Ware

Jus@Publicum | 5. Dezember 2011 — Die Tirolmilch GmbH ruft laut Berichten hier ihren Bergkäse zurück. In einigen Produkten, die unter anderem bei Aldi verkauft wurden, seien Listerien gefunden worden. Die Keime befinden sich auf der Käserinde, nicht jedoch im Inneren des Käses, sagt der Hersteller. Welche Produkte das sein so…

Das Blog für IT-Recht | 22. November 2011 — Geht die Ware auf dem Transportweg verloren, kann der Verbraucher nicht die Lieferung eines neuen Artikels verlangen. Das entschied das ... AI-2 U 177/10). Ein Käufer hatte auf erneute Lieferung geklagt, nachdem ein Teil der Ware beim Versand gestohlen worden war. Zu Unrecht, wie die Rich…

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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 29. August 2011 — ... in erster Instanz vertretene Auffassung, es handele sich (auch ohne entsprechende ausdrückliche Vereinbarung) um eine Bringschuld - bei der Konkretisierung erst mit einem Übergabeangebot an der Haustür des Klägers eingetreten wäre - trifft nicht zu. Insoweit kann auf BGH NJW 2203, 3341 ver…

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Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 18. Juni 2011 — ... , dass ein Verkäufer bei einer defekten Ware regelmäßig auch die Kosten des Ausbaus ... , ob der Verkäufer ursprünglich vertraglich verpflichtet war, den Einbau vorzunehmen. In den den ... das Verbrauchsgut hätte, wenn es vertragsgemäß wäre, und der Bedeutung der Vertragswidrigkeit angemesse…

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Hundeshagen & Coll. | 25. Mai 2011 — ... nicht aus dem ebay-Angebot ersichtlich war. Entpuppt sich beispielsweise der „einwandfrei ... die bereits erwähnte Flohmarktatmosphäre wiederherstellen: Die Ware wird verkauft „wie gesehen“, der ... dies allerdings nur dann, wenn die Ware ausreichend beschrieben und ein Gewährleistungsa…

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Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 21. Februar 2011 — ... nach § 5 Abs. 5 UWG 2004 - nicht die unzulängliche Bevorratung der beworbenen Ware, sondern die unzureichende Aufklärung über eine unzulängliche Bevorratung unlauter. b) Zielt ein Unterlassungsantrag ... des Anhangs zu § 3 Abs. 3 UWG zugrunde gelegte Erwartung, dass eine einschränkungslos an…

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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 21. Februar 2011 — ... differenziert werden, welche Umsätze welchen Waren oder Dienstleistungen zuzuordnen seien. Grundsätzlich ... , glaubhaft gemacht hat. Mangels berücksichtigungsfähiger Waren auf Seiten der Widerspruchsmarke konnten ... Nichtbenutzungseinrede der Markeninhaberin weiterhin relevant war. …

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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 2. Dezember 2010 — ... Totalverlust des Händlers kein Wertersatz zu leisten sei, wenn die Ware lediglich zu Prüfzwecken in Gebrauch genommen wurde. Das Urteil ... der Überprüfung auch Entkorken darf, was lebensnah wohl zu verneinen wäre.” Im Übrigen befasste sich das Gericht mit der Frage, ... weil es sich …

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WK LEGAL Online Blog | 9. Juli 2010 — ... Bundesgerichtshof entschieden, dass der Verkäufer von Waren bei Fernabsatzgeschäften und einem wirksam ... Rückgewähr geleisteter Hinsendekosten zustehe. Verkäufern von Waren im Fernabsatzgeschäft ist es daher ... noch des Bundesgerichtshofes in dieser Sache waren tatsächlich überraschen…

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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 17. Mai 2010 — ... dann, wenn der Widerruf durch Rücksendung der Ware ausgeübt werde und die Ware ... beim Verkäufer eintreffe. Im vorliegenden Fall war auf der erhaltenen Sendung keine ... sodass ein sofortiges Zurücksenden der Ware nicht möglich war. Der Käufer fragte ... könne. Nachdem ihm diese mitg…

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Rechtsteufel | 15. April 2010 — ... der Kosten der Zusendung der bestellten Ware. Da der Bundesgerichtshof jedoch Zweifel hat, ... , nach der es den Mitgliedstaaten erlaubt wäre, zuzulassen, dass im Widerrufsfall die Kosten ... den unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Ware einer ausgewogenen Risikoverteilung bei Vertr…

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Internetrecht München | 8. April 2010 — ... zu sein, die den Händlern teils massive Probleme verursachen. Dabei werden unter falschem Namen und falscher Adresse Waren bestellt und nach Möglichkeit die Zahlart Nachnahme ausgewählt. Die Folge: Die Ware kann nicht ausgeliefert werden und dem Händler entstehen hohe Logistikkosten, insbesond…

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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 16. Dezember 2009 — ... hingewiesen wird. Die Beklagte warb mit einem Preisnachlass von 19% (”ohne Mehrwertsteuer”) an einem bestimmten Tag. Allerdings erfuhren Kunden erst auf Nachfrage im Ladengeschäft, dass dieser Preisnachlass nicht für Waren gelte, die nicht im Geschäft vorrätig seien, sondern erst bestellt …

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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 14. September 2009 — ... sodann weitergeleitet werden mit der Zusage, dass die Ware an den jeweiligen Käufer versendet würde. ... In den meisten Fällen handelte es sich um Ware aus dem Unterhaltungselektronikbereich, die zu Dumpingpreisen angeboten ... ist, in möglichst kurzer Zeit möglichst viel Ware zu vertrei…

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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 24. April 2009 — ... des Lizenzvertrags verstoße, die besagt, dass der Vertrieb der Waren dieser Marke an Discounter untersagt sei. Dies gelte allerdings ... Marke geschädigt würde. Im entschiedenen Fall ging es um Waren der Marke “Dior”, die von einem Lizenznehmer der Markeninhaberin ... das Gericht als Sch…

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