Weinbau

Jus@Publicum | 26. April 2012 — ... Eine Weinbaugenossenschaft (die Klägerin des Verfahrens) war Eigentümerin von Grundstücken im Gebiet eines Wasserverbands (Beklagter), der eine Beregnungsanlage betreibt. Die Klägerin stellte schon 1993 den Weinbau auf den Hanggrundstücken wegen der ungünstigen Lage ein. Die Grundstücke sin…

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Rechtslupe | 17. April 2012 — ... muss. Das Weingesetz, das mit der Abgabe für den Deutschen Weinfonds insbesondere die Qualität des Weines sowie den Absatz des Weines fördern will (§ 37 Abs. 1 WeinG), kommt in erster Linie dem Weinbau zugute und dient insoweit der „Förderung der landwirtschaftlichen Erzeugung“ im Sinne de…

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Rechtslupe | 2. April 2012 — Eine Genossenschaft darf nicht für einen Wein mit dem Hinweis auf eine vorübergehend vorteilhafte Wirkung für den Magen werben. Das Gleiche gilt auch für Beschriftungen, denen zu entnehmen ist, dass die schädliche Wirkung des Weins auf das körperliche Wohlbefinden geringer ist als gewöhnlich …

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Jus@Publicum | 1. April 2012 — ... Eine Weinbaugenossenschaft (die Klägerin des Verfahrens) war Eigentümerin von Grundstücken im Gebiet eines Wasserverbands (Beklagter), der eine Beregnungsanlage betreibt. Die Klägerin stellte schon 1993 den Weinbau auf den Hanggrundstücken wegen der ungünstigen Lage ein. Die Grundstücke si…

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Rechtslupe | 20. Januar 2012 — Geschäftsführer können auch für Kundengelder haften, die bei dem Unternehmen “stehen gelassen” werden. In einem solchen jetzt vom Pfälzischen Oberlandesgericht Zweibrücken entschiedenen Fall ging es um “Winzergelder”, die Winzer bei einer später in die Insolvenz gefallenen Weinkellerei stehen…

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FOCUS Online | 9. Januar 2012 —Dietmar Johnen ist Grünen-Politiker und Landtagsabgeordneter in Rheinland-Pfalz, außerdem Bio-Bauer. Er ist bei seiner Partei verantwortlich für Landwirtschaft, Gentechnik und Weinbau. Als Bauer hat er aber wenig Erfolg. …

Rechtslupe | 28. November 2011 — Die Abgaben für den Deutschen Weinfonds und für die gebietliche Absatzförderung sind nach Ansicht des Bundesverwaltungsgerichts verfassungsgemäß. Das Bundesverwaltungsgericht hat jetzt in sieben Parallelverfahren die Revisionen von rheinland-pfälzischen Winzern und Kellereien zurückgewiesen, …

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sueddeutsche.de | 29. August 2011 — Südafrikanischer Wein gilt oft als exzellent. Doch in Südafrikas Weinanbaugebieten sind Arbeiter oft unmenschlichen Bedingungen ausgesetzt. jetzt beklagen Menschenrechtler die Ausbeutung in allen Einzelheiten - und raten Verbrauchern zwar nicht zum Boykott, aber zur Ausübung von sanftem…

Rechtslupe | 16. Juni 2011 — ... des betroffenen Bergbauunternehmens einen Sonderbetriebsplan. Hiergegen legte die Ortsgemeinde Widerspruch ein. Unter Federführung des damaligen Staatssekretärs im Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau fanden daraufhin zahlreiche Gespräche in dieser Angelegenheit …

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Rechtslupe | 7. April 2011 — ... 8 WVG) – dient, einem Zweck, der zwar auch den privaten wirtschaftlichen Belangen der Weinbauern zu Gute kommt, sich darin aber nicht erschöpft. Auch dies rechtfertigt es aber nicht, ... verwerflichen Gründen, nämlich dem Wunsch, die Genossenschaft viele Jahre nach Aufgabe ihres Zwecks (…

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Rechtslupe | 12. Januar 2011 — Winzer und Kellereien müssen Abgabe für Weinwerbung zahlen, die Abgaben für den Deutschen Weinfonds und für die Gebietsweinwerbung sind verfassungsgemäß. Das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz versucht damit erneut, den Deutschen Weinfonds zu retten und ihn gegen die beiden and…

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Rechtslupe | 24. September 2010 — Das Gemeinschaftsrecht regelt in der Verordnung (EG) Nr. 1924/2006 die Verwendung gesundheitsbezogener Angaben bei der Aufmachung und Bewerbung von Lebensmitteln. Darunter fallen nach der Verordnung alle Angaben, mit denen ein Zusammenhang zwischen dem Lebensmittel oder einem seiner Bestandte…

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Rechtslupe | 17. September 2010 — Vor anderthalb Jahren hat das Bundesverfassungsgericht die Abgabe für den Ab­satz­för­de­rungs­fonds der deut­schen Land- und Er­näh­rungs­wirt­schaft für verfassungswidrig erklärt, drei Monate später traf das gleiche Verdikt die – ähn­lich struk­tu­rier­te – Ab­satz­för­de­rung der deut­schen …

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Rechtslupe | 15. Juli 2010 — ... der Mosel mit wurzelechten Rieslingreben bepflanzt. Daraufhin erließ die beklagte Landwirtschaftskammer Rheinland-Pfalz auf eine Anweisung des zuständigen Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau die streitige Rodungsanordnung mit der Begründung, von wurzelechten Reb…

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Rechtslupe | 11. Juni 2010 — Das Verwaltungsgericht Neustadt (an der Weinstraße) hat die Klagen zweier Winzer abgewiesen, die sich dagegen wehren, Abgaben für den Deutschen Weinfonds und die Gebietsweinwerbung zu zahlen. Das Verwaltungsgericht hält die Abgaben nicht für verfassungswidrig. Die beiden Kläger bewirtschaften…

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