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CMS Hasche Sigle | 6. Februar 2012 — In den vergangenen Monaten sind Vorständen prominenter Gesellschaften bei ihrem Abgang hohe Abfindungen gezahlt worden. Das wirft die Frage auf, ob ein solcher „Goldener Handschlag“ den Grundsätzen guter Unternehmensführung entspricht. Der Deutsche Corporate Governance Kodex stellt eine sch…
CMS Hasche Sigle | 14. November 2011 — Dürfen Vorstände für ihre Tätigkeit finanzielle Leistungen von Außenstehenden erhalten? Wer dabei an die Zahlung von Schmiergeldern denkt, wird dies natürlich verneinen. Mit der Annahme von Schmiergeldzahlungen kann ein Vorstand sich, neben der Untreue und Steuerhinterziehung, insbesondere de…
Rechtslupe | 16. Januar 2011 — Die Mitglieder des board of directors einer US-Kapitalgesellschaft sind bei einer Tätigkeit (auch) in Deutschland versicherungspflichtig in der gesetzlichen Renten- und Arbeitslosenversicherung. In einem jetzt vom Bundessozialgericht entschiedenen Fall zwischen einer großen amerikanischen Sch…
Rechtslupe | 19. November 2010 — Das Oberlandesgericht Stuttgart hat die Berufung zweier Aktionäre der Porsche Automobil Holding SE zurück gewiesen. Diese hatten gegen die in der Hauptversammlung der Gesellschaft am 30. Januar 2009 gefassten Beschlüsse über die Entlastung von Vorstand und Aufsichtsrat für das Geschäftsjahr 2…
Unternehmensrechtliche Notizen | 8. September 2010 —Erstmals im Jahr 2010 haben börsennotierten Gesellschaften über das “System zur Vergütung von Vorstandsmitgliedern” (§ 120 Abs. 4 AktG) beschließen lassen. 27 der DAX30-Gesellschaften hatten den Gegenstand auf der Tagesordnung. In einem Fall wurde das Vergütungssystem abgelehnt, in zwei Fällen mit n…
Unternehmensrechtliche Notizen | 25. Juli 2010 —Das Institut für Unternehmensrecht an der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf meldet: Im Rahmen der Summer School on European Business Law findet ein Forum Unternehmensrecht zum Thema “Say on Pay” statt (s. § 120 Abs. 4 AktG: Votum zum Vergütungssystem). Es werden vortragen: Prof. Paulo Câmara, As…
Verschmelzungsbericht | 13. Oktober 2009 — Nach einem Bericht des Handelsblatts vom 12. Oktober 2009 plant die neue Bundesregierung erhebliche Änderungen bei der Corporate Governance von Aktiengesellschaften. Das Handelsblatt beruft sich auf ein weitgehend abgestimmtes Arbeitspapier der Arbeitsgruppe Wirtschaft für den Koalitionsvertr…
Verschmelzungsbericht | 13. Oktober 2009 — Nach einem Bericht des Handelsblatts vom 12. Oktober 2009 plant die neue Bundesregierung erhebliche Änderungen bei der Corporate Governance von Aktiengesellschaften. Das Handelsblatt beruft sich auf ein weitgehend abgestimmtes Arbeitspapier der Arbeitsgruppe Wirtschaft für den Koalitionsvertr…
Verschmelzungsbericht | 15. August 2009 — Am 5. August 2009 ist das Gesetz zur Angemessenheit der Vorstandsvergütung (VorstAG) in Kraft getreten. Wesentliches Ziel des Gesetzgebers ist, dass sich die Vorstandsvergütung zukünftig an der nachhaltigen Unternehmensentwicklung orientiert. Auf kurzfristige Gewinne ausgerichtete Anreizmodel…
Verschmelzungsbericht | 15. August 2009 — Am 5. August 2009 ist das Gesetz zur Angemessenheit der Vorstandsvergütung (VorstAG) in Kraft getreten. Wesentliches Ziel des Gesetzgebers ist, dass sich die Vorstandsvergütung zukünftig an der nachhaltigen Unternehmensentwicklung orientiert. Auf kurzfristige Gewinne ausgerichtete Anreizmodel…
Unternehmensrechtliche Notizen | 1. August 2009 —Mein Kommentar dazu im Betriebs-Berater (”Die erste Seite“) v. 31.7.2009.…
beck-blog | 29. Juni 2009 — Der Bundestag hat am 18. Juni 2009 das Gesetz zur Angemessenheit der Vorstandsvergütung (VorstAG) verabschiedet. Damit sollen bei der Festsetzung der Vorstandsvergütung verstärkt Anreize für eine nachhaltige Unternehmensentwicklung gesetzt werden. Künftig soll es überdies leichter sein, Vorst…
Rechtslupe | 19. Juni 2009 — Der Deutsche Bundestag hat soeben das “Gesetz zur Angemessenheit der Vorstandsvergütung” (VorstAG) verabschiedet. Als Reaktion auf die Finanzmarktkrise soll das Gesetz durch verschiedene Regelungen unter anderem dafür Sorge tragen, dass bei der Festsetzung der Vergü…
Unternehmensrechtliche Notizen | 22. Mai 2009 —Der Fraktionsentwurf (Union/SPD) eines Gesetzes zur Angemessenheit der Vorstandsvergütung gelangt am Montag zur öffentlichen Anhörung im Rechtsausschuss des Bundestages. Hingewiesen sei vor allem auf die Stellungnahmen von Hirte (Universität Hamburg), Goette (BGH) und Lutter (Universität Bonn). Dazu…
beck-blog | 21. April 2009 — Aus den Fehlern, die zur Finanzmarktkrise geführt haben, soll gelernt werden. Experten fordern hierzu, die Rolle von Aufsichtsorganen zu stärken. Auch Nordrhein-Westfalen hat eine Gesetzinitiative zur Stärkung der Aufsichts- und Kontrollrechte in Aktiengesellschaften gestartet (siehe Bundesdr…
Unternehmensrechtliche Notizen | 22. Mai 2009 —Der Fraktionsentwurf (Union/SPD) eines Gesetzes zur Angemessenheit der Vorstandsvergütung gelangt am Montag zur öffentlichen Anhörung im Rechtsausschu…