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Rechtslupe | vor 5 Tagen — Es besteht kein Unfallversicherungsschutz in der gesetzlichen Unfallversicherung bereits bei Vorbereitungshandlungen – hier die Fahrt zu einer Brauchtumsveranstaltung am Heilig Abend um die Möglichkeiten für die kommerzielle Nutzung (mit einem Imbisswagen) in den nächsten Jahren auszuloten. …
Breuning & Winkler Rechtsanwälte | 19. April 2012 — ... dass der Arbeitnehmer die Voraussetzungen für einen Arbeits- oder Wegeunfall beweisen muß, wie eine Entscheidung des Bundessozialgerichts zeigt: ... , dass er die Verletzung bei einem Arbeits- oder Wegeunfall erlitten hatte. Dieser Fall ist sicherlich extrem. ... , kann durchaus leich…
Jus@Publicum | 30. März 2012 — Justizia © Liz Collet In diesem beim BSG am 27. März 2012 verhandelten Verfahren um den Unfall des Motorradfahrers hat das BSG die Revision der beklagten Unfallkasse zurückgewiesen, weil der Kläger einen Arbeitsunfall erlitten hatte. Er hatte zur Unfallzeit bei einer objektiv bestehenden …
Jus@Publicum | 23. März 2012 — Justizia © Liz Collet Mit dem Auto unterwegs oder vielleicht mit dem Motorrad? Und dann liegt da was auf der Strasse. Was machen Sie dann ? In Krimis kann das schon mal eine Leich’ sein. Oder eine auf Taillenhöhe gar durchgesäbelte Leich’ aus zwei verschiedenen Personen, wie im Mehrteiler d…
Jus@Publicum | 7. Dezember 2011 — Streikt er oder ist er bereits ausgebaucht Ihr Weihnachtsmann für die Weihnachtsfeier im Unternehmen ? Oder liegt es an ausgebuchten Lokalen und Events im Dezember? Eine Weihnachtsfeier jagt die nächste: im Verein, in der Schule, bei der Arbeit. Da verlegen manche Unternehmen die Weihnachtsfe…
Rechtslupe | 7. Dezember 2011 — Das Eisessen ist nicht der unfallversicherungsrechtlich geschützten Tätigkeit zuzurechnen, so dass ein Sich-Verschlucken beim Eisessen keinen Arbeitsunfall darstellt. In einem jetzt vom Sozialgericht Berlin entschiedenen Fall war der damals 49 jährige Kläger aus Berlin-Reinickendorf als freiw…
hartzviernachrichten | 28. November 2011 — ... mit Benzin übergossen und angezündet. Eine Definition des Wegeunfalls (Arbeitsunfalls) ist in § 8 SGB VII zu finden. Die Argumentation Wegeunfall verliert (zunächst) auch die Abwegigkeit, wenn man ... speziell, dann handelt es sich um einen Wegeunfall. Hat es der Täter direkt auf das .…
Rechtslupe | 26. Juli 2011 — ... verunglückte und sich tödliche Verletzungen zuzog, auf dem Heimweg von seiner Arbeit. Dieser Weg zur Zeit des Unfalls war ein nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 SGB VII grundsätzlich als Wegeunfall versicherter Weg. Hierbei gilt zwar, dass – wenn der Weg vom Ort der Tätigkeit durch unversicherte Tätigk…
Arbeitsrecht & Mediation Berlin | 16. Juni 2011 — ... des Arbeitgebers, nur Teilzeitplätze einzurichten, um Überstunden abzubauen?; ABG-Kontrolle nach § 307 Abs. 1 BGB hinsichtlich der Festlegung der Arbeitszeit? 22. Juni 2011 8. Senat: Entschädigung wegen Diskriminierung aufgrund von Rasse und ethnischer Zugehörigkeit; Teilnahme an einem D…
Rechtslupe | 16. Mai 2011 — ... 31 Abs. 2 Satz 1, 01. Halbsatz BeamtVG gilt als Dienst auch das Zurücklegen des mit dem Dienst zusammenhängenden Weges nach und von der Dienststelle. Der Gesetzgeber hat den Wegeunfall dem Dienstunfall lediglich gleichgestellt und damit zu erkennen gegeben, dass der Weg zwischen Dienstste…
Rechtslupe | 26. April 2011 — Findet ein Unfall auf dem Weg zu einer anerkannten Werkstatt für behinderte Menschen statt, in der die betreffende Person im Förder- und Betreuungsbereich betreut wird, sind die Voraussetzungen eines Arbeitsunfalls nicht erfüllt. Der Kläger hat keinen Anspruch auf Anerkennung eines Arbeitsunf…
Rechtslupe | 17. Januar 2011 — ... Für das Bundessozialgericht stellte dies keinen von der gesetzlichen Unfallversicherung umfassten Wegeunfall dar: Nach § 8 Abs 1 SGB VII sind Arbeitsunfälle Unfälle von ... der durchgeführten Motorradfahrt als konkrete Verrichtung mit der versicherten Tätigkeit begründen. Kein Wege…
Rechtslupe | 11. Oktober 2010 — ... nach dem Rückflug noch auf dem Flughafen Düsseldorf gestürzt und hatte sich einen komplizierten Schenkelhalsbruch zugezogen. Das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen sah darin einen Wegeunfall, der für Klägerin Versicherungsschutz in der gesetzlichen Unfallversicherung begründe: Die a…
Rechtslupe | 11. Oktober 2010 — Der Weg von einem Wohnraum im selbstgenutzten Wohnhaus zum häuslichen Arbeitszimmer steht nicht unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung. Die versicherte Tätigkeit beginnt auch bei einem von der Wohnung aus angetretenen Betriebsweg erst mit dem Durchschreiten der Außentür des Wohn…
Rechtslupe | 28. Mai 2010 — ... her. Landessozialgericht Baden-Württemberg, Urteil vom 15. April 2010 – L 6 U 3210/09 Diese Beiträge dürften Sie ebenfalls interessieren: Verbot der Suizidbegleitung Weihnachtsfeier auf Umwegen Selbstmordversuch mit anschließender Wohnungserstausstattung Umparken ist ke…
