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Kleinblog | David Klein | 27. Januar 2012 —Zwei – im weitesten Sinne – wehrrechtliche Updates stehen für diese Woche an. Zum einen ist der Bericht des Wehrbeauftragten 2011 übergeben worden, der erste seit Aussetzung der Wehrpflicht. Ein Blick ins Inhaltsverzeichnis offenbart, dass die Tendenz hin zur Einsatzarmee … Continue reading →…
Kleinblog | David Klein | 23. November 2009 —Zwei interessante Veröffentlichungen des Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages verdienen hier eine kurze Erwähnung: Die eine beschäftigt sich mit der Gerichtsorganisation für die Verfolgung von Straftaten, die Bundeswehrsoldaten im Einsatz verüben. Jedenfalls für die Ermittlungsarbei…
Kleinblog | David Klein | 5. Juli 2009 —Die zur Zeit in Berlin diskutierte Änderung der rechtlichen Rahmenbedingungen ist tatsächlich keine juristische, sondern vielmehr eine politische Frage. In der Diskussion um die neuen “Einsatzregeln” wird vielfach vergessen, dass weder der erwähnte NATO-Operationsplan noch die Taschenkarte für den I…
