LG Magdeburg: Keine wettbewerblich relevante Irreführung durch Angaben auf veralteten, nur über Umwege erreichbaren
Webseiten
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 30. Januar 2012 — ... , dass
die Angabe einer - zwischenzeitlich nicht mehr bestehenden - Mitgliedschaft im Immobilienverband Deutschland (IvD) durch einen
Immobilienmakler nicht irreführend ist, wenn diese Angabe lediglich auf veralten Webseiten aufgefunden wird, die nur durch
Einsatz einer Suchmaschine und der…
AG München: Bei urheberrechtswidriger Nutzung von Kartenmaterial nur 300,00 EUR statt 1.620,00 EUR Schadensersatz
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 23. Dezember 2011 — AG
München, Urteil vom 17.10.2011, Az. 142 C 32411/10 - nicht rechtskräftig § 670 BGB, § 677, § 683 S. 1 BGB, § 97 Abs. 2, § 97 Abs.
1 UrhG Das AG München hat im vorliegenden Fall entschieden, dass für die urheberrechtswidrige Nutzung von Kartenmaterial der hier
klagenden Firma Euro Cit…
Anmerkung zu: Oberste Aufsichtsbehörden für den Datenschutz - Einbindung von Social-Plugins, Facebook-Fanpages etc.
verstoßen gegen deutsches Datenschutzrecht
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 9. Dezember
2011 — Beschluss der obersten Aufsichtsbehörden für den Datenschutz im nicht-öffentlichen Bereich (Düsseldorfer Kreis am 08.
Dezember 2011) Der Düsseldorfer Kreis hat einen Beschluss zum Datenschutz in sozialen Netzwerken veröffentlicht. Danach ist die
Einbindung von Social-Plugins und das Betreiben von F…
EuGH: IP-Adressen sind personenbezogene Daten
Datenschutzbeauftragter Online | 24. November 2011 — Der EuGH hat in
einem heute (24. November 2011) veröffentlichten Urteil (Rechtssache C-70/10) festgehalten, dass es sich bei IP-Adressen aus
Sicht des Gerichts um personenbezogene Daten handelt. Diese Frage ist in Deutschland teilweise umstritten. Eine höherinstanzliche
gerichtliche Entscheid…
Wiedergabe von Buchrezensionen Dritter im Internet
Rechtslupe | 2. November 2011 — Einige auf der Webseite “perlentaucher.de”
veröffentlichte Buchkritiken, die aus komprimierten Fassungen von Buchrezensionen aus Zeitungen bestehen, stellen eine ...
namhafte Tageszeitungen, in denen auch Buchrezensionen veröffentlicht werden. Die Beklagte stellt auf ihrer Webseite “perlent…
Wissenschaftlicher Dienst des Deutschen Bundestages veröffentlicht Gutachten zu Facebook Fanpages, dem Gefällt-Mir-Button
und anderen Social-Plugins
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 22. Oktober
2011 —Das wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestages hat ein Gutachten zu Facebook Fanpages, dem Gefällt-Mir-Button
und anderen Social-Plugins veröffentlicht. Es überrascht nicht, dass das Gutachten zu dem Ergebnis kommt, dass die Rechtslage
unklar ist. Am Ende des Gutachtens heißt es : "Vielmehr …
LG Gießen: Verstöße auf Webseiten sind nicht von Unterlassungsverpflichtungen bezüglich Prospekten erfasst
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 10. Oktober 2011 — ... .
Anlass der Klage ist nunmehr die Webseite der Beklagten, auf der von ihr ... abgegebenen Unterlassungserklärung. Denn die Angaben
auf der Webseite sind nicht „prospektmäßig”, also in der ... Die zu einem bestimmten Zeitpunkt auf der Webseite der Beklagten
vorhandenen Angaben können jeder…
Happy End für Google Analytics und den Datenschutz
Datenschutzbeauftragter | 15. September 2011 — ... Datenschutzbeauftragte
negativ damit aufgefallen war, ein nicht datenschutzkonformes Analysetool auf seiner Webseite einzusetzen, wurde der Druck auf
Aufsichtsbehörden und Google immer größer. ... es nun gelungen, eine datenschutzkonforme Ausgestaltung des Analysedienstes zu
erreichen…
ULD Schleswig-Holstein kündigt Ordnungsgelder und Unterlassungsverfügungen gegen Webseitenbetreiber an, die den Facebook
Gefällt Mir - Button verwenden
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 19. August 2011
— ... -Holstein hat in einer Pressemitteilung Webseitenbetreiber aufgefordert, den Facebook "Gefällt Mir"-Button von ihren
Webseiten zu entfernen. Andernfalls will das ULD Schleswig-Holstein mit Ordnungsgeldern und Unterlassungsverfügungen gegen
Webseiten-Betreiber in Schleswig-Holstein vorgehen. In …
Das Vorliegen des Handelns im Geschäftlichen Verkehr am Beispiel des Betreibens einer privaten Webseite
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 19. August 2011 — ... am
Beispiel des Betreibens einer privaten Webseite und Verlinkung zu geschäftlichen Seiten und ... Web-Hoster damit einverstanden,
dass auf der Webseite verschiedenste Werbebanner von Unternehmen angezeigt werden. ... dann zuzurechnen, wenn die Besucher der
Webseite auf eine andere Websi…
Internetauftritt von Bordell untersagt
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 11. August 2011 — ... , was wohl auch
recht rege genutzt wurde. Das Ergebnis war ein Katalog von Darstellungen, der Jugendliche unter 16 Jahren in der Entwicklung
beeinträchtigen könnte Das Ergebnis ist ebenso naheliegend wie klar: Selbstverständlich dürfen Bordelle auch Webseiten betreiben.
Allerdings wird man …
LG Köln: Werden Nutzungsrechte an Lichtbildern für die Nutzung auf einer Webseite eingeräumt, so ist die Verwendung in
einem Fotoband davon nicht abgedeckt
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 7. August 2011
—LG Köln Urteil vom 05.05.2010 28 O 229/09 Fotoband Das LG Köln hat entschieden, dass bei der Übertragung von
Nutzungsrechten an Lichtbildern für die Nutzung auf einer Webseite, die Verwendung der Lichtbilder in einem Fotoband von der
Rechteeinräumung nicht erfasst wird. Wie diese Entscheidung wieder…
LG Berlin: Wettbewerbswidrige Irreführung durch Betreiber von Abofallen-Seiten - deutlicher Hinweis auf Entgeltpflicht
erforderlich
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 28. Juli 2011
—LG Berlin, Urteil vom 08.02.2011 15 O 268/10 Das LG Berlin hat völlig zu Recht entschieden, dass Betreiber von
Abofallen-Seiten wettbewerbswidrig handeln. Das Gericht gab einer Klage des Verbraucherzentrale Bundesverbandes statt. Aus der
Pressemitteilung des vzbv: "OPM betreibt die Internetseiten ww…
Urheberrecht auf Webseiten: Auch beschreibende Texte sind geschützt
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 24. Juli 2011 — Immer wieder sind
urheberrechtliche Streitigkeiten auf Webseiten ein Thema, wobei viele sich leider sehr schnell verschätzen ... wo jemand
beschreibende Texte nahezu unverändert von einer anderen Webseite übernommen hat und eine einstweilige Verfügung kassierte. Dabei
... Mit der üblichen Begr…
OLG Rostock: Zum urheberrechtlichen Schutz von suchmaschinenoptimierten Webseiten
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 13. Juli 2011 — ... Beschluss
entschieden, dass ein suchmaschinenoptimierter Webseiten-Text urheberrechtlich geschützt ist. Zitat: ... , die unstreitig vom
Kläger erstellten Webseiten ohne Hinweis auf dessen Urhebereigenschaft ... stehen, ob die Gestaltung von Webseiten
Urheberrechtsschutz als Computerprogra…
