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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 16. April 2012 — AG München, Urteil vom 19.04.2011, Az. 224 C 33358/10 § 631 BGB, § 632 BGB Das AG München hat entschieden, dass ein beauftragtes Kunstwerk nicht abgelehnt werden kann, weil sich der erhoffte “Wow-Effekt” nicht eingestellt hätte. Vorliegend war die Verschönerung eines Treppenhauses durch e…
Rechtslupe | 5. März 2012 — Die Verjährung des Vergütungsanspruchs des Auftragnehmers wird gemäß § 204 Abs. 1 Nr. 7 BGB gehemmt, wenn der Auftragnehmer zur Aufklärung von Werkmängeln ein selbständiges Beweisverfahren einleitet, um die Abnahmereife seiner Werkleistungen und die tatsächlichen Voraussetzungen für die Fälli…
RECHTaktuell | 15. September 2011 — ... entschieden. Im fall ging es um einen Industrieestrichboden in einem Ladengeschäft. Die Leistung war nach Auffassung des Bauunternehmers mangelhaft, der Mangel wurde nicht beseitigt. Da der Werklohn nicht gezahlt wurde, klagte der Unternehmer. Die Klage wurde abgewiesen. Die Ingebrauchnahm…
Rechtslupe | 1. September 2011 — Der Unternehmer kann seinen Anspruch auf Vergütung nach einer freien Kündigung des Werkvertrags nur dann auf die Vermutung in § 649 Satz 3 BGB stützen, wenn er den Teil der vereinbarten Vergütung darlegt, der auf den noch nicht erbrachten Teil der Werkleistung entfällt. Denn dieser Teil und n…
Rechtslupe | 9. März 2011 — Ist eine Werklohnforderung des Auftragnehmers fällig geworden, weil der Auftraggeber innerhalb einer Frist von zwei Monaten keine Einwendungen gegen die Prüfbarkeit der Schlussrechnung erhoben hat, kann die Vorlage weiterer, nicht prüfbarer Schlussrechnungen an der bereits eingetretenen Fälli…
Rechtslupe | 7. März 2011 — § 650 BGB ist weder unmittelbar noch entsprechend anwendbar, wenn die Überschreitung einer Kostenangabe des Unternehmers darauf zurückzuführen ist, dass der Besteller dem Unternehmer unzutreffende Angaben über den Um-fang des herzustellenden Werks (hier der Umfang der von dem Unternehmer zu …
Rechtsanwälte Spoth Beyer Reidlingshöfer | 7. September 2010 — ... Abnahme noch nicht fällig sei. Auf die Nichtzulassungsbeschwerde des Klägers entschied der BGH mit Beschluss vom 18.05.2010 jedoch, dass diese Begründung die Entscheidung nicht trage. Denn der Werklohn werde auch dann fällig, wenn der Auftraggeber die Abnahme zu Unrecht verweigere. Um di…
