Verfassungsblog | 1. August 2011 — Ich bin zurück am Schreibtisch, der Urlaub ist vorbei, die Rollläden gehen hoch: Der Verfassungsblog hat ab sofort wieder geöffnet. Zwei Fundstücke möchte ich den Lesern diese…
Verfassungsblog | 27. Juni 2011 — Dass die Briten ihre Schwierigkeiten mit der Europäischen Menschenrechtskonvention haben, ist seit langem bekannt: Immer noch würgt das britische Parlament an der Kröte, die i…
RSS
Verfassungsblog | 6. Oktober 2011 — ... frei sein von Bedrängung durch den Staates. Die Angestellten sollen in ihrer Lebensführung frei ... bei der Lebensführung um Glaubensdinge geht? Was dann? Die Problematik wird hierzulande unter dem ... Fall Hosanna-Tabor Evangelical Lutheran Church and School v. Equal Employment Oppo…
Verfassungsblog | 17. September 2011 — ... USA enthält eine ganz ähnliche Formulierung (Art. III 1). Das Verbot, Richtern ... anderen Worten: Wenn man anderen, die aus öffentlichen Mitteln bezahlt werden, aus ... einzusparen, den Lebensstandard der Staatsdiener herunterzuschrauben: Die vom Dienstherrn geschuldete Alimentierung…
Verfassungsblog | 14. September 2011 — ... häufen sich in letzter Zeit die Fälle, wo Demokratie und Menschenrechte ... zur Reform des EGMR zu machen. In dieser Kommission gab es ... geht es um eine etwas andere Konstellation: Dort kann bekanntlich das ... Bundesgesetze anzuwenden. Bei Völkerrechtsverstößen können die Bundesgericht…
Verfassungsblog | 5. September 2011 — ... , sich die ihr von ihm aufgezwungene neue Verfassung zu eigen zu machen. Seit 1. September muss in allen Rathäusern im ... . Man sollte alles dafür tun, dass die in ihrer Überzahl völlig säkularen Ungarn ... ” abgelegt haben. Aus irgendeinem Grund sieht die Verwaltungsanweisung offenbar vo…
Verfassungsblog | 30. August 2011 — ... Geschichte auf italienischer Bühne spielt. Wie die New York Times berichtet, hat ... den unwirtlichen Bergen von Lazio die feste Absicht, sich vom italienischen ... und verheiratete seine Töchter an die europäischen Königshäuser. Mal sehen, ob ... den Marsch der 598 in die natio…
Verfassungsblog | 21. August 2011 — ... National Council, of the interim government and of the local councils may not ... , the membership of the legislative councils and ministerial portfolios. Das heißt, dass die Helden der Revolution, ... Gedanke ist, damit zu gewährleisten, dass sich die Staatsgründer den Staat nicht nach ihr…
Verfassungsblog | 19. August 2011 — ... . Und Geld floß zuhauf in die Taschen der Inselbewohner, ihr Leben ... Zusammenwirken über alle Parteigrenzen hinweg die politischen Fundamente ihres Zusammenlebens neu ... -intellektuellen Republikanismus. Wer geglaubt hatte, die Amateure würden scheitern, hatte sich ... eine neue, eine …
Verfassungsblog | 18. August 2011 — Slowaken, die eine andere Staatsbürgerschaft annehmen oder auch nur beantragen, verlieren automatisch ... muss keine Verantwortung übernehmen für das, was in Ungarn passiert. Aber das ... können. Verfassungsklage der “Brücke”-Partei Dass die slowakische Regierung das nicht komisch ... …
Verfassungsblog | 10. August 2011 — ... wollen. Keiner kann beispielsweise präzise benennen, was die Bewohner der Zeltstadt in ... Rede sein. Klar sind das die entrechteten Underdogs, deren Perspektivlosigkeit irgendwann ... , wie viele es sind, Schätzungen sagen 1,5 Millionen. Nirgends hat ... , funktioniert außerhalb Nordk…
Verfassungsblog | 9. August 2011 — ... the British government to start dialogue with the protesters and to listen to their demands in order to calm ... Bittere daran, ist es überhaupt nicht fernliegend, dass Cameron die Versuchung verspüren wird, den Sarkozy zu machen und seine ramponierte Autorität mit dem sprichwörtlichen K…
Verfassungsblog | 5. August 2011 — ... hitzig diskutieren, sich nichts schenken, den anderen mit allen Mitteln des politischen ... die gestiegene Staatsverschuldung verantwortlich sind, nämlich die sozialistischen Ministerpräsidenten Medgyessy, Gyurcsány und ... jedes vernünftigen demokratischen Beobachters sein, die Vorgäng…
Verfassungsblog | 1. August 2011 — ... und Fülle womöglich noch übertrifft. Und solchermaßen vorbereitet sollte man sich ansehen, was Andrew Le Sueur aus Großbritannien berichtet: Dort scheint eine Bewegung von ... sich “Freemen” nennen und sich aus Common Law, Magna Charta und anderen alten Quellen eine eigene Verfassungswir…
Verfassungsblog | 16. Juli 2011 — ... Haut geht, seine etablierte Rechtsprechung aufgibt und die Existenz eines übergeordneten Kontrollmaßstabs für ... Listen- und als Direktmandate verteilt werden. Die Änderungen dienen erkennbar dem Ziel, ... enormes Hindernis für ihn – weil er die Zweidrittelmehrheit für alle fundame…
Verfassungsblog | 10. Juli 2011 — Meine lange Reportage aus Island ist in der Welt am Sonntag erschienen, zu finden hier. Mitsamt Interview mit der Ministerpräsidentin Johanna Sigurdarsdottir. …
Verfassungsblog | 6. Juli 2011 — ... keinerlei Anzeichen dafür bestehen, dass etwas anderes gedruckt als gesagt wurde: At ... kalte Füße bekommen. Im Regelfall schmeißen die Redaktionen das Interview dann zähneknirschend ... den Fragen herumkorrigieren. Interessant ist auch die Concurring Opinion der Richter Garlicki …
