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Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog | 12. Mai 2012 — ... nach ausländischem Recht, ist dann die Wartezeit nach dem Kündigungsschutzgesetz erfüllt? Der ... aus einem vorangehenden Arbeitsverhältnis auf die Wartezeit nicht unter allen Umständen aus. ... kurzen rechtlichen Unterbrechung des Arbeitsverhältnisses die Wartezeit erneut beginnen zu …
MKB Rechtsblog | 5. Mai 2012 — Grundsätzlich darf in Strafverfahren nur in Anwesenheit des Angeklagten verhandelt werden, bei Abwesenheit kann keinUrteil ergehen – § 230 StPO. Bei dem “kleinen Bruder” des Strafverfahrens, dem Ordnungswidrigkeitenverfahren ist der Betroffene – dies ist Juristendeutsch für den “Angeklagten…
Jus@Publicum | 27. April 2012 — ... Regelungen zur Vergabe von Studienplätzen nach Wartezeit gegen das Grundrecht auf freie Berufswahl ... Humanmedizin beworben. Trotz der inzwischen erreichten Wartezeit von sechs Jahren erhielten sie ... für eine Verteilung neben der angesammelten Wartezeit als nachrangiges Auswahlkri…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 11. April 2012 — Manche Probleme spielen in Rechtsprechung und Literatur eine Zeit lang eine – manchmal erhebliche – Rolle, dann sind sie aber auf einmal verschwunden. Es erinnert dann häufig nur später noch einmal ein Gerichtsbeschluss, dass es da mal eine (Streit)Frage gab. So ist es mit dem gebührenrechtli…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 11. April 2012 — Manche Probleme spielen in Rechtsprechung und Literatur eine Zeit lang eine – manchmal erhebliche – Rolle, dann sind sie aber auf einmal verschwunden. Es erinnert dann häufig nur später noch einmal ein Gerichtsbeschluss, dass es da mal eine (Streit)Frage gab. So ist es mit dem gebührenrechtli…
Rechtslupe | 24. Januar 2012 — ... aus einem vorangehenden Arbeitsverhältnis auf die Wartezeit nicht unter allen Umständen aus. ... kurzen rechtlichen Unterbrechung des Arbeitsverhältnisses die Wartezeit erneut beginnen zu lassen. So ... ist deshalb für den Lauf der Wartezeit unschädlich, wenn innerhalb des Sechsmonatszeit…
Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog | 17. Januar 2012 — ... ist nach nationalem Recht auch während der gesetzlichen Wartezeit des § 1 KSchG vor einer sitten- oder ... 41, EzTöD 100 TVöD-AT § 34 Abs. 1 Wartezeit Nr. 3). In der Wartezeit erfolgt grundsätzlich nur eine Missbrauchskontrolle (BVerfG 21. Juni 2006 – 1 BvR 1659/ ... Berücksichtigung …
Rechtslupe | 10. November 2011 — ... Stiftung für Hochschulzulassung gegen die vom Verwaltungsgericht Gelsenkirchen wegen überlanger Wartezeit verfügte Studienplatzvergabe in medizinischen Studiengängen stattgegeben. Das Verwaltungsgericht ... Oberverwaltungsgericht Münster vorläufig die vom Verwaltungsgericht Gelsenkirchen …
Rechtslupe | 5. Oktober 2011 — ... für eine Verteilung neben der angesammelten Wartezeit als nachrangiges Auswahlkriterium ebenfalls die ... wegen ihrer schwächeren Abiturnote trotz einer Wartezeit von zwölf Halbjahren zum Wintersemester ... des Verwaltungsgerichts hinzu, dass die Wartezeiten in den vergangenen Jahren k…
Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog | 25. September 2011 — ... arbeitet seit 10 Jahren beim Arbeitgeber. Dann kündigt der Arbeitgeber und das Arbeitsverhältnis ist für einen Monat unterbrochen und wird dann zu gleichen Bedingungen fortgesetzt. Unterbrechung der Wartezeit des KSchG Die Frage ist dann, ab wann besteht der Kündigungsschutz. Auch erg…
Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog | 18. September 2011 — ... Gegenzug das Kündigungsschutzgesetz bereits Anwendung; die Wartezeiten für die Probezeit und für ... der Probezeit“ und „Probezeitkündigung„. Verlängerung der Wartezeit nach dem KSchG möglich? Die ... Arbeitgeber keine Möglichkeit der Verlängerung der Wartezeit nach dem Kündigungssc…
Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog | 26. Februar 2011 — ... . Diese Fälle wären z.B.: SB (Selbstbeteiligung) Raten für Rechtsschutzversicherung nicht bezahlt Versicherungsfall vor dem Abschluss der Rechtsschutzversicherung Versicherungsfall während der Wartezeit es liegt kein Versicherungsfall vor (z.B. bei der bloßen Überprüfung ein…
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 31. Januar 2011 — Im Rahmen einer Auseinandersetzung im Gewerblichen Rechtsschutz geht es zumeist um die Abstellung eines bestimmten Verhaltens. Dabei wird, wenn der betreffende Verstoß begangen wurde, aufgrund der vermuteten Wiederholungsgefahr die Abgabe einer sogenannten strafbewehrten Unterlassungs- und Ve…
Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog | 26. Oktober 2010 — ... im Arbeitsrecht zu haben und Rechtsschutz (Deckungszusage) zu bekommen, sind manchmal zweierlei Sachen. Zum einen muss ein Versicherungsfall vorliegen und zum anderen muss dieser auch nach der Wartezeit eingetreten sein. Auch ist zu beachten, dass es nur in wenigen Fällen zu einer Deck…
Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog | 21. Oktober 2010 — ... und betriebsbedingte Kündigung – Androhung mit der Kündigung schon Deckungsfall? Damit der Arbeitnehmer eine Arbeitsrechtsschutzversicherung in Anspruch nehmen kann, muss neben der bereits abgelaufenen Wartezeit (meist 3 Monate) auch ein sog. Versicherungsfall vorliegen. Ein Versicheru…
