abmahnschutz24.de | 23. Februar 2011 — Vor wenigen Minuten kontaktierte uns ein Betroffener, der eine Abmahnung von Dietmar Geißler erhalten hat. Herr Dietmar Geißler mahnt Wettbewerber wegen angeblicher Wettbewerbsverstöße auf der Verkaufsplattform eBay ab. In der Abmahnung geht es u.a. um eine fehlerhafte Widerrufsbelehrung. …
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Widerruf
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it-recht-plus.de | 22. Februar 2011 — Ein Vertragsanwalt aus unserem Hause hat uns mitgeteilt, dass die Firma AB Outlet Limited derzeit Abmahnungen versenden lässt wegen diversen wettbewerbsrechtlichen Verstößen. Die betreffende Handelsplattform ist ebay im Bereich B2C. Gerügt werden im Einzelnen: der angebliche Garantie-Au…
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abmahnschutz24.de | 22. Februar 2011 — Erneut wird uns im Rahmen eines Beratungsmandats eine Abmahnung von Frau Heike Schmidt vorgelegt. Diese lässt durch Rechtsanwalt Sandhage eBay-Händler wegen angeblich fehlerhafter Widerrufsbelehrung abmahnen. Sie haben eine Abmahnung erhalten? Eine kostenlose Ersteinschätzung erhalten Sie u…
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abmahnschutz24.de | 21. Februar 2011 — Erneut wird uns eine Abmahnung der Kanzlei Wotte Morguet Ebert zur Prüfung vorgelegt. Die Abmahnung erfolgt im Auftrag von Herrn Manuel Benesch. Gegenstand der Abmahnung sind angebliche Wettbewerbsverletzungen insbesondere in Hinblick auf die Widerrufsbelehrung. Neben der Abgabe einer Unter…
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Arbeitsrecht Chemnitz | 21. Februar 2011 —... droht ein Widerruf. Einem Fahrlehrer wurde ein zu enges Verhältnis zur Darstellung von Geschlechtsverkehr bzw. deren Verbreitung(Verbreitung pornografischer Schriften)zum ... geahndet (60 Tagessätze = 2 Monatsverdienste) und es wurde die Fahrlehr- und Fahrschulerlaubnis widerrufen. Gegen den W…
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abmahnschutz24.de | 18. Februar 2011 — Gegenwärtig mahnt die AB Outlet Limited Wettbewerber wegen angeblicher Wettbewerbsverletzungen ab. Gegenstand der Abmahnung ist eine angeblich fehlerhafte Widerrufsbelehrung. Sie haben eine Abmahnung erhalten? Eine kostenlose Ersteinschätzung Ihres Falles erhalten Sie unter folgender Numm…
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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 18. Februar 2011 — LG Krefeld, Urteil vom 14.10.2010, Az. 3 O 49/10§§ 346 Abs. 1; 357 Abs. 1 S. 1; 398 S. 2 BGB Das LG Krefeld hat entschieden, dass eine Widerrufserklärung zur Not noch in der mündlichen Verhandlung durch einen Prozessbevollmächtigten (Rechtsanwalt) ausgeübt werden kann. Zitat: “a) Eine Wider…
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abmahnschutz24.de | 17. Februar 2011 — Abmahnung durch Herrn Turgay Namli. Begründet wird die Abmahnung mit der Verwendung einer anebglich fehlerhaften Widerrufsbelehrung auf der Handelsplattform eBay. Sie haben eine Abmahnung erhalten? Eine kostenlose telefonische Ersteinschätzung Ihres Falles erhalten Sie unter: oder machen Si…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 17. Februar 2011 — ... Punkt und zur zwischenzeitlich geänderten Gesetzeslage hinsichtlich der Musterwiderrufsbelehrung Folgendes aus: Zitat: “§ 312 d Abs. 3 Nr. 2 a. F. BGB hat für das Widerrufs- und Rückgaberecht bei Fernabsatzverträgen bestimmt, dass das Widerrufsrecht bei einer Dienstleistung erlischt, w…
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Rechtslupe | 17. Februar 2011 — ... der Revision wegen grundsätzlicher Bedeutung. Der Widerruf der Approbation stellt einen besonders ... von diesen hohen Voraussetzungen für einen Widerruf der Approbation wegen Unwürdigkeit ausgegangen. ... auch bei einem auf Unwürdigkeit gestützten Widerruf eine Wiedererteilung der A…
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abmahnschutz24.de | 16. Februar 2011 — In einer jüngst veröffentlichten Entscheidung legte das OLG Hamm Indizien fest, aus denen sich die Rechtsmissbräuchlichkeit einer Abmahnung ergeben kann. Ist eine Abmahnung rechtsmissbräuchlich, so besteht weder ein Unterlassungsanspruch (d.h. es muss keine Unterlassungserklärung abgegeben we…
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abmahnschutz24.de | 16. Februar 2011 — Eine weitere Abmahnung des Herrn Dietmar Geißler wurde uns zur Prüfung vorgelegt. Gegenstand der Abmahnung ist abermals eine angeblich fehlerhafter Widerrufsbelehrung eines Händlers auf der Verkaufsplattform eBay. Wir empfehlen dringend, die der Abmahnung beigefügte Unterlassungserklärung n…
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it-recht-plus.de | 15. Februar 2011 — Ein Vertragsanwalt unseres Hauses hat uns ausgerichtet, dass Herr Manuel Benesch zurzeit wettbewerbsrechtliche Abmahnungen aussprechen lässt. Diese werden versendet über die Anwaltskanzlei Wotte Morguet Ebert. Gerügt werden angebliche Fehler im Rahmen der Widerrufsbelehrung und der verm…
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abmahnschutz24.de | 14. Februar 2011 — Im Rahmen eines Beratungsmandats wurde uns eine Abmahnung des Herrn Dietmar Geißler zur Prüfung vorgelegt. Gegenstand der Abmahnung ist eine behauptete Wettbewerbsverletzung auf der Handelsplattform eBay. Begründet wird die Abmahnung mit einer fehlerhaften Widerrufsbelehrung. Wir empfehle…
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abmahnschutz24.de | 14. Februar 2011 — Die Kanzlei Wotte Morguet Ebert verschickt Abmahnungen im Auftrag von Herrn Manuel Benesch. Gegenstand der Abmahnung sind angebliche Wettbewerbsverletzungen insbesondere in Hinblick auf die Widerrufsbelehrung. Neben der Abgabe einer Unterlassungserklärung wird zudem die Erstattung der Abmahnkos…
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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 15. Dezember 2009 — OLG Frankfurt a.M., Urteil vom 23.10.2008, Az. 6 U 176/07 §§ 3, 4 Nr. 10, 8 Abs. 1, Abs. 2, Abs. 3 Nr. 2 UWG Das OLG Frankfurt hat entschieden,…
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BERLIN BLAWG | 10. Juni 2010 — Ab dem 11. Juni 2010 gilt die neue Muster-Widerrufsbelehrung. Das “Gesetz zur Umsetzung der Verbraucherkreditrichtlinie, des zivlilrechtlichen Te…
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§§ Jur-Blog.de §§ | 8. September 2009 — EuGH, Urteil vom 03.09.2009 , Rechtssache C-489/07 – Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat über die deutschen Wertersatzregelungen bei Widerruf …
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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 2. Juli 2009 — AG Köln, Urteil vom 12.11.2001, Az. 113 C 113/01 §§ 121, 124 BGB Das AG Köln hatte über einen eigentlich eindeutigen Fall zu entscheiden, indem…
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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 20. März 2009 — LG Düsseldorf, Urteil vom 05.05.2008, Az. 14d O 39/08 §§ 12, 823 Abs. 1, 1004 Abs. 1 BGB, § 28 Abs. 1 S. 1 Nr. 2, Abs. 3 S. 1 Nr. 1 BDSG Das LG…
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abmahnschutz24.de | 25. Februar 2011 —Abmahnungs-Kurznotiz: Abmahnender: Firma Lifestyle, Inhaber Andreas Rot Abmahngrund: fehlerhafte Widerrufsbelehrung Rechtsgrundlage: Wettb…
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kLAWtext | 16. August 2009 —Noch eine negative Feststellungsklage (ich berichtete) wollte die Content Service Ltd. wohl nicht riskieren - jetzt hat ein Kollege das Unmögliche mög…
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Rechthaber | 19. Februar 2009 — Wer sich vor Gericht auf eine gegenüber dem Gegner abgegebene Erklärung beruft (z.B. eine ausgesprochene Kündigung, einen erklärten Widerruf etc)…
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kLAWtext | 15. Oktober 2010 —Gestern rief die Betreiberin eines kleinen Gewerbes an, die eines dieser Branchenbuch-Formulare unterzeichnet hatte, ohne zu ahnen, dass sie sich dami…
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it-recht-plus.de | 30. September 2010 — Von unseren Vertragsanwälten haben wir die Nachricht erhalten, dass Herr Alfred Schwarz, Kernerstraße 26, 74523 Schwäbisch Hall, angebliche Vers…
