Rechtsanwalt Martin Steiger | vor 3 Tagen — ... in der Schweiz eine Impressumspflicht für bestimmte E-Commerce-Websites. In der Folge erhalte ich immer wieder Anfragen ... Antworten antworte ich jeweils sinngemäss, dass Abmahnungen gegen Websites, die nicht über ein Impressum oder Allgemeine Geschäftsbedingungen ... Rechtsberatung …
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Recht am Bild | 2. Mai 2012 — Nachdem bereits das Landgericht Köln in seiner Entscheidung vom 21.09.2011 (Az.: 28 O 41/11) das Begehren der Klägerin auf Unterlassung des sog. Framings fremder Inhalte abgewiesen hatte, wurde dies nun von der Berufungsinstanz bestätigt (OLG Köln, Urteil vom 16.03.2012, Az.: 28 O 41/11). R…
rechtsanwalt.com | 12. April 2012 — ... , die ihre Profildaten samt Foto von der Website des ehemaligen Arbeitnehmers gelöscht haben wollte. Kann ... heißt persönliche Daten samt Foto – Inhalt der Website ist zwecks Kundeninformation. Auch mit einem News ... , dass ihre Daten nicht mehr auf der Website und im News Blog des ehem…
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CMS Hasche Sigle | 16. März 2012 — Modern, mandantenorientiert und informativ – so zeigt sich der neue Webauftritt der CMS GmbH Steuerberatungsgesellschaft. In diesen Tagen haben wir die stark überarbeitete Fassung unserer Website online gestellt. Von nun an orientieren wir uns stärker am Design von CMS Hasche Sigle und geben…
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Advisign - Webdesign trifft Recht | 14. März 2012 — ... eigene Abbildung noch auf der Website des ehemaligen Arbeitgebers genutzt wird. ... . Während das Foto auf der Website nach Ausscheiden der Mitarbeiterin entfernt ... verwiesen. Die Veröffentlichung auf der Website kann bei Dritten den unzutreffenden ... , wenn potentielle Mandanten a…
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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 14. März 2012 — ... sie das Einverständnis wirksam widerrufen. Die Website, die werbenden Charakter habe, sei seit ... versehen. Da die Verfügungsklägerin auf der Website „Unsere Kanzlei, Rechtsanwälte” nicht mehr aufgeführt ... Betreiberin der Homepage mit der streitigen Website ist. Nach früherer Rec…
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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 14. März 2012 — ... dass das Bild eines Arbeitnehmers nach dessen Ausscheiden aus dem Unternehmen nicht immer von der Unternehmens-Website zu löschen ist. Vorliegend enthielt die Gestaltung der Unternehmens-Website keinen individuellen Bezug auf die Persönlichkeit der klagenden Arbeitnehmerin. Ihr Foto als te…
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Rechtsanwalt Martin Steiger | 14. März 2012 — ... über «Open Data» aufklären, beispielsweise mit einem gezielten Hinweis auf das bestehende Manifest «Open Government Data für die Schweiz» (PDF). Kurioserweise findet sich auf der Website des Schweizer Parlamentes bereits eine «Open Data»-Seite. Leider befasst sich diese ausschliesslich…
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SCHWENKE & DRAMBURG | 21. Februar 2012 — ... kommt es dabei nicht an. Unter “allgemein zugänglichen Telemedien” fallen insbesondere Websites, denn darunter werden Inhalte verstanden, von einem unbestimmten Personenkreis abgerufen ... regelmäßig auch jugendgefährdend oder entwicklungsbeeinträchtigend sind. So kann bereits eine koste…
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Rechtsanwalt Martin Steiger | 6. Februar 2012 — ... auch Sie kürzlich im Internet ein Unternehmen gesucht und dessen Website respektive E-Mail-Adresse gar nicht oder nur sehr ... kann man seinen Handelsregistereintrag um seine E-Mail- oder Website-Adresse ergänzen lassen; pro Jahr ist eine Aktualisierung «sogar ... Bezahlung nimmt …
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Rechtsanwalt Martin Steiger | 6. Februar 2012 — ... auch Sie kürzlich im Internet ein Unternehmen gesucht und dessen Website respektive E-Mail-Adresse gar nicht oder nur sehr ... kann man seinen Handelsregistereintrag um seine E-Mail- oder Website-Adresse ergänzen lassen; pro Jahr ist eine Aktualisierung « ... nimmt das Handelsregistera…
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Rechtsanwalt Martin Steiger | 31. Januar 2012 — Am 1. April 2012 tritt in der Schweiz das revidierte Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) in Kraft. Mit der Revision unterliegen E-Commerce-Anbieter neu einer generellen Impressumspflicht. In einem Gastbeitrag bei «startwerk.ch» beschreibe ich, welche drei weiteren neuen Vorgaben spez…
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Rechtsanwalt Martin Steiger | 26. Januar 2012 — Verschiedene Leser haben mich gebeten, neue Inhalte auf meiner «Steiger Legal»-Website ergänzend zum bestehenden RSS-Feed auch bei Twitter zu vermelden. Gerne komme ich diesem Wunsch nach und veröffentliche nun unter @steigerlegal neue Inhalte jeweils mit Titel und URL. Die Veröffentlichung erfol…
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Recht am Bild | 20. Januar 2012 — Wer eigene Bilder online zur Verfügung stellt, egal ob aus privaten oder beruflichen Gründen, muss damit rechnen, dass diese von Fremden ohne Nachfrage oder ordnungsgemäße Lizensierung kopiert und weiterverbreitet werden. In vielen Fällen fällt dem Urheber diese Nutzung gar nicht auf. Fällt e…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 23. Dezember 2011 — AG München, Urteil vom 17.10.2011, Az. 142 C 32411/10 - nicht rechtskräftig § 670 BGB, § 677, § 683 S. 1 BGB, § 97 Abs. 2, § 97 Abs. 1 UrhG Das AG München hat im vorliegenden Fall entschieden, dass für die urheberrechtswidrige Nutzung von Kartenmaterial der hier klagenden Firma Euro Cit…
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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 22. Januar 2009 — Die Betreiber der Website www.marions-kochbuch.de hatten in massivem Ausmaß gegen die unerlaubte Verwendung von Food-Fotos mobil gemacht, die ihr…
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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 5. April 2010 — BGH, Urteil vom 04.03.2010, Az. III ZR 79/09 §§ 611; 631 BGB Der BGH hat entschieden, dass ein “Internet-System-Vertrag”, bei welchem der Auf…
