Impressumspflicht: Kein Geschäftsmodell «Abmahnungen»

Rechtsanwalt Martin Steiger | vor 3 Tagen — ... in der Schweiz eine Impressumspflicht für bestimmte E-Commerce-Websites. In der Folge erhalte ich immer wieder Anfragen ... Antworten antworte ich jeweils sinngemäss, dass Abmahnungen gegen Websites, die nicht über ein Impressum oder Allgemeine Geschäftsbedingungen ... Rechtsberatung …

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OLG Köln bestätigt: Keine Urheberrechtsverletzung durch Framing bei entsprechendem Hinweis

Recht am Bild | 2. Mai 2012 — Nachdem bereits das Landgericht Köln in seiner Entscheidung vom 21.09.2011 (Az.: 28 O 41/11) das Begehren der Klägerin auf Unterlassung des sog. Framings fremder Inhalte abgewiesen hatte, wurde dies nun von der Berufungsinstanz bestätigt (OLG Köln, Urteil vom 16.03.2012, Az.: 28 O 41/11). R…

Internet: Löschung persönlicher Daten ehemaliger Arbeitnehmer

rechtsanwalt.com | 12. April 2012 — ... , die ihre Profildaten samt Foto von der Website des ehemaligen Arbeitnehmers gelöscht haben wollte. Kann ... heißt persönliche Daten samt Foto – Inhalt der Website ist zwecks Kundeninformation. Auch mit einem News ... , dass ihre Daten nicht mehr auf der Website und im News Blog des ehem…

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CMS Steuerberater jetzt im neuen Outfit online
CMS Steuerberater jetzt im neuen Outfit online

CMS Hasche Sigle | 16. März 2012 — Modern, mandantenorientiert und informativ – so zeigt sich der neue Webauftritt der CMS GmbH Steuerberatungsgesellschaft. In diesen Tagen haben wir die stark überarbeitete Fassung unserer Website online gestellt. Von nun an orientieren wir uns stärker am Design von CMS Hasche Sigle und geben…

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Wann Fotos von ehemaligen Mitarbeitern aus dem Unternehmensblog entfernt werden müssen

Advisign - Webdesign trifft Recht | 14. März 2012 — ... eigene Abbildung noch auf der Website des ehemaligen Arbeitgebers genutzt wird. ... . Während das Foto auf der Website nach Ausscheiden der Mitarbeiterin entfernt ... verwiesen. Die Veröffentlichung auf der Website kann bei Dritten den unzutreffenden ... , wenn potentielle Mandanten a…

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LAG Hessen: Wird einer angestellten Rechtsanwältin gekündigt, ist auch ihr Foto aus dem News-Blog zu entfernen

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 14. März 2012 — ... sie das Einverständnis wirksam widerrufen. Die Website, die werbenden Charakter habe, sei seit ... versehen. Da die Verfügungsklägerin auf der Website „Unsere Kanzlei, Rechtsanwälte” nicht mehr aufgeführt ... Betreiberin der Homepage mit der streitigen Website ist. Nach früherer Rec…

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LAG Köln: Das Foto eines Arbeitnehmers auf der Unternehmenswebsite ohne individuellem Bezug zur Person des Arbeitnehmers ist nach dessen Ausscheiden nicht immer zu entfernen

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 14. März 2012 — ... dass das Bild eines Arbeitnehmers nach dessen Ausscheiden aus dem Unternehmen nicht immer von der Unternehmens-Website zu löschen ist. Vorliegend enthielt die Gestaltung der Unternehmens-Website keinen individuellen Bezug auf die Persönlichkeit der klagenden Arbeitnehmerin. Ihr Foto als te…

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Fremdwort «Open Data» beim Schweizer Parlament
Fremdwort «Open Data» beim Schweizer Parlament

Rechtsanwalt Martin Steiger | 14. März 2012 — ... über «Open Data» aufklären, beispielsweise mit einem gezielten Hinweis auf das bestehende Manifest «Open Government Data für die Schweiz» (PDF). Kurioserweise findet sich auf der Website des Schweizer Parlamentes bereits eine «Open Data»-Seite. Leider befasst sich diese ausschliesslich…

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Der Jugendschutzbeauftragte – Wer? Wie? Und vor allem: Wann brauche ich einen für meine Website?

SCHWENKE & DRAMBURG | 21. Februar 2012 — ... kommt es dabei nicht an. Unter “allgemein zugänglichen Telemedien” fallen insbesondere Websites, denn darunter werden Inhalte verstanden, von einem unbestimmten Personenkreis abgerufen ... regelmäßig auch jugendgefährdend oder entwicklungsbeeinträchtigend sind. So kann bereits eine koste…

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Handelsregisteramt als Registerhai?

Rechtsanwalt Martin Steiger | 6. Februar 2012 — ... auch Sie kürzlich im Internet ein Unternehmen gesucht und dessen Website respektive E-Mail-Adresse gar nicht oder nur sehr ... kann man seinen Handelsregister­eintrag um seine E-Mail- oder Website-Adresse ergänzen lassen; pro Jahr ist eine Aktualisierung «sogar ... Bezahlung nimmt …

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Zürcher Handelsregisteramt als Registerhai?
Zürcher Handelsregisteramt als Registerhai?

Rechtsanwalt Martin Steiger | 6. Februar 2012 — ... auch Sie kürzlich im Internet ein Unternehmen gesucht und dessen Website respektive E-Mail-Adresse gar nicht oder nur sehr ... kann man seinen Handelsregister­eintrag um seine E-Mail- oder Website-Adresse ergänzen lassen; pro Jahr ist eine Aktualisierung « ... nimmt das Handelsregistera…

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E-Commerce: UWG mit neuen Vorgaben für Bestellvorgang

Rechtsanwalt Martin Steiger | 31. Januar 2012 — Am 1. April 2012 tritt in der Schweiz das revidierte Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) in Kraft. Mit der Revision unterliegen E-Commerce-Anbieter neu einer generellen Impressumspflicht. In einem Gastbeitrag bei «startwerk.ch» beschreibe ich, welche drei weiteren neuen Vorgaben spez…

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In eigener Sache: @steigerlegal als Alternative zu RSS
In eigener Sache: @steigerlegal als Alternative zu RSS

Rechtsanwalt Martin Steiger | 26. Januar 2012 — Verschiedene Leser haben mich gebeten, neue Inhalte auf meiner «Steiger Legal»-Website ergänzend zum bestehenden RSS-Feed auch bei Twitter zu vermelden. Gerne komme ich diesem Wunsch nach und veröffentliche nun unter @steigerlegal neue Inhalte jeweils mit Titel und URL. Die Veröffentlichung erfol…

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Mein Bild in fremden Händen – Was kann ich tun?

Recht am Bild | 20. Januar 2012 — Wer eigene Bilder online zur Verfügung stellt, egal ob aus privaten oder beruflichen Gründen, muss damit rechnen, dass diese von Fremden ohne Nachfrage oder ordnungsgemäße Lizensierung kopiert und weiterverbreitet werden. In vielen Fällen fällt dem Urheber diese Nutzung gar nicht auf. Fällt e…

AG München: Bei urheberrechtswidriger Nutzung von Kartenmaterial nur 300,00 EUR statt 1.620,00 EUR Schadensersatz

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 23. Dezember 2011 — AG München, Urteil vom 17.10.2011, Az. 142 C 32411/10 - nicht rechtskräftig § 670 BGB, § 677, § 683 S. 1 BGB, § 97 Abs. 2, § 97 Abs. 1 UrhG Das AG München hat im vorliegenden Fall entschieden, dass für die urheberrechtswidrige Nutzung von Kartenmaterial der hier klagenden Firma Euro Cit…

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Wichtiger Hinweis
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OLG Hamburg: Kein Erfolg für Abmahnungen des Ehepaars Knieper (Marion’s Kochbuch)

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 22. Januar 2009 — Die Betreiber der Website www.marions-kochbuch.de hatten in massivem Ausmaß gegen die unerlaubte Verwendung von Food-Fotos mobil gemacht, die ihr…

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BGH: Ein Website-Erstellungs- und Hosting-Vertrag ist als gemischter Vertrag mit Schwerpunkt im Werkvertragsrecht anzusehen

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 5. April 2010 — BGH, Urteil vom 04.03.2010, Az. III ZR 79/09 §§ 611; 631 BGB Der BGH hat entschieden, dass ein “Internet-System-Vertrag”, bei welchem der Auf…

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