrag auf Widerruf aufrechterhalten werde. Das AG Wetzlar ... Analogie nicht gegeben sind. Ein Widerruf der Bewähr…
abmahnschutz24.de | 22. März 2011 — Abermals wird uns eine Abmahnung von Marek Kunikiewicz vorgelegt. Gegenstand der Abmahnung ist die angeblich fehlerhafte Widerrufsbelehrung im Bereich Parfüm und Kosmetikprodukte. Mit der Abmahnung beauftragt ist Rechtsanwalt Sandhage. Abmahnungs-Kurznotiz: Abmahnung durch: Marek Kun…
abmahnschutz24.de | 22. März 2011 — Eine weitere Abmahnung wegen fehlerhafter Widerrufsbelehrung macht bei eBay die Runde. Dieses Mal wird uns im Rahmen der kostenlosen telefonischen Ersteinschätzung eine Abmahnung von Frau Sandra Liebtanz vorgelegt. Sandra Liebtanz handelt unter dem eBay-Mitgliedsnamen “ms-tierbedarf“. Abm…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 15. Dezember 2009 — OLG Frankfurt a.M., Urteil vom 23.10.2008, Az. 6 U 176/07 §§ 3, 4 Nr. 10, 8 Abs. 1, Abs. 2, Abs. 3 Nr. 2 UWG Das OLG Frankfurt hat entschieden,…
BERLIN BLAWG | 10. Juni 2010 — Ab dem 11. Juni 2010 gilt die neue Muster-Widerrufsbelehrung. Das “Gesetz zur Umsetzung der Verbraucherkreditrichtlinie, des zivlilrechtlichen Te…
§§ Jur-Blog.de §§ | 8. September 2009 — EuGH, Urteil vom 03.09.2009 , Rechtssache C-489/07 – Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat über die deutschen Wertersatzregelungen bei Widerruf …
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 2. Juli 2009 — AG Köln, Urteil vom 12.11.2001, Az. 113 C 113/01 §§ 121, 124 BGB Das AG Köln hatte über einen eigentlich eindeutigen Fall zu entscheiden, indem…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 20. März 2009 — LG Düsseldorf, Urteil vom 05.05.2008, Az. 14d O 39/08 §§ 12, 823 Abs. 1, 1004 Abs. 1 BGB, § 28 Abs. 1 S. 1 Nr. 2, Abs. 3 S. 1 Nr. 1 BDSG Das LG…
abmahnschutz24.de | 25. Februar 2011 —Abmahnungs-Kurznotiz: Abmahnender: Firma Lifestyle, Inhaber Andreas Rot Abmahngrund: fehlerhafte Widerrufsbelehrung Rechtsgrundlage: Wettb…
kLAWtext | 16. August 2009 —Noch eine negative Feststellungsklage (ich berichtete) wollte die Content Service Ltd. wohl nicht riskieren - jetzt hat ein Kollege das Unmögliche mög…
Rechthaber | 19. Februar 2009 — Wer sich vor Gericht auf eine gegenüber dem Gegner abgegebene Erklärung beruft (z.B. eine ausgesprochene Kündigung, einen erklärten Widerruf etc)…
kLAWtext | 15. Oktober 2010 —Gestern rief die Betreiberin eines kleinen Gewerbes an, die eines dieser Branchenbuch-Formulare unterzeichnet hatte, ohne zu ahnen, dass sie sich dami…
it-recht-plus.de | 30. September 2010 — Von unseren Vertragsanwälten haben wir die Nachricht erhalten, dass Herr Alfred Schwarz, Kernerstraße 26, 74523 Schwäbisch Hall, angebliche Vers…