Waren

Jus@Publicum | 9. Mai 2012 — Più qui: (click) CIBUS 7-10 Maggio 2012 Parma some visitors and exhibitors statements here Information about CIBUS 2012 Parma here …

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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 17. Februar 2012 — ... ; elektrische Lampen; Einzelteile der vorgenannten Waren; Nebelmaschinen”. 4 Die Anmeldung wurde ... (im Folgenden: Widersprechender) hinsichtlich aller Waren wegen angeblicher Verwechslungsgefahr nach Art ... die Klägerin das Verzeichnis der Waren folgendermaßen: „netzbetriebene Leuc…

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Jus@Publicum | 29. Januar 2012 — © Liz Collet Der Rechtsausschuss des Bundestages befasst sich in einer öffentlichen Anhörung am Montag, 6. Februar 2012, 13.00 Uhr mit dem Thema „Kostenfallen im elektronischen Geschäftsverkehr“. Weitere Infos hier zur Tagesordnung Gesetzesentwurf – Drucksache 17/7745 vom 16. 11. 2011…

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Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 28. November 2011 —Zum 01.01.2012 wird die Internationale Klassifikation von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken (Klassifikation von Nizza) erneut aktualisiert. Das ... hier: Zudem solle es nun ab dem 01.01.2013 jährliche Anpassungen und Modernisierungen des Waren- und Dienstleistungsverzeichnis…

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BERLIN BLAWG | 7. Oktober 2011 — ... entsprechende Echtheitszertifikate, die von den Computern abgelöst worden waren. Die Beklagte brachte diese Echtheitszertifikate an den Recovery ... Dabei wurden Datenträger veräußert, die mit Echtheitszertifikaten versehen waren, die ursprünglich nicht aus demselben Paket (Computer ... …

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BERLIN BLAWG | 6. Oktober 2011 — ... Schmuckherstellung als schlagwortartiges Synonym für Silberschmuckwaren gebräuchlich, hiervon werden die nun noch verfahrensgegenständlichen Waren aber erkennbar nicht erfasst.” Das BPatG nimmt daher folgerichtig an, dass die ... Brauch, Foto, Gewerblicher Rechtsschutz, Kennzeichen, Man…

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BERLIN BLAWG | 23. September 2011 — ... Verkehr in der herausgestellten Eigenschaft der beworbenen Ware oder Leistung irrtümlich einen Vorteil sieht, ... insbesondere auch nicht bei Bezug der gleichen Ware oder Leistung bei der Konkurrenz, erwarten ... , 28. Aufl., § 5 Rn 2. 115).” Waren, die aufgrund der Vielzahl am Mar…

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BERLIN BLAWG | 23. September 2011 — ... Verkehr in der herausgestellten Eigenschaft der beworbenen Ware oder Leistung irrtümlich einen Vorteil sieht, ... insbesondere auch nicht bei Bezug der gleichen Ware oder Leistung bei der Konkurrenz, erwarten ... , 28. Aufl., § 5 Rn 2. 115).” Waren, die aufgrund der Vielzahl am Mar…

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BERLIN BLAWG | 5. August 2011 — ... .04.2010 geschaffen. Nach Auffassung der Kammer waren die Empfänger der Mail Angestellte bzw. ... Adresse kontakt@… im Impressum angegeben. Die Beklagte war insofern verpflichtet, ihren Betrieb dergestalt zu ... der Beklagten selbst ohne Weiteres möglich gewesen wäre. Durch die E-Mail…

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BERLIN BLAWG | 4. August 2011 — ... Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft ... Fernabsatzvertrag über die Lieferung von Waren im elektronischen Geschäftsverkehr), sind die ... Fernabsatzvertrag über die Lieferung von Waren, ist anzufügen: „Wertersatz für gezogene ... , TV, Unternehmer,…

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Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 1. August 2011 — ... bei dem die späteren Parteien Wettbewerber waren. Die spätere Beklagte warb für ... der ursprünglich verlangte Preis für die Ware durchgestrichen wurde und in großen, ... zudem, dass dieses Angebot zeitlich befristet war. Aus welchen Gründen auch immer ... außergerichtlich keine Einigu…

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BERLIN BLAWG | 28. Juni 2011 — ... dem Willen des Kammergerichts (KG) ginge, wären T-Shirts mit fremden Marken nun ... die Benutzung dann, wenn sie für Waren oder Dienstleistungen in der Weise benutzt ... Abnehmer es als betriebliche Herkunftskennzeichnung dieser Waren oder Dienstleistungen auffassen. Abmahnungen wegen …

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BERLIN BLAWG | 27. Juni 2011 — ... Folgendes einzufügen, wenn der Verbraucher Waren im Zusammenhang mit dem Vertrag ... ___EUR geschätzt; oder – wenn die Waren bei einem außerhalb von Geschäftsräumen ... Art, Beschaffenheit und Funktionstüchtigkeit der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen ... , Telefon, TV, Verbra…

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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 18. Juni 2011 — Laut einer Pressemitteilung von eBay vom 14.06.2011 (hier) dürfen ab sofort “gewerbliche Verkäufer Filme, die mit “FSK ab 18″ und Computerspiele, die mit “USK ab 18″ gekennzeichnet sind, auf dem eBay-Marktplatz” angeboten werden. Allerdings sind die Vorgaben des Jugendschutzgesetzes sicherzuste…

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