Werkvertrag

Rechtslupe | 14. Mai 2012 — ... Vergütungsanspruch besteht, kommt auch ein Schadensersatzanspruch des Auftragnehmers gegen den Auftraggeber auf Erstattung seiner Reparaturaufwendungen gemäß § 280 Abs. 1 BGB i.V.m. dem Werkvertrag in Betracht. Der Auftraggeber kann seine vertraglichen Pflichten dadurch verletzen, dass er …

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Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 8. Mai 2012 — ... einen Künstler mit der Schaffung eines Kunstobjektes bzw. einer Installation beauftragt, sollte sich über die vertragliche Ausgestaltung konkrete Gedanken machen. Rechtlich handelt es sich hier um einen Werkvertrag und wie das Amtsgericht München (224 C 33358/10) richtig festgestellt hat, …

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Rechtslupe | 4. Mai 2012 — Allein das Ausstellen einer Rechnung auf einen am Werkvertrag nicht beteiligten Dritten und deren Begleichung durch diesen stellt keine Schuldübernahme durch den Dritten dar. Die befreiende Schuldübernahme ist ein ungewöhnliches und bedeutsames Rechtsgeschäft. Sie enthält in untrennbarer Verk…

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Recht am Bild | 27. April 2012 — Das Amtsgericht München hat mit Urteil vom 19.04.2011 (Az.: 224 C 33358/10) festgestellt, dass Kunst Geschmackssache sei. Grundsätzlich muss jemand, der einen Künstler mit der Herstellung eines Kunstwerks beauftragt, sich vorher mit dessen künstlerischen Eigenarten und Auffassung vertraut mac…

Rechtslupe | 24. April 2012 — Bei einem Vertrag über eine Tätowierung handelt es sich um einen Werkvertrag. Ist die Tätowierung fehlerhaft, muss dem Tätowierer grundsätzlich vor einem Anspruch auf Minderung oder ... des Entgeltes kann sie nicht verlangen. Bei dem Tätowiervertrag handelt es sich um einen Werkvertrag. Vor…

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Rechtslupe | 16. April 2012 — ... dieser Entscheidung war die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, wonach der Auftragnehmer aufgrund einer Nachtragsvereinbarung in der Regel nicht die Bezahlung einer Leistung verlangen kann, die er auf Grund eines Werkvertrages schuldet und vergütet bekommt. Dies sah der Bundesgerichtsho…

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kLAWtext | 27. Januar 2012 —Die Kollegen Breuning und Winkler berichten über einen Fall, in dem eine Homepage bestellt und auch eine Homepage geliefert wurde - und bei dem die Kundin am Ende nicht so ganz glücklich mit dem Ergebnis ist. Denn was unter der vereinbarten "rundum-sorglos Homepage" zu verstehen ist, ist eben nicht …

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Rechtslupe | 17. Januar 2012 — Fehlen in einem Vertrag eines öffentlichen Auftraggebers Angaben zur Kontamination eines zum Aushub und zur Weiterverwendung vorgesehenen Bodens, so kann dies dahin ausgelegt werden, dass eine Bodenkontamination nicht vorliege. Denn grundsätzlich ist der öffentliche Auftraggeber gehalten, ihm…

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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 30. Dezember 2011 — LG Essen, Urteil vom 27.04.2010, Az. 12 O 393/08 § 280 BGB, § 631 BGB, § 287 ZPO Das LG Essen hat entschieden, dass in der Mängelrüge zwar nicht zugleich eine stillschweigende vertragliche Selbstverpflichtung zur Übernahme der Überprüfungskosten für den Fall zu sehen ist, dass sich …

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Rechtslupe | 27. Dezember 2011 — ... dem Geigenbauer das Angebot auf Abschluss eines Werkvertrags. Der Beklagte beruft sich ohne Erfolg ... ein Geschäft des Beklagten als Auftraggeber des Werkvertrags und nicht der Klägerin. Beim Werkvertrag ... dar. Sie war nicht Vertragspartei des Werkvertrags. Zwar entsprachen die Insta…

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Rechtslupe | 21. Dezember 2011 — Eine von dem Hotelier mit dem Umbau zu einem Hotelbetrieb beauftragte Generalunternehmerin haftet dem Grunde nach für eingetretene Personenschäden infolge fehlerhafter Programmierung des installierten Hotelaufzugs. In dem jetzt vom Oberlandesgericht Hamm entschiedenen Rechtsstreit baute die b…

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Kanzlei und Recht | 13. Dezember 2011 — … denn wie Wein benötigt Erinnerung auch eine gewisse Zeit, um die gewünschte Reife zu erreichen. Zu dieser Erkenntnis könnte man jedenfalls kommen, wenn man sich ein aktuell laufendes Zivilverfahren vor Augen hält. Streitig ist, ob der Beklagte oder der Kläger selbst gewisse (Pfusch-)Arbeite…

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Rechtslupe | 18. November 2011 — ... nicht erfüllen können, trägt er die Darlegungs- und Beweislast für eine solche Behauptung. Welche Beschaffenheit eines Werkes die Parteien vereinbart haben, ergibt sich aus der Auslegung des Werkvertrages. Zur vereinbarten Beschaffenheit im Sinne des § 633 Abs. 2 Satz 1 BGB gehören all…

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Bella & Ratzka Rechtsanwälte | 10. November 2011 — Werbeagenturen leisten in der Regel gute Dienste, wenn es um die Außerdarstellung von Unternehmen oder Produkten geht. In Zeiten, in denen sehr viel Wert auf “Corporate Design” gelegt wird, kommt vielen Werbeagenturen auch die Funktion zu, den Auftritt des Unternehmens komplett neu zu designe…

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beck-blog | 28. Oktober 2011 — ... Providervertrag, der aufgrund der vereinbarten Leistungen als Werkvertrag ausgestaltet ist, automatisch ein Dienstvertrag wird? Denn ... ist als das Werkvertragsrecht (u.a. wegen der werkvertraglichen Mängelhaftung = "Gewährleistung"). In der Praxis argumentieren auch ... die rein da…

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