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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 4. April 2012 — ... Aussagen getroffen habe, sei von einem zulässigen Werturteil auszugehen. Zum Volltext der Entscheidung: ... es sich objektiv um ein herabsetzendes Werturteil, das vom Beschwerdeführer auch subjektiv zum ... des Meinens geprägt und deshalb als Werturteil anzusehen. Die polemische oder ver…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 13. März 2012 — ... ̈gten Wertung aus, die zwar richtig oder falsch, nicht aber wahr oder unwahr sein kann. Rechtlich ist in der Regel der Schluss, den der Sachverständige aus seinem Gutachten zieht, ein Werturteil. Entsprechendes gilt für eine ärztliche Diagnose. Diese ist das Ergebnis sachverständiger Fe…
rechtsportlich.net | 4. Januar 2012 —Tweet Tatsachenbehauptung oder Werturteil? Immer wieder müssen Gerichte und Anwälte im Rahmen äußerungsrechtlicher Streitigkeiten unterscheiden, ob eine Meinung oder eine Tatsachenbehauptung vorliegt. Zu den zahlreichen Entscheidungen, die sich mit dieser Abgrenzung befassen kommt nunmehr noch…
Advisign - Webdesign trifft Recht | 16. Juni 2011 — Das Internet ist aufgrund seiner vermeidlichen Anonymität ein Sammelbecken für Beleidigungen, Schmähungen und harsche Kritik. Äußerungen, die die gesetzlichen Grenzen überschreiten, führen oft zu rechtlichen Auseinandersetzungen, mitunter auch vor Gericht. Dieser Beitrag soll erklären, welc…
Rechtslupe | 8. April 2011 — ... setzt danach voraus, dass unwahre Tatsachen mitgeteilt werden, nicht bloß Werturteile. Vor abwertenden Meinungsäußerungen und Werturteilen bietet § 824 ... BGB hingegen keinen Schutz. Die Abgrenzung von Tatsachen und Werturteilen ist bei der Anwendung des § 824 BGB ... Bewertungskriterie…
Gedankensalat | 15. September 2010 — ... gibt es verschiedene Varianten: Äusserung eines ehrkränkenden Werturteils gegenüber dem Betroffenen selbst. Bsp.: das ... “asozialer Penner” u.ä. Äusserung eines ehrkränkenden Werturteils über Personen gegenüber Dritten. Kleiner Stolperstein ... -> Tatsachenbehauptung. Bei Äusserun…
Das Blog für IT-Recht | 14. Juni 2010 — ... klar, dass der Klägerin gerade kein Unterlassungsanspruch zustand. Fazit: Bei Bewertungen im Internet ist stets abzugrenzen zwischen wahren oder unwahren Tatsachenbehauptungen und zulässigen oder unzulässigen Werturteilen. Diese sind in aller Regel verboten, wenn Sie die Grenze zur sog. …
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 11. Februar 2010 — ... !!!” zu überziehen. Zweifelhaft ist zunächst die Prämisse des Amtsgerichts, dass es sich um ein Werturteil gehandelt habe, so dass es sich mit dem “wahr/falsch” der Bewertung nicht ... nicht näher befasst. Umso mehr hätte die Frage, ob eine Tatsachenbehauptung oder ein bloßes Werturtei…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 11. Februar 2010 — ... zu überziehen. Zweifelhaft ist zunächst die Prämisse des Amtsgerichts, dass es sich um ein Werturteil gehandelt habe, so dass es sich mit dem “wahr/falsch” der Bewertung nicht ... nicht näher befasst. Umso mehr hätte die Frage, ob eine Tatsachenbehauptung oder ein bloßes Werturteil vo…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 24. Juni 2009 — LG Köln, Urteil vom 10.06.2009, Az. 28 S 4/09 §§ §§ 241 Abs. 2, 280, 823 Abs. 1, 1004 BGB Das LG Köln hat in diesem Fall einer Frau den Wunsch verwehrt, die negative eBay-Bewertung “nie, nie, nie wieder! Geld zurück, Ware trotzdem einbehalten - frech & dreist!!!” von ihrem eBay-Konto gerich…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 2. Juni 2009 — ... , da auch kein Fall einer „Schmähkritik” vorliege. Außerhalb des Wettbewerbsrecht komme ein Unterlassungsanspruch insbesondere aus §§ 823 Abs.1, 1004 BGB nur bei falschen Tatsachenbehauptungen oder bei Werturteilen, die als sog. „Schmähkritik” zu bezeichnen seien und ausschließlich dazu die…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 6. April 2009 — ... würde eine Anpreisung als “Simply the Best” eher als reklamehafte Übertreibung und/oder als Werturteil gesehen werden, wobei jeweils der Einzelfall sorgfältig zu betrachten wäre. Jedenfalls würde der Durchschnittsverbraucher ... die Behauptung, der “Beste” auf dem Markt zu sein, eher al…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 2. Juni 2009 — LG Düsseldorf, Beschluss vom 18.02.2004, Az: 12 O 6/04 §§ 823 Abs. 1, 824, 1004 Abs. 1 BGB Das LG Düsseldorf hat in diesem etwas älteren Fall e…