Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 1. März 2011 — 12 Sekunden brauchte der Herr Vorsitzende, um die leicht debile Dame als Zeugin, als Verlobte und nach § 55 StPO zu belehren und ist dann auch noch so frech und fragt: Heben Sie da…
Kurz Pfitzer Wolf | 16. Mai 2011 — Was war passiert?Dem Betreiber eines Online-Shops war es in der Vergangenheit auf Antrag eines Wettbewerbers gerichtlich verboten worden, auf seiner Homepage die Alleinstellun…
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Jus@Publicum | vor 3 Stunden — ... tangiere nicht die grundrechtlich geschützte Freiheit der Berichterstattung. Er hindere den öffentlich-rechtlichen Rundfunk nicht daran, seinen klassischen Funktionsauftrag zu erfüllen und im publizistischen Wettbewerb mit den privaten Veranstaltern zu bestehen. Da der genaue Umfang der …
rechtsanwalt.com | vor 35 Stunden — ... Kunst und Kultur gibt es solche Wettbewerbe und Wettbewerbskämpfe. Die Stadt Hamburg organisierte ... -Verband befürchtet von Hamburg aus dem Wettbewerb verdrängt zu werden Daneben gibt es ... zusammengeschlossen. Dieser sah sich neben dem Wettbewerber der Stadt Hamburg benachteiligt un…
FOCUS Online | vor 2 Tagen — ... Heute kann der BVB einen Schritt Richtung DFB-Pokal machen: Gegner Holstein Kiel spielt "nur" Regionalliga - hat aber schon Jürgen Klopps Ex-Verein Mainz aus dem Wettbewerb geschossen. Mehr zum Thema 111,3 Millionen TV-Zuschauer - Super Bowl XLVI schreibt Fernsehgeschichte …
it-recht-deutschland | vor 2 Tagen — ... Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht. Die Parteien haben beide über eBay gleichartige Waren angeboten und standen sich insofern in dem Rechtsstreit als Mitbewerber nach dem Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb (UWG) gegenüber. Der Kläger konnte das Gericht überzeugen, dass eine Vernachlässi…
it-recht-deutschland | vor 2 Tagen — ... Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht. Die Parteien haben beide über eBay gleichartige Waren angeboten und standen sich insofern in dem Rechtsstreit als Mitbewerber nach dem Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb (UWG) gegenüber. Der Kläger konnte das Gericht überzeugen, dass eine Vernachlässi…
Der Energieblog | vor 3 Tagen — ... Chance Für Energieversorger sind der intensivere Wettbewerb und das zunehmend professionellere Auftreten des ... hierbei gegen eine zunehmende Zahl an Wettbewerbern durchsetzen. Andererseits eröffnen sich aber heutzutage ... soll. Nur keine Angst vor dem Wettbewerb Auch wenn die In…
it-recht-deutschland | vor 3 Tagen — ... Rechtsanwaltskanzlei Schulenberg und Schenk in Hamburg wegen vermeintlicher Verstöße gegen den lauteren Wettbewerb im Bereich der Bewerbung von Nahrungsergänzungsmitteln abgemahnt. Anwaltsfreundlich wurde hierbei stets ... ihrer Tätigkeit und die erzielten Umsätze eher gering. …
it-recht-deutschland | vor 3 Tagen — ... der sich aus der Verordnung ergebenden Pflichten festgestellt werden. Die in der DL-InfoV enthaltenen Vorgaben sind im Sinne des § 4 Nr. 11 des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) als Vorschriften zu werten, die auch dazu bestimmt sind, im Interesse der Marktteilnehmer das Markt…
it-recht-deutschland | vor 3 Tagen — ... der sich aus der Verordnung ergebenden Pflichten festgestellt werden. Die in der DL-InfoV enthaltenen Vorgaben sind im Sinne des § 4 Nr. 11 des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) als Vorschriften zu werten, die auch dazu bestimmt sind, im Interesse der Marktteilnehmer das Markt…
FOCUS Online | vor 4 Tagen — Mit fast 300 000 verkauften Karten gilt die Berlinale als das größte Publikumsfestival der Welt. In diesem Jahr konkurrieren 18 von 395 Filmen im Wettbewerb um den Goldenen und die Silbernen Bären. Deren Auswahl stößt bei Doris Dörrie auf massive Kritik. Mehr zum Thema Verleihung der Gold…
sueddeutsche.de | vor 6 Tagen — Der zehnjährige Max Streubel aus Dorfen nimmt erneut am "Jugend forscht"-Wettbewerb teil - mit einem Projekt aus der Biomechanik. …
swissblawg | vor 6 Tagen — ... weitere Grossbanken von der Untersuchung betroffen, darunter etwa die Deutsche Bank, HSBC, JP Morgan Chase, Citigroup oder Société Générale. Die Untersuchung des Sekretariates der WEKO soll auch klären, inwiefern sich die möglichen Absprachen auf den Wettbewerb in der Schweiz ausgewirkt ha…
sueddeutsche.de | 1. Februar 2012 — Es wäre die größte Börse der Welt geworden - doch Brüssel hat die Fusion des Frankfurter Finanzplatzes mit der Wall Street untersagt: Der Zusammenschluss behindere massiv den Wettbewerb, vor allem beim Handel mit spekulativen Derivategeschäften. …
Kanzlei Dr. Schenk | 31. Januar 2012 —Schon mehrmalig berichteten wir im vergangenen Jahr über den Rechtsstreit, den sich die Unternehmen Apple und Samsung bezüglich ihrer Tablet- Pc`s liefern. Im September 2011 untersagte das Landgericht Düsseldorf Samsung, die beiden vorgenannten Tablet PC´s in Deutschland zu vertreiben, da sie das iP…
SPIEGEL ONLINE | 31. Januar 2012 —Der Wettbewerb steht: Mit dem neuen Film von "Apart Together"-Regisseur Wang Quan'an wurde der 18. Film bekanntgegeben, der sich um einen Bären bewirbt. Eine Gewinnerin ist schon bekannt - die Regisseurin Ulrike Ottinger wird mit dem schwul-lesbischen Filmpreis Teddy geehrt.…
Jurabilis | 16. März 2006 — Seit dem jähen Ende der Euphorie um die New Economy scheint die alte Ordnung wiederhergestellt: Zeitungen werden weiterhin auf Papier gedruckt. I…
BERLIN BLAWG | 10. Juni 2010 — Ab dem 11. Juni 2010 gilt die neue Muster-Widerrufsbelehrung. Das “Gesetz zur Umsetzung der Verbraucherkreditrichtlinie, des zivlilrechtlichen Te…
Recht und Gesetz | 27. Januar 2009 —In der aktuellen Wirtschaftskrise scheint sich der Trend der Eröffnung eines eigenen Internetshops als Nebenverdienst zu verstärken. Wir als Rechtsanw…
BERLIN BLAWG | 3. Juni 2009 — Der u. a. für das Wettbewerbs- und Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) hatte darüber zu entscheiden, inwieweit Unte…
MarkenBlog | 19. Februar 2010 — Kommission genehmigt Erwerb der Marke „Quelle“ und anderer Vermögenswerte durch Otto unter Bedingungen Die Europäische Kommission hat der gep…
Handakte WebLAWg | 11. April 2006 — Die im Februar 2004 veröffentlichte dritte Generation des BU-Ratings der MORGEN & MORGEN GmbH betrachtete erstmalig und bislang weiterhin ein…
BERLIN BLAWG | 10. August 2009 — Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 26. Februar 2009 – AZ: I ZR 219/06 – entschieden, dass derjenige, der ein Zeichen mit dem Zusatz …
Kanzlei Kremer | 3. Februar 2007 — Neben Widerrufsbelehrung und Impressum ist ein weiterer Klassiker der Abmahnspezialisten die Preisangabenverordnung (PAngV). Bei Angeboten im Int…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 24. April 2009 — AG Schleiden, Urteil vom 01.12.2008, Az. 9 C 158/08 §§ 826 BGB, 8 Abs. 4 UWG Auch das AG Schleiden hat sich zu der Frage geäußert, unter welche…
Handakte WebLAWg | 29. Juni 2009 — Mit nur 499 Euro bundesweit bewarb ‘Aarau Bestattungen‘ seine Bestattungsofferten und suggerierte damit: ‘all inclusive‘. Das brachte den Berline…