Weihnachtsgeld auch in schlechten Zeiten? Das BAG gibt seine Rspr zur negativen betrieblichen Übung auf!
Weihnachtsgeld auch in schlechten Zeiten? Das BAG gibt seine Rspr zur negativen betrieblichen Übung auf!

Juraexamen.info | 20. Juli 2009 — ... Gewährung einer Leistung) und einen Zeitfaktor (regelmäßige Wiederholung) voraus. So entsteht beim Weihnachtsgeld nach stRspr des BAG ein Anspruch aus betrieblicher Übung dann, wenn der Arbeitgeber ... der Zahlung durch den Arbeitnehmer nicht mehr den Verlust des Anspruchs auf das Weihna…

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BAG: Zur Streichung von freiwilligen Zahlungen

Rechtsanwalt Stefan Trebs | 17. Juni 2009 — ... aktuell entschieden (Az.: 10 AZR 281/08), dass die Streichung von freiwilligen Zahlungen, z.B. Weihnachtsgeld, durch den Arbeitgeber nicht mehr so einfach möglich ist. Im entschiedenen Fall wurde das Weihnachtsgeld jahrelang ohne ausdrücklichen Vorbehalt gezahlt. Diese “betriebliche Übung” …

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Zillmerung und Entgeltumwandlung

JuracityBlog | 14. Juni 2009 — Viele Arbeitnehmer tun etwas für die Altersvorsorge und riestern oder wandeln das Weihnachtsgeld in eine Direktversicherung um. Die böse Überraschung kommt, wenn der Job gewechselt wird und die Versicherung beim neuen Arbeitgeber nicht fortgeführt werden kann, z.B. weil dieser eine andere For…

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Kein Weihnachtsgeld mehr aufgrund neuer betrieblicher Übung?

Recht & Mediation | 7. Juni 2009 — Zahlt ein Arbeitgeber zumindest drei Jahre lang eine Sonderzahlung oder Gratifikation aus, ohne darauf hinzuweisen, dass es sich um eine freiwillige Leistung handelt, so entsteht ein vertraglicher Anspruch des Arbeitnehmers auf diese Leistung aufgrund betrieblicher Übung. Bisher ging die Rech…

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Ist denn schon Weihnachten?

RECHTaktuell | 20. Mai 2009 —Das Jahr ist immer schneller herum als man denkt und daher kann man auch schon mal im Sommer übers Jahresende schreiben: Weihnachtsgeld kann als eine Gratifikation am Ende des Jahres gezahlt werden. Hiervon spricht man, wenn die Zahlung nicht ausdrücklich (als 13. Monatsgehalt) im Vertrag vereinbart…

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Freiwillgkeitsvorbehalt im Arbeitsvertrag

Recht & Mediation | 15. Mai 2009 — ... begründet wird, so kann der Arbeitgeber das Weihnachtsgeld streichen. So hat das Bundesarbeitsgericht in ... herbeiführen will. Ein Anspruch auf Zahlung von Weihnachtsgeld ergibt sich daher auch nicht aus dem ... nicht hergeleitet werden, auch wenn das Weihnachtsgeld in den Jahren davor…

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Weihnachtsgeld und eine gegenläufige betriebliche Übung

Rechtslupe | 15. Mai 2009 — ... ein Arbeitgeber einem Arbeitnehmer jahrelang vorbehaltlos Weihnachtsgeld gezahlt, wird der Anspruch des Arbeitnehmers ... den Verlust des Anspruchs auf das Weihnachtsgeld bewirken. Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 18.3 ... ebenfalls interessieren: Betriebliche Gesundheitsförderung …

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Freiwilligkeitsvorbehalt beim Weihnachtsgeld

Rechtslupe | 3. April 2009 — ... 10 AZR 219/08 Diese Beiträge dürften Sie ebenfalls interessieren: Rückstellung für Weihnachtsgeld Verzicht auf Lohnansprüche für einen Betriebsübergang Insolvenzgeldfähigkeit von Weihnachtsgeld Scheckzahlung beim Finanzamt Zugewinnausgleichsverpflichtung des Erben Dank…

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Insolvenzgeldfähigkeit von Weihnachtsgeld

Rechtslupe | 10. März 2009 — ... mit einzubeziehen - ansonsten nicht. Bayerisches Landessozialgericht, Urteil vom 26. November 2008 - L 8 AL 260/06 Diese Beiträge dürften Sie ebenfalls interessieren: Rückstellung für Weihnachtsgeld Danke, dass Sie den RSS-Feed von Rechtslupe.de lesen. Dieser RSS-Feed dient Ihrer persö…

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BVerwG: Streichung des Weihnachtsgeldes für Telekom-Beamte verfassungswidrig

§§ Jur-Blog.de §§ | 2. Januar 2009 — ... -blog.de BVerwG: Streichung des Weihnachtsgeldes für Telekom-Beamte verfassungswidrig Die ... darf das zur Besoldung gehörende Weihnachtsgeld für alle Bundesbeamten abgesenkt oder ... ohne hinreichenden sachlichen Grund vom Weihnachtsgeld auszuschließen. Dass die Deutsche Tel…

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Rechtslupe | 11. Dezember 2008 — ... Bundesbeamten ohne hinreichenden sachlichen Grund vom Weihnachtsgeld auszuschließen. Dass die Deutsche Telekom AG ... Beamten einzuschränken. Ob der Wegfall des Weihnachtsgeldes für Beamte der Deutschen Telekom durch ... das Festnetz Fehlender Telefonbucheintrag Rückstellung für W…

Rechtslupe | 11. Dezember 2008 — ... Zwar darf das zur Besoldung geh??rende Weihnachtsgeld f??r alle Bundesbeamten abgesenkt oder auch ... von Bundesbeamten ohne hinreichenden sachlichen Grund vom Weihnachtsgeld auszuschlie??en. Dass die Deutsche Telekom ... und das Festnetz Fehlender Telefonbucheintrag Rückstellung für…

Weihnachtsgeld in der Rheinzeit bei Center.tv

JuracityBlog | 11. November 2008 — ... live “vernommen” zu Fragen rund um das Weihnachtsgeld. Ob ein Rechtsanspruch besteht, wer es bekommt ... welcher Höhe, ob auch Teilzeitjobber und Zivis Weihnachtsgeld bekommen und viele andere Fragen. Nur ... Menschen, die von Hartz IV leben müssen, Weihnachtsgeld gibt, musste ich passe…

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Schwarz gezahltes Weihnachtsgeld …

JuracityBlog | 10. November 2008 — ... 5 Sa 415/08). Die Klägerin hatte eine Barzahlung in Höhe von 250 Euro erhalten und war kurz danach wegen einer Weigerung, Überstunden zu machen, fristlos gekündigt worden. Weihnachtsgeld muss bekanntlich u.U. zurückgezahlt werden, wenn man innerhalb bestimmter Zeiträume aus dem Unternehmen …

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Weihnachtsgeld für Hartz IV Empfänger?

anwalt-kiel.com | 10. November 2008 —Das ist eine Frage die an mehreren Orten heiß diskutiert wird. Gemeint ist damit die mögliche Praxis einem Arbeitslosengeld II Empfänger zu Weihnachten ein Darlehn zu gewähren dessen Rückzahlung auf “Null” gesetzt wird. Zur Zeit wird in Lübeck eine entsprechende Anfrage der Stadt an die ARGE gestell…

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Wichtiger Hinweis
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Weitere populäre Meldungen:
Arbeitsrecht: Nochmals: Freiwilligkeitsvorbehalte bei Sonderzahlungen und AGB-Kontrolle - Präzisierung der BAG-Rechtsprechung!

Meyer-Köring v.Danwitz | 27. August 2009 — Wir hatten uns bereits mit Freiwilligkeitsvorbehalten bei Sonderzahlungen befasst. Das BAG hatte sich nun erneut mit einem Freiwilligkeitsvorbeha…

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Klagen gegen Kürzung des Weihnachtsgeldes scheitern auch in 2. Instanz

Recht und Alltag | 25. Januar 2007 — Die Klagen von mehreren Richtern und Beamten des höheren und gehobenen Dienstes gegen die Kürzung der jährlichen Sonderzuwendung - des so genannt…

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BVerwG: Streichung des Weihnachtsgeldes für Telekom-Beamte verfassungswidrig

§§ Jur-Blog.de §§ | 2. Januar 2009 — BVerwG, Beschluss vom 11.12.2008, Az. 2 C 121.07 - Nach den Skandalen des jahres 2008 schloß die Telekom standesgemäß mit einem internen Streit: …

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Kein Weihnachtsgeld mehr aufgrund neuer betrieblicher Übung?

Recht & Mediation | 7. Juni 2009 — Zahlt ein Arbeitgeber zumindest drei Jahre lang eine Sonderzahlung oder Gratifikation aus, ohne darauf hinzuweisen, dass es sich um eine freiwill…

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Weihnachtsgeld auch in schlechten Zeiten? Das BAG gibt seine Rspr zur negativen betrieblichen Übung auf!

Juraexamen.info | 20. Juli 2009 — Das BAG hat mit einer Entscheidung vom 18.3.2009 (10 AZR 281/08) seine ständige Rspr zur gegenläufigen/negativen betrieblichen Übung aufgegeben. …

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BAG zur Einordnung des tariflichen Abfindungsanspruchs

JuracityBlog | 2. Mai 2006 — Für von der Insolvenz des Arbeitgebers betroffene Arbeitnehmer ist es regelmäßig von großer Bedeutung ob offenstehende Ansprüche auf Entgelt, Zul…

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Überraschend kein Weihnachtsgeld bekommen? Neues BAG-Urteil ändert die Rechtslage!

Betriebsrat Blog | 9. Dezember 2010 — “Leider können wir Ihnen in diesem Jahr keine Weihnachtsgratifikation zahlen.” Wer so etwas zu lesen bekommt, fragt sich, nachdem der erste Schre…

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Muss der Arbeitnehmer das Weihnachtsgeld bei Kündigung zurückzahlen?

Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog | 26. Dezember 2010 — Muss der Arbeitnehmer das Weihnachtsgeld bei Kündigung zurückzahlen? Erhält der Arbeitnehmer am Jahresende eine Gratifikation, zum Beispiel Weihn…

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Freiwillige Sonderzahlungen und der Gleichbehandlungsgrundsatz

Recht & Mediation | 7. August 2009 — Auch wenn ein Arbeitgeber frei entscheiden kann, ob und unter welchen Voraussetzungen er seinen Arbeitnehmern Sonderzahlungen leistet, wenn er hi…

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Weihnachtsgeld für Betriebsrentner

arbeit-familie.de | 17. Februar 2010 — BAG, Urteil vom 16. Februar 2010, 3 AZR 123/08 Ein (früherer) Arbeitgeber hatte über 10 Jahre an seine Betriebsrentner ein Weihnachtsgeld…

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