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Infodocc | 7. Mai 2012 — ... wenn der Publisher ein vom Advertiser freigegebenes Werbemittel in einer für den Internetnutzer wahrnehmbarer ... des Users schreiben, zeigt aber keine Werbemittel (sichbar) an. Der potentielle Käufer, ... aus, obwohl keine Interaktion mit einem Werbemittel stattgefunden hat. Betrug, …
DESIGNSCHUTZ news.de | 5. März 2012 — ... Urteil vom 20. Oktober 2011 an Hand einer vom Brausehersteller PepsiCo als Werbemittel verteilten Wurfscheibe (Tazos) entwickelt. PepsiCo hatte 2003 seine Wurfscheibe als „Werbeartikel für ... Erfahrung oder ihrer umfangreichen Kenntnisse in dem betreffenden Bereich. Bezogen auf Wurf…
Recht geblogt | 13. Februar 2012 — ... rechtlichen Maßstäbe wie für andere Markenkategorien. Ein nicht beschreibendes Zeichen kann auch dann unterscheidungskräftig sein, wenn der Verkehr es gleichzeitig oder in erster Linie als Werbemittel auffasst. Das bedeutet in diesen Fällen aber keinen Verzicht auf die Unterscheidungskra…
Verkehrsrecht Blog | 9. Juni 2010 — ... .03.2010 - 3 U 188/09 - wie folgt: “Bei einem selbstständigen Vermittlungsvertrag, der rechtlich als Geschäftsbesorgungsvertrag mit Dienstleistungscharakter zu beurteilen ist, ist eine “Werbemittel- und Platzmietpauschale”, wonach der Verkäufer/Auftraggeber unabhängig vom Erfolg der Vermitt…
e.Consult-Blog | 3. Mai 2010 — schadenfix.de WM Planer Schadenfix.de WM Taschenplaner: Einfach ins Spiel bringen, um neue Mandanten zu gewinnen. Der WM-Taschen-Planer der Verkehrsanwälte mit den Spielansetzungen der Fußball-WM in Südafrika und allem Wissenswerten zu Schadenfix. Werben Sie für Ihre Kanzlei! Sie können …
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 16. Februar 2010 — ... zurückgesandt, hatten die teilnehmenden Betriebe die Möglichkeit, diverse Werbemittel, insbesondere zum Aushang bestimmte Urkunden, jeweils unterschrieben ... habe. Irreführend und unlauter sei der Einsatz der Werbemittel, weil es sich hier um eine reine Selbstauszeichnung ... handele und di…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 29. Oktober 2009 — ... von wem genau einzelne Gestaltungsmerkmale der Werbemittel (Fotos, Flyer) stammten, so dass ... an der fehlenden Schutzfähigkeit der Werbemittel scheitern würden und die Anspruchsberechtigung ... Ausgestaltung oder bestimmte Merkmale des Werbemittels geeignet sind, die angesprochenen Ve…
Rechtslupe | 29. Juni 2009 — ... ihrer Versicherungsnehmerin, einer Handelsvertreterin für Werbemittel. Sie stellt die Zahlungen der ... August und September 2003 ihre Werbemittel. Daraufhin erklärte die Versicherung die ... der Beklagten beauftragten Detektiven ihre Werbemittel präsentierte, beruflich tätig wurde u…
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 15. Mai 2009 — ... auch auf Fälle, bei denen das Werbemittel kostenpflichtig auf Internetseiten mit rechtswidrigen ... war. Platziert der Affiliate beispielsweise das Werbemittel des Advertisers auf rechtswidrigen Seiten, ... Insbesondere sollte vereinbart werden, dass das Werbemittel in einem Kontext…
Advisign - Webdesign trifft Recht | 21. April 2009 — Dieser Beitrag entspricht meinem Vortrag beim Webmontag Hannover. Statt theoretischer Erklärungen, zeige ich am praktischen Beispiel eines Newsletters, worauf man beim Email-Marketing rechtlich achten muss. Diese Erkenntnisse können auch auf andere Arten von Email-Marketing angewendet werden,…
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 25. März 2009 — ... Hintergund Einer seiner Affiliates platzierte das Werbemittel des Merchants auf mehreren Online- ... Schreiben wurden die Affiliates aufgefordert, die Werbemittel des Merchants nicht auf rechtswidrigen ... von rechtswidrigen Seiten, auf denen sein Werbemittel platziert wird, Kenntnis erlan…
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien | 4. Februar 2009 —Zur Absatzförderung der deutschen Land-und Ernährungswirtschaft gibt es seit 1969 den als Anstalt des öffentlichen Rechts nach dem Absatzfondsgesetz gegründeten Absatzfonds, der sich zur Erfüllung seiner Aufgaben der "Centralen Marketinggesellschaft der deutschen Argrarwirtschaft...…
Dr. Bücker Newsfeed | 14. Januar 2009 — ... durfte, als auch ein riesiges Plakat mit dem Firmenschriftzug in der Halle anbringen durfte. Diese "dezenten" Werbemittel waren während der Übertragung im TV zudem mehrmals zu sehen. Daraufhin kam es zur Beanstandung ... mit Absicht gehandelt hat, ergibt sich nach Ansicht des Gerichts aus de…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 18. Dezember 2008 — ... stellt Yahoo nun sein Partnerprogramm zum Jahresende ein. In einem Newsletter erklärte Yahoo u.a. “Das Partnerprogramm von Y!SM wird am 31. Dezember 2008 geschlossen. Bitte entfernen Sie daher rechtzeitig alle Y!SM-Links und -Werbemittel von Ihren Webseiten, da nach dem 31. Dezember 2008 ke…
e.Consult-Blog | 3. Mai 2010 — schadenfix.de WM Planer Schadenfix.de WM Taschenplaner: Einfach ins Spiel bringen, um neue Mandanten zu gewinnen. Der WM-Taschen-Planer der …