Wappen

strafblog | 6. März 2012 — Wappen der Demokratischen Republik Kongo Zu Freiheitsstrafen von mindestens 30 bzw. 25 Jahren hat ein Londoner Gericht ein aus dem Kongo stammendes Paar verurteilt, das einen 15-Jährigen über mehrere Tage hinweg im Rahmen eines Exorzismus zu Tode gequält hat. Wie spiegel-online berichtet,…

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Rechtsanwalt Martin Steiger | 3. Februar 2012 — Die Kuh im obigen Bild stammt aus dem Wappen des amerikanischen Bundesstaates Vermont und ist dort unter anderem auf Polizei­fahrzeugen zu finden – allerdings normalerweise ohne den Flecken in Form eines Schweins, denn «Pig» – Schwein ist (auch) in Amerika eine beleidigende Bezeichnung für …

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sueddeutsche.de | 4. November 2011 — ... zwischen dem England von König Artus und J. R. R. Tolkiens Mittelerde: Die preisgekrönte US-Serie "Game of Thrones" präsentiert sich als blutiges und freizügiges Mittelaltermärchen. Doch zwischen all den Kettenhemden und prunkvollen Wappen geht es im Kern um Realpolitik statt Sentiment …

MarkenBlog | 21. September 2011 — 2004 hat man die Schutzfähigkeit des Wappens der ehemaligen Sowjetunion noch anders beurteilt. Markennummer EM03958154 Rechtsstand Eingetragen Anmeldesprache erste EN, zweite FR Typ Bildmarke Farbe Beansprucht Eingangsdatum HABM 29.07.2004 Anmeldedatum 29.07.2004 Bekanntmachung …

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MarkenBlog | 21. September 2011 — ... : angefochtene Entscheidung) wies die Zweite Beschwerdekammer des HABM die Beschwerde zurück. Die Beschwerdekammer stellte vorab fest, dass die Marke aus einer exakten Darstellung des Wappens der ehemaligen Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken (UdSSR) bestehe. Gestützt auf Rechtsv…

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MarkenBlog | 11. März 2011 — Das aufgedruckte Vereinwappen des FC Schalke 04 bremst die T-Shirt Aktion der Magath Sympathisanten aus. Schalkes Marketingabteilung schritt mit einer Unterlassungserklärung ein, weil die beiden Magath-Fans auch das Vereinswappen benutzt hatten. Quelle: T-Online …

FOCUS Online | 20. Dezember 2010 —Vier Monate vor der Trauung von Prinz William und Kate Middleton sind die ersten offiziellen Souvenirs im Verkauf. Auf den Erinnerungsstücken sind die Initialen des Brautpaares, Williams Wappen sowie das Datum der Hochzeit zu sehen. …

Heymanns Strafrecht Online Blog | 31. Oktober 2010 — Die Tagespresse berichtet seit einigen Tagen (vgl. u.a. hier) über neue Uniformabzeichen bei der Hamburger Polizei, die den Träger als “Kenner” von Drogen ausweisen sollen. Im Aufnäher, der am Ärmel getragen werden soll, ist ein Hanfblatt enthalten, das auf einen “Drogenexperten” hinweist. Net…

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IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 25. August 2010 — Nach § 124 Abs.1 OWiG ist es verboten, das Wappen des Bundes oder eines Landes oder den Bundesadler oder den ... . Ferner bestimmt § 124 Abs.2 OWiG, dass den genannten Wappen, Wappenteilen und Flaggen solche gleich stehen, die ihnen zum Verwechseln ... Verkauf von Fanartikeln besonders darauf …

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SPIEGEL ONLINE | 8. Juli 2010 —Warum ist es so schwer, YouTube-Videos auf den Fernseher zu bringen? Google startet einen neuen Versuch. Außerdem: Code-Geheimnisse im Wappen des Cyber Command und NASA veröffentlicht Mond-Computerspiel. Das und mehr im Überblick.…

MarkenBlog | 20. Juni 2010 — ... der EU oder im übrigen Ausland von deutschen Gerichten zu berücksichtigen? EuG: „Thai Silk“ – Keine Verwechselungsgefahr bei ähnlichen Pfauen-Abbildungen Standorte der Commerzbank und Dresdner Bank erhalten gemeinsames Markenzeichen Alemannia Aachen kehrt zum traditionellen Wappen zu…

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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 16. Juli 2009 — ... waren laut Deutscher Schutzverband gegen Wirtschaftskriminalität e. V. (DSW) unkommentierte Rechnungen für „Beiträge CO2 2009″ über 130,90 Euro. Die amtliche Aufmachung (u.a. Wappen) und das beworbene umweltpolitische Anliegen des Schreibens war geeignet, die adressierten Unternehmen daz…

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Markenserviceblog | 15. Juni 2009 — Die Anmeldung einer Wort-/Bildmarke oder Bildmarke mit Flaggen-, Wappen- oder sonstigem Hoheitsbestandteil ist mit Vorsicht anzugehen. Denn § 8 Abs. 2 ... von der Eintragung ausgeschlossen sind, die Staatswappen, Staatsflaggen oder andere staatliche Hoheitszeichen oder Wappen eines inländisc…

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MarkenBlog | 15. Juni 2007 — ... der Marken: 45 Älteste Marke: Registernummer: DT1016278 Nizzaklassen: 36, 39, 42 Anmeldedatum: 02.04.1979 3.1.22 Tiere der Serie I, mit Vorderpfote(n) auf einem Wappen oder sonstigem Gegenstand ruhend Anzahl der Marken: 57 Älteste Marke: Registernummer: DT22720 Nizzaklasse: 3…

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LawBlog | 6. Juni 2007 — ... Eigenschaften. Die Leitlinien zum Nordrhein-Westfalen-Design nennen das neue Wappen „offener, strahlender und sympathischer“. Obwohl die Bevölkerung es noch gar nicht kennt, ist das neue Wappen seit dem 1. Mai bereits „ein starkes und plakatives ... um Vorgabe. Unter dem Stichwort „Absende…

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