Western Europe

Reuters | 21. Februar 2011 — Hamburg (Reuters) - Mit einem Erdrutschsieg in Hamburg ist die SPD in das Superwahljahr gestartet. Die Sozialdemokraten eroberten mit ihrem Spitzenkandidaten Olaf Scholz die Hansestadt nach neun Jahren Opposition die absolute Mehrheit der Sitze zurück. Die CDU stürzte am Sonntag so stark ab w…

Reuters | 21. Februar 2011 — Berlin (Reuters) - Der wegen Plagiatsvorwürfen in die Kritik geratene Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg wird nach Aussage von CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe sein Amt behalten. Auf die Frage, ob Guttenberg Minister bleiben werde, antwortete Gröhe am Montag im ZDF: "Er wird se…

Reuters | 20. Februar 2011 — Hamburg (Reuters) - Mit einem Erdrutschsieg in Hamburg ist die SPD in das Superwahljahr gestartet. Die Sozialdemokraten eroberten mit ihrem Spitzenkandidaten Olaf Scholz Hochrechnungen zufolge die Hansestadt nach neun Jahren Opposition mit absoluter Mehrheit zurück. Die CDU stürzte am Sonntag…

Reuters | 20. Februar 2011 — Hamburg (Reuters) - Die SPD ist klarer Wahlsieger in Hamburg und braucht aller Voraussicht nach keinen Koalitionspartner. Nach der ersten ARD-Hochrechnung errangen die Sozialdemokraten am Sonntag mit 49,6 Prozent 63 Mandate, zwei mehr als zur absolute Mehrheit nötig. Bei der Bürgerschaftswahl…

Reuters | 20. Februar 2011 — Hamburg (Reuters) - Der designierte Hamburger Regierungschef Olaf Scholz hat sich zurückhaltend über eine mögliche Kanzlerkandidatur für die SPD geäußert. Nach seinem fulminanten Wahlsieg sagte er am Sonntag im ZDF, er sei angetreten, um Erster Bürgermeister in Hamburg zu werden. Er habe im…

Reuters | 20. Februar 2011 — Berlin (Reuters) - FDP-Chef Guido Westerwelle hat das Wahlergebnis seiner Partei in Hamburg als "Auftakt nach Maß" in das Superwahljahr gewertet. Wenn die Liberalen entschlossen und geschlossen seien, könnten sie Wahlen gewinnen, sagte Westerwelle am Sonntagabend unter großem Jubel der FDP-…

Reuters | 20. Februar 2011 — Berlin (Reuters) - Nach mehr als vier Monaten in iranischer Haft sind zwei Journalisten der "Bild am Sonntag" nach Deutschland zurückgekehrt. Die beiden Männer kamen am Sonntagmorgen mit einem Flugzeug aus Teheran zusammen mit Außenminister Guido Westerwelle in Berlin an. Zuvor hatte sich ü…

Reuters | 20. Februar 2011 — Berlin (Reuters) - SPD-Chef Sigmar Gabriel hat den Erdrutschsieg seiner Partei bei der Bürgerschaftswahl in Hamburg als persönliches Verdienst von SPD-Spitzenkandidat Olaf Scholz gewertet. "Wir alle wissen, das Ergebnis hat einen Namen, Olaf Scholz", sagte Gabriel am Sonntag in Berlin. "Man k…

Reuters | 20. Februar 2011 — Hamburg (Reuters) - CDU-Spitzenkandidat Christoph Ahlhaus hat zu weit gehende Zugeständnisse an die Grünen für die Wahlniederlage seiner Partei bei der Hamburger Bürgerschaftswahl gemacht. Dies hätten die Wähler nicht nachvollziehen können, sagte der noch amtierende Bürgermeister am Sonntag i…

Reuters | 20. Februar 2011 — Berlin (Reuters) - Das Auswärtige Amt hat seine Reisehinweise für Libyen verschärft und warnt vor Reisen in den Osten des Landes. Auch von Besuchen in den Rest des Landes werde abgeraten, sagte ein Sprecher am Sonntag. In Berlin kam der Krisenstab der Regierung zusammen, um über die Zusammens…

Reuters | 20. Februar 2011 — Berlin (Reuters) - Die SPD sieht sich nach dem Wahlergebnis bei der Bürgerschaftswahl in Hamburg im Aufwind. Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundstagsfraktion, Thomas Oppermann, sagte am Sonntag in der ARD: "Diese Wahl wird uns enorm beflügeln. Ich bin sicher, dass die SPD sehr g…

Reuters | 20. Februar 2011 — Hamburg (Reuters) - Die SPD hat die Wahl am Sonntag in Hamburg klar gewonnen. Nach der ARD-Prognose haben die Sozialdemokraten mit 49,5 Prozent (ZDF: 50 Prozent) die absolute Mehrheit der Sitze errungen, bei der Bürgerschaftswahl 2008 waren sie auf nur 34,1 Prozent gekommen. Damit ist der Weg…

Reuters | 20. Februar 2011 — Hamburg (Reuters) - Hamburg steht vor einem Regierungswechsel. Nach den Prognosen von ZDF und ARD kann die SPD mit ihrem Spitzenkandidaten Olaf Scholz allein regieren. Die CDU mit Bürgermeister Christoph Ahlhaus stürzte am Sonntag auf das schlechteste Ergebnis bei einer Bürgerschaftswahl in H…

Reuters | 20. Februar 2011 — Berlin (Reuters) - Die Verhandlungen über die Hartz-IV-Reform sind am Sonntag in Berlin in eine neue Runde gegangen. Spitzenvertreter von CDU, CSU, FDP, SPD und Grünen berieten am späten Nachmittag erstmals gemeinsam über einen Kompromissvorschlag dreier Ministerpräsidenten. Deren Vorstoß, da…

Reuters | 20. Februar 2011 — Berlin (Reuters) - Die Plagiatsvorwürfe gegen Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg reißen nicht ab. Trotzdem will eine breite Mehrheit der Bürger den beliebten CSU-Politiker im Amt halten. Guttenberg lehnte einen Rücktritt am Wochenende als "Unsinn" ab. Dem "Spiegel" zufolge hat e…