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Juraexamen.info | 17. April 2012 — In einer im vergangenen Jahr entschiedenen und nunmehr rechtskräftigen Sache des AG München (Urteil vom 19.04.2011 – Az. 224 C 33358/10) ging es um die Frage, ob der Besteller Mängel im Rahmen eines Werkvertrags geltend machen kann, wenn das bei einem Künstler in Auftrag gegebene Kunstwerk dem …
Conle§i | 30. März 2012 — Mietrecht Auf den Ersteher eines vermieteten Grundstücks geht die Verpflichtung zur Rückzahlung der Mietsicherheit an den Mieter kraft Gesetzes auch dann über, wenn der insolvent gewordene Voreigentümer die vom Mieter erhaltene Mietsicherheit nicht getrennt von seinem sonstigen Vermögen ang…
Juraexamen.info | 26. März 2012 — Die Problematiken rund um die so genannte “Schwarzarbeit” sind im Examen ein Klassiker im Zivilrecht. Die kommerziellen Repetitorien haben entsprechend in ihrem Kurzprogramm jeweils einen oder mehrere “Schwarzarbeitsfälle” – bei Hemmer wird die Problematik etwa auf insgesamt 18 Druckseiten au…
Juraexamen.info | 30. Dezember 2011 — Diese Beitrag befasst sich mit einem alltäglichen Fall, der eine exzellente Examensklausur abgibt, jedoch bisher noch nicht auf dem Schirm der einschlägigen Repitiorien und soweit ersichtlich auch noch nicht im Examen gelaufen ist. Letzteres kann sich jedoch ändern, da das Thema – allerdings …
Juraexamen.info | 19. Juni 2011 — In einem Urteil des Bundesgerichtshofs vom 5.5.2011 (VII ZR 28/10) ging es um die Nacherfüllung beim Werkvertrag mit der Besonderheit, dass die eine Möglichkeit der Nacherfüllung durch Mangelbeseitigung besonders unattraktiv war. SachverhaltBeklagter B (Unternehmer) hatte für den Kläger K i…
Conle§i | 7. Juni 2011 — Internetrecht Werden unter Nutzung eines fremden eBay-Mitgliedskontos auf den Abschluss eines Vertrages gerichtete Erklärungen abgegeben, liegt ein Handeln unter fremdem Namen vor, auf das die Regeln über die Stellvertretung sowie die Grundsätze der Anscheins- oder der Duldungsvollmacht ent…
Juraexamen.info | 6. Mai 2011 — In einem Urteil vom 19.04.2011 (10 U 116/10) hat das OLG Stuttgart entschieden, dass eine konkludente Abnahme nach vorheriger Erklärung, das Werk nicht abnehmen zu wollen, nicht möglich ist. Sachverhalt (zusammengefasst)Ein Ladeninhaber wollte einen neuen Fußboden haben, der eine vergleichbar…
Juraexamen.info | 5. Mai 2011 — In einer aktuellen Entscheidung des BGH (VII ZR 209/09 – Urteil vom 07.04.2011) geht es um eine Vertragsbedingung in einem Architektenvertrag (Werkvertrag), in der die Aufrechnung des Bestellers mit eigenen Forderungen gegen den Honoraranspruch des Architekten spezifisch geregelt wird. Der BG…
Juraexamen.info | 19. Oktober 2010 — Der BGH hat sich wieder einmal zu einer Rechtsfrage im Zusammenhang mit der Fluggastrechteverordnung VO (EG) Nr. 261/2004 geäußert. (Entscheidung v. 14.10.2010 – Xa ZR 17/10; die Darstellung beruht auf der verlinkten Pressemitteilung und wurde aus didaktischen Gründen leicht abgewandelt). Die…
Juraexamen.info | 23. September 2010 — Wer als Jurastudent / Jurist das Oktoberfest besucht, um all die Sorgen des juristischen Alltags einmal komplett wegzuspülen, der sollte darauf achten, nicht zu betrunken in ein Taxi zu steigen. Es könnte etwas passieren. Pünktlich zum 200. Geburtstag des Oktoberfests wurde vor dem Amtsgeric…
Juraexamen.info | 28. August 2010 — ... wegen eines Baumangels geändert. Diese Entscheidung erging im Lichte der gesetzlichen Regelung des § 249 Abs. 2 Satz 2 BGB ergangen, die zwar auf Schadensersatzansprüche im Werkvertragsrecht nicht anwendbar ist, jedoch eine gesetzliche Wertung für vergleichbare Fälle enthält. Sachverha…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 24. Juni 2010 — OLG Nürnberg, Beschluss vom 24.03.2010, Az. 13 U 201/10 § 307 Abs. 1 BGB Das OLG Nürnberg hat in einem Hinweisbeschluss darauf hingewiesen, dass eine Vertragsstrafe - auch in baurechtlichen Angelegenheiten - nicht ohne weiteres über Allgemeine Geschäftsvereinbarungen in den Vertrag eingefüh…
Rechtsanwälte Spoth Beyer Reidlingshöfer | 9. Juni 2010 — Im Werkvertragsrecht kommt der Abnahme der Leistung durch den Auftraggeber eine zentrale Bedeutung zu. So knüpfen neben dem Vergütungsanspruch des Unternehmers auch die Gewährleistungsrechte des Bestellers an diese Handlung an. Allerdings kann die Abnahme auch durch schlüssiges Verhalten erfo…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 2. Dezember 2009 — ... § 651 Urteil vom 23.07.209 VII ZR 151/8 Der BGH hat sich in dieser Entscheidung über die Lieferung von Bau- bzw. Anlagenteilen mit der Frage befasst, ob Kauf- oder Werkvertragsrecht anzuwenden ist Der BGH vertritt die Ansicht, dass auf derartige Veträge regelmäßig Kaufvertragsrecht anzuwenden i…
beck-blog | 9. November 2009 — ... und ist deshalb auf die Erstellung von Software Kaufrecht und nicht (das eigentlich besser passende) Werkvertragsrecht anzuwenden? Viele Autoren haben sich dazu geäußert (darunter auch - schön zu lesen, ... so dominiere, dass sie den Schwerpunkt des Vertrags bilde und deshalb die Anwendu…
Rechtsanwälte Spoth Beyer Reidlingshöfer | 9. Juni 2010 — Im Werkvertragsrecht kommt der Abnahme der Leistung durch den Auftraggeber eine zentrale Bedeutung zu. So knüpfen neben dem Vergütungsanspruch de…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 2. Dezember 2009 —BGB § 651 Urteil vom 23.07.209 VII ZR 151/8 Der BGH hat sich in dieser Entscheidung über die Lieferung von Bau- bzw. Anlagenteilen mit der Frage befas…