Wirtschaftsanwaelte.at | 30. Juni 2011 — Die jüngsten Erfahrungen zeigen, dass die Verhandlungen zwischen Unternehmen und ihren Geschäftsführern immer härter geführt werden. Manche Klauseln bergen trotz ihrer unsch…
Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog | 8. September 2011 — Es kommt häufiger vor, dass sich im Arbeitsverträgen diverse Klauseln befinden, die es dem Arbeitnehmer untersagen bei Konkurrenzfirmen tätig zu werden. Diese Klauseln sind ab…
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Handelsvertreter Blog | 21. Februar 2012 — ... wirksam ist. Vereinbart war, dass ein unbefristetes Wettbewerbsverbot bestehen soll. Dem Handelsvertreter wurden Wettbewerbsverstöße vorgeworfen ... Wettbewerbsklauseln nicht nur Regelungen, die ein allgemeines Wettbewerbsverbot enthalten, sondern auch Abwerbeverbote und Kundenschutzk…
Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog | 8. September 2011 — ... dem Arbeitnehmer – ohne Karenzentschädigung – zu einem nachvertraglichen Wettbewerbsverbot verpflichten wollen, was unzulässig ist. Aber ... einer Kündigung streiten – von einem innervertraglichen Wettbewerbsverbot des Arbeitnehmers aus. Das Bundesarbeitsgericht ( ... des Arbeitgebe…
Wirtschaftsanwaelte.at | 30. Juni 2011 — ... es sollte eine Höchstzahl von zu übernehmenden Mandaten festgelegt werden. Wettbewerbsverbot Geschäftsführer dürfen ohne Einwilligung des Unternehmens in deren Geschäftszweig ... ist eine solche Einwilligung jederzeit widerruflich. Konkurrenzklausel In Bezug auf nachvertragliche Wettb…
Rechtslupe | 9. Juni 2011 — Das Beschwerdegericht kann die Zulassung der Rechtsbeschwerde auf Teile des Streitstoffes (hier: auf die Festsetzung der Verfahrensgebühr, § 15a RVG) beschränken. Die Rechtsbeschwerde ist dann allerdings unzulässig, wenn der Rechtsbeschwerdeführer im Umfang der Zulassung nicht beschwert ist…
Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog | 23. Mai 2011 — ... Ausgleichszahlung nicht Voraussetzung für eine solche Schutzklausel. Wettbewerbsverbot auch ohne Klausel Auch ohne ausdrückliches ... fremde Rechnung) untersagt. Rechtsgrundlage für das „vertragliche Wettbewerbsverbot“ ist § 60 HGB in entsprechender Anwendung. ... für eine spätere Kon…
blogmbh.de | 25. Januar 2011 — ... Geschäftsführer In Kurzform verpflichtet ein Wettbewerbsverbot den Betroffenen, dem Vertragspartner räumlich, ... Rechtsprechung kann sich jedoch ein Wettbewerbsverbot für Gesellschafter aus der gesellschaftsrechtliche ... während der Gesellschaftszugehörigkeit ein gesetzlich…
Rechtslupe | 6. Dezember 2010 — ... das in § 4 des Vertrages geregelte Wettbewerbsverbot hervorgehoben (“insbesondere auch”). Bei der ... vertraglichen Festlegung, dass eine Verletzung des Wettbewerbsverbots (stets) zur sofortigen Kündigung berechtigen ... Handelsvertreter-Abrechnung I Karenzentschädigung und überschi…
Rechtslupe | 19. Juli 2010 — ... . Dem Arbeitnehmer ist aufgrund des Wettbewerbsverbots nicht nur eine Konkurrenztätigkeit im ... darf er, wenn ein nachvertragliches Wettbewerbsverbot nach § 74 HGB nicht vereinbart ... diese Voraussetzungen nicht. Das vertragliche Wettbewerbsverbot gilt während der gesamten rechtlich…
Rechtsanwalt Volker Lehmann | 8. Juli 2010 — Das Bundesarbeitsgericht hat in einem neueren Urteil zur Frage der Nebentätigkeit im Arbeitsverhältnis entschieden: Untersagung einer Nebentätigkeit [Pressemitteilung des BAG 26/10] Nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts ist einem Arbeitnehmer während des rechtlichen Bestehens …
§§ Jur-Blog.de §§ | 30. Juni 2010 — ... vorgenannten Regelung zur Karenzentschädigung bei „überschießendes“ Wettbewerbsverbot auch im Gesellschaftsrecht. Die nachfolgende Pressemitteilung ... und Gesellschaftsrecht und bei Auseinandersetzungen um Wettbewerbsverbote oder Karenzentschädigung zu beachten. BAG: ... und IT, Arbeits…
Handelsvertreter Blog | 28. Mai 2010 — ... dem Handelsvertreter lediglich für die Vertragszeit auferlegtes Wettbewerbsverbot wirkt nicht nach Vertragsende fort. Besteht kein nachvertragliches Wettbewerbsverbot, ist der Handelsvertreter grundsätzlich berechtigt, nach Vertragsende die ... eindeutig und unmissverständlich ein rechtswi…
Arbeitsrecht-Blog.de | 10. Mai 2010 — Nach der bisherigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts ist einem Arbeitnehmer während des rechtlichen Bestehens des Arbeitsverhältnisses grundsätzlich jede Konkurrenztätigkeit zum Nachteil seines Arbeitgebers untersagt. Dies wird zumeist ausdrücklich im Individualarbeitsvertrag festgeha…
Arbeitsrecht Chemnitz | 27. April 2010 —Ein Wettbewerbsverbot ist unverbindlich, soweit es nicht dem Schutz eines berechtigten geschäftlichen Interesses des ... ehemaliger Arbeitnehmer lediglich an die verbindlichen Regelungen eines Wettbewerbsverbotes, steht ihm eine Karenzentschädigung zu (BAG Pressemitteilung ... des BAG ist diese …
Rechtslupe | 23. April 2010 — ... 1 Satz 1 HGB ist ein Wettbewerbsverbot insoweit unverbindlich, als es nicht ... teilweise verbindlichen und teilweise unverbindlichen Wettbewerbsverbot. Hierzu hat nun das Bundesarbeitsgericht ... Marketingleiter tätig. Nach dem vereinbarten Wettbewerbsverbot war der Kläger verpflicht…
reuter-arbeitsrecht.de | 23. April 2010 — ... 2010 - 10 AZR 288/09). Nachvertragliche Wettbewerbsverbote - das braucht man nicht zu ... HGB). Fehlt diese Entschädigung, ist das Wettbewerbsverbot unverbindlich. Das heißt nicht, dass ... also jede Einflussmöglichkeit. Unverbindlich sind auch Wettbewerbsverbote, die zu weit gehen (§ 7…
SCHINDLER BOLTZE Rechtsanwälte | 20. Februar 2009 — Das Wettbewerbsverbot ist Ausfluss der Treuepflicht der Gesellschafter gegenüber der Gesellschaft. Bei der GbR leitet sich das Wettbewerbsverbot …
Rechtslupe | 17. August 2009 — Der Kartellsenat des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main hat in einem einstweiligen Verfügungsverfahren die Geschäftspraxis einer Frankfurter Ta…
Rechtslupe | 9. Februar 2010 — Sieht die Satzung einer GmbH vor, dass der Austritt eines Gesellschafters der Umsetzung bedarf, behält ein Gesellschafter, der seinen Austritt au…