Waiblingen

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | vor 1 Stunde — ... aus der richtlinienkonformen Auslegung der EU-Richtlinie zum Verbrauchsgüterkauf. Zum Volltext der Entscheidung: Landgericht Stuttgart Urteil 1. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Amtsgerichts Waiblingen vom 06.09.2011 (Az.: 7 C 2244/10) wird zurückgewiesen. 2. Die…

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kanzlei.biz | 11. Mai 2012 — ... , obwohl dieser keine Frist zum Rücktritt gesetzt hatte. LG Stuttgart Urteil vom 08.02.2012 Az.: 13 S 160/11 Tenor 1. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Amtsgerichts Waiblingen vom 06.09.2011 (Az.: 7 C 2244/10) wird zurückgewiesen. 2. Die Beklagte trägt die Kosten des Beru…

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SPIEGEL ONLINE | 30. März 2012 —Ein einfaches Mitglied der Grünen fordert mehr Demokratie in seiner Partei: Werner Winkler, Chef des Ortsverbandes Waiblingen, will die Basis über die Spitzenkandidaten abstimmen lassen. Um das durchzusetzen, tritt der Mann aus der Provinz selbst an.…

Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 20. November 2011 — ... (2 S 163/10) Landgericht Köln (9 S 252/10, 4 S 278/10) Landgericht Mönchengladbach (5 S 110/08) Landgericht Stade (1 S 37/10) LG Düsseldorf (21 S 418/10) AG Waiblingen (8 C 1039/10) AG Köln (266 C 63/10) AG Düsseldorf (54 C 1675/10) Die Rechtsprechung ist also zwar uneinheitlic…

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Rechtslupe | 12. November 2010 — ... zu beweisen, dass dem Geschädigten in der konkreten Anmietsituation ein günstigerer Tarif als der Normaltarif nach Eurotex-Schwacke ohne weiteres zugänglich war. Amtsgericht Waiblingen, Urteil vom 5. November 2010 – 8 C 1039/10 Diese Beiträge dürften Sie ebenfalls interessieren: Un…

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Anwalt bloggt | 29. September 2010 — ... abzugeben und Anwaltshonorar zu bezahlen, erhalten haben. Da ich grundsätzlich im Hinblick auf meine Spezialisierung solche Fälle nicht annehme, griff ich zum Hörer und rief eine Kanzlei in Waiblingen an, an die ich vorher schon solche Fälle verwiesen hatte und die mir insbesondere bereits…

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Reuters | 12. März 2009 — Waiblingen (Reuters) - Der Amokläufer von Winnenden hat die Bluttat im Internet angekündigt und war zeitweise in psychiatrischer Behandlung. "Ich werde morgen ... überrascht. "Sie hätten ihrem Sohn eine solche Tat nicht zugetraut", sagte Thomas Schöllhammer, Kripochef in Waiblingen. Die…

Handakte WebLAWg | 12. März 2009 — ... . (…) Ihr werdet morgen von mir hören, merkt euch nur den Namen des Ortes Winnenden”, wie der baden-württembergische Innenminister Heribert Rech am Donnerstag auf einer Pressekonferenz in Waiblingen sagte. Tim K. befand sich zudem in psychiatrischer Behandlung. Laut Rech meldete sich der …

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Reuters | 12. März 2009 — Waiblingen (Reuters) - Der 17-jährige Tim Kretschmer hat seinen Amoklauf von Winnenden im Internet angekündigt und war in psychiatrischer Behandlung. Baden-Württembergs Innenminister Heribert Rech sagte am Donnerstag in Waiblingen, der Jugendliche habe am Mittwoch um 02.45 Uhr in einem Inte…

LBR-Blog | 2. Dezember 2008 — ... …und zwar auch dann, wenn es sich bei dem Verkäufer um eine Privatperson handelt und die Vertragsstrafenvereinbarung sich nur in einem Angebot findet. Dieser Meinung ist zumindest das Amtsgericht Waiblingen (AG Waiblingen, Urteil v. 12.11.2008, Az 9 C 1000/08). Der Kläger hatte in der v…

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Rechtsanwalt News | 11. Juli 2008 — ... 08) entschieden, dass die Äußerung “A.C.A.B.” zu einem Polizisten eine strafbare Beleidigung darstellt. Der 18-jährige Angeklagte war wegen Beleidigung (§ 185 Strafgesetzbuch) vom Amtsgericht Waiblingen zur Zahlung einer Geldbuße in Höhe von 200.- € zu Gunsten einer gemeinnützigen Einrich…

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MarkenBlog | 29. November 2007 — Die Birkel Teigwaren GmbH aus Waiblingen hat die nachfolgenden Marken der 3 GLOCKEN GmbH übernommen. 845 202 Nizzaklasse: 30 852 129 Glocke Nizzaklassen: 05, 29, 30 857 673 Nizzaklassen: 05, 29, 30 Quelle: DPMA …

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien | 19. September 2005 —Das AG Waiblingen (Urt. v. 15.09.2005 - Az.: 8 C 2472/04 - PDF) hatte darüber zu entscheiden, wann ein Netz-Betreiber ein technisches Prüfprotokoll nach § 16 Abs.3 TKV vorzulegen hat, wenn er die Bezahlung von Telefon-Entgelten verlangt.Im vorliegenden Fall hatte der Netz-...…