Werbeartikel

WK LEGAL Online Blog | 7. Juli 2010 — Die Kanzlei Waldorf Rechtsanwälte versendet seit Kurzem eine Vielzahl an Abmahnungen an ebay Händler. Die Kanzlei arbeitet im Auftrage von Universal Music GmbH aus Berlin, die erst vor Kurzem in Berlin einen Merchandising-Store eröffnet hatten. Im Rahmen der Abmahnung wird ein markenrechtlich…

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§§ Jur-Blog.de §§ | 19. März 2010 — ... wie folgt wiedergegeben wird: Das Gemeinschaftsgeschmacksmuster wurde für „Werbeartikel für Spiele“ eingetragen. Im Februar 2004 stellte ... Gestaltungsfreiheit des Entwerfers bei der Entwicklung solcher Werbeartikel „erheblich eingeschränkt“ sei. Folglich – so die ... fragliche Erze…

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SPIEGEL ONLINE | 16. September 2009 —Toaster, Kochlöffel, Kondome: Im Superwahljahr geben Parteien viel Geld für Geschenke und Werbeartikel aus. Anhänger können sich in Online-Shops mit einer wahren Flut von Fan-Souvenirs eindecken. SPIEGEL ONLINE zeigt die skurrilsten Reklameideen.…

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien | 6. August 2009 —Das LG Berlin (Urt. v. 07.04.2009 - Az.: 15 O 247/08) hat entschieden, dass eine markenmäßige Benutzung und somit eine Markenverletzung auch dann bei einem erklärenden Hinweis vorliegt. Die Klägerin war Inhaberin einer geschützten Marke, die insbesondere für Werbeartikel...…