http://www.jurablogs.com/thema/vorstand Fri, 10 May 2013 10:36:34 +0200 JuraBlogs.com de-DE http://blogs.law.harvard.edu/tech/rss rechtsanwalt.com http://www.jurablogs.com/de/go/lag-streichung-kuerzung-boni-lbbw-geschaeftsjahren-2008-2011?utm_source=RSS+Topic+vorstand&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/lag-streichung-kuerzung-boni-lbbw-geschaeftsjahren-2008-2011 rechtsanwalt.com - War die Landesbank Baden-Württemberg (LBBW) dazu berechtigt, die mit Führungskräften vereinbarten variablen Vergütungen in den Geschäftsjahren 2008 bis 2011 wegen Verlusten während der Wirtschafts- und Finanzkrise zu kürzen und gar ganz zu streichen? Das Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg entschied darüber. Rechtstreit um variable Vergütung Ein Abteilungsleiter der Landesbank Baden-… mehr

]]> Fri, 10 May 2013 10:36:34 +0200 Anwalt & Strafverteidiger Blog http://www.jurablogs.com/de/go/staatsanwaltschaft-hat-ermittlungen-zdf-fernsehrat-aufgenommen?utm_source=RSS+Topic+vorstand&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/staatsanwaltschaft-hat-ermittlungen-zdf-fernsehrat-aufgenommen Anwalt & Strafverteidiger Blog - Die Berliner Staatsanwaltschaft ermittelt gegen ein Mitglied des ZDF-Fernsehrates. Dieses soll Sozialbeiträge nicht ordnungsgemäß abgeführt haben. Der Beschuldigte ist Vorsitzender der Vereinigung der Opfer des Stalinismus, gegen dessen gesamten Vorstand jetzt ermittelt wird. Konkret geht es um eine Beschäftigung eines früheren MDR-Moderators beim Verband. In einem zivilrechtlichen Rechts… mehr

]]> Tue, 26 Feb 2013 09:12:40 +0100 Jus@Publicum http://www.jurablogs.com/de/go/auswahlverfahren-klinikum-augsburg-anfangen?utm_source=RSS+Topic+vorstand&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/auswahlverfahren-klinikum-augsburg-anfangen Jus@Publicum - Tagesaktualität © Liz Collet Das Klinikum Augsburg muss sich noch einmal auf die Suche nach einem neuen Ärztlichen Direktor machen, weil Berichten zufolge mit dem bisherigen Wunschkandidaten nun doch kein Vertrag zustande komme. Neuer Mann sollte bislang Thomas Klöss werden, der diese Funktion bereits an der Universitätsklinik Halle (Saale) innehat. Klöss ist auch Vorstand der Klinik in … mehr

]]> Wed, 23 Jan 2013 09:38:08 +0100 Fachanwalt Arbeitsrecht http://www.jurablogs.com/de/go/suedafrika-protest-entlassungen-wildemstreik?utm_source=RSS+Topic+vorstand&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/suedafrika-protest-entlassungen-wildemstreik Fachanwalt Arbeitsrecht - Am 21.12.2012 weigerten sich zunächst 1.700 Bergleute des Kusasalethu-Bergwerkes bei Johannesburg auszufahren. Anlass war die Entlassung von 578 Bergleuten - darunter auch Leiharbeiter - der Goldmine wegen eines selbstständigen Streiks. Zehn Bergleute waren am Donnerstag während einer Demonstration von der Polizei verletzt worden, die mit Gummigeschossen und Tränengas gegen sie vorging. Die … mehr

]]> Thu, 03 Jan 2013 12:32:00 +0100 Corporate BLawG http://www.jurablogs.com/de/go/wer-traegt-unternehmerische-risiko-aktiengesellschaft?utm_source=RSS+Topic+vorstand&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/wer-traegt-unternehmerische-risiko-aktiengesellschaft Corporate BLawG - von Ulrich Wackerbarth Wie man mit wenigen Worten ein Zerrbild der Realität zeichnen kann, beweist der Beitrag “Die strenge Haftung von Vorständen muss beschränkt werden“ von Koch (FAZ v. 19.12.12 S. 19) dem hier entschieden widersprochen wird. Koch ist der Meinung, die gesetzlichen Regeln der Haftung von Vorständen seien der Realität nicht angemessen und gingen deutlich über das hinaus… mehr

]]> Fri, 28 Dec 2012 18:01:32 +0100 NIETZER & HÄUSLER http://www.jurablogs.com/de/go/haftungsansprueche-dritter-gegenueber-vorstand-geschaeftsfuehrer?utm_source=RSS+Topic+vorstand&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/haftungsansprueche-dritter-gegenueber-vorstand-geschaeftsfuehrer NIETZER & HÄUSLER - Hierzu das relevante Urteil aus 2012 des Bundesgerichtshofs:BGH VI ZR 341-10; Zusammengefasst: Sowohl § 43 II GmbHG (siehe unten) als auch § 93 II AktG (siehe unten) enthalten eine Haftungskonzentration: Grundsätzlich stehen nur der Gesellschaft selbst Ansprüche gegen ihre Geschäftsführer bzw. Vorstandsmitglieder zu. Selbst wenn keine Ausnahme (Direktanspruch z. B. aus Delikt) von diese… mehr

]]> Thu, 04 Oct 2012 04:24:48 +0200 Corporate BLawG http://www.jurablogs.com/de/go/unternehmensinteresse-shareholder-value-wann-vorstand-aufsichtsrat-ruecksprache-halten?utm_source=RSS+Topic+vorstand&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/unternehmensinteresse-shareholder-value-wann-vorstand-aufsichtsrat-ruecksprache-halten Corporate BLawG - von Ulrich Wackerbarth Ich frage mich seit langem, ob die Diskussion um das Unternehmensinteresse irgendetwas bringt – eine jüngere Entscheidung des OLG Frankfurt und der Aufsatz von Kort in AG 2012, S. 605 ff. “Vorstandshandeln im Spannungsverhältnis zwischen Unternehmensinteresse und Aktionärsinteressen” haben mich nun darin bestärkt, die Frage zu verneinen. Der Streit geht vereinfac… mehr

]]> Tue, 04 Sep 2012 16:00:39 +0200 Anwalt & Strafverteidiger Blog http://www.jurablogs.com/de/go/wirtschaftskriminalitaet-ehemaligen-porsche-vorstaenden-droht-anklage-marktmanipulation?utm_source=RSS+Topic+vorstand&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/wirtschaftskriminalitaet-ehemaligen-porsche-vorstaenden-droht-anklage-marktmanipulation Anwalt & Strafverteidiger Blog - Der Sportwagenhersteller Porsche versuchte vor einigen Jahren den größeren Konkurrenten Volkswagen zu übernehmen. Dabei soll aber nicht alles mit rechten Dingen zugegangen sein. Die Staatsanwaltschaft vermutet Wirtschaftskriminalität und wirft zwei ehemaligen Porsche-Vorständen Marktmanipulation vor. Sie sollen mit falschen Informationen über die Übernahmepläne getäuscht haben. Nach drei … mehr

]]> Thu, 09 Aug 2012 10:23:17 +0200 Rechtslupe http://www.jurablogs.com/de/go/garantenpflichten-geschaeftsfuehrers-gegenueber-dritten?utm_source=RSS+Topic+vorstand&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/garantenpflichten-geschaeftsfuehrers-gegenueber-dritten Rechtslupe - Allein aus der Stellung als Geschäftsführer einer GmbH bzw. Mitglied des Vorstands einer Aktiengesellschaft ergibt sich keine Garantenpflicht gegenüber außenstehenden Dritten, eine Schädigung ihres Vermögens zu verhindern. Die Pflichten aus der Organstellung zur ordnungsgemäßen Führung der Geschäfte der Gesellschaft aus § 43 Abs. 1 GmbHG, § 93 Abs. 1 Satz 1 AktG, zu denen auch die Pflicht … mehr

]]> Tue, 07 Aug 2012 06:07:32 +0200 CMS Hasche Sigle http://www.jurablogs.com/de/go/corporate-governance-checkliste-vorstand-aufsichtsrat-gesellschaft?utm_source=RSS+Topic+vorstand&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/corporate-governance-checkliste-vorstand-aufsichtsrat-gesellschaft CMS Hasche Sigle - Die von der Bundesregierung eingesetzte „Regierungskommission Deutscher Corporate Governance Kodex“ überprüft den von ihr erstmals am 26. Februar 2002 vorgelegten „Deutschen Corporate Governance Kodex“ in der Regel einmal jährlich und nimmt bei Bedarf Anpassungen vor. Am 15. Mai 2012 hat die Regierungskommission die nunmehr neunte Änderung des Kodex beschlossen. Um Vorstand und Aufsicht… mehr

]]> Fri, 03 Aug 2012 09:16:50 +0200 CMS Hasche Sigle http://www.jurablogs.com/de/go/corporate-governance-checkliste-vorstand-aufsichtsrat-gesellschaft-1?utm_source=RSS+Topic+vorstand&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/corporate-governance-checkliste-vorstand-aufsichtsrat-gesellschaft-1 CMS Hasche Sigle - Die von der Bundesregierung eingesetzte „Regierungskommission Deutscher Corporate Governance Kodex“ überprüft den von ihr erstmals am 26. Februar 2002 vorgelegten „Deutschen Corporate Governance Kodex“ in der Regel einmal jährlich und nimmt bei Bedarf Anpassungen vor. Am 15. Mai 2012 hat die Regierungskommission die nunmehr neunte Änderung des Kodex beschlossen (wir berichteten). Um Vor… mehr

]]> Fri, 03 Aug 2012 09:16:50 +0200 Rechtslupe http://www.jurablogs.com/de/go/vorzeitige-wiederbestellung-vorstandsmitglieds?utm_source=RSS+Topic+vorstand&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/vorzeitige-wiederbestellung-vorstandsmitglieds Rechtslupe - Die vorzeitige Wiederbestellung von Vorstandsmitgliedern einer Aktiengesellschaft ist grundsätzlich zulässig. In einem jetzt vom Bundesgerichtshof entschiedenen Fall ist der Kläger Mitglied des Aufsichtsrats einer Aktiengesellschaft, an der zwei Familienstämme beteiligt sind. Am Tag vor der Hauptversammlung vom 7. Juli 2007 beschloss der Aufsichtsrat, zwei Vorstandsmitglieder, die einem F… mehr

]]> Wed, 18 Jul 2012 06:29:40 +0200 Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld http://www.jurablogs.com/de/go/bgh-vorzeitige-wiederbestellung-mehrerer-vorstandsmitglieder-aktiengesellschaft-rechtlich?utm_source=RSS+Topic+vorstand&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/bgh-vorzeitige-wiederbestellung-mehrerer-vorstandsmitglieder-aktiengesellschaft-rechtlich Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld - BGH Urteil vom 16.07.2012 II ZR 55/11 Der BGH hat entschieden, dass die vorzeitige Wiederbestellung eines oder mehrerer Vorstandsmitglieder einer Aktiengesellschaft rechtlich nicht zu beanstanden ist. Die Pressemitteilung des BGH finden Sie hier: "BGH: Vorzeitige Wiederbestellung eines oder mehrerer Vorstandsmitglieder einer Aktiengesellschaft rechtlich nicht zu beanstanden" vollständig lesen… mehr

]]> Tue, 17 Jul 2012 15:37:00 +0200 CMS Hasche Sigle http://www.jurablogs.com/de/go/geschaeftsfuehrer-vorstand-rente-macht-agg-moeglich?utm_source=RSS+Topic+vorstand&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/geschaeftsfuehrer-vorstand-rente-macht-agg-moeglich CMS Hasche Sigle - Bisher galt es als ausgemacht, dass die Dienstverträge eines GmbH-Geschäftsführers oder des Vorstandes einer AG ohne Sachgrund frei befristet werden konnten – für Vorstände einer AG ist dies sogar durch § 84 AktG mit einer Frist von maximal 5 Jahren vorgegeben. Das Teilzeitbefristungsgesetz, das befristete Arbeitsverhältnisse erschwert, gilt jedenfalls für Dienstverträge nicht. Keine Sorge,… mehr

]]> Fri, 04 May 2012 08:08:35 +0200 Juraexamen.info http://www.jurablogs.com/de/go/bgh-agg-gilt-organmitglieder-gesellschaften?utm_source=RSS+Topic+vorstand&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/bgh-agg-gilt-organmitglieder-gesellschaften Juraexamen.info - Gestern hat der BGH (Urteil v. 23.4.2012 – II ZR 163/10, bisher gibt es nur die Pressemitteilung, auf der auch dieser Bericht beruht) entschieden, dass ein auf eine bestimmte Dauer bestellter Geschäftsführer einer GmbH in den Schutzbereich des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) fällt. Wird also sein Dienstvertrag wegen seines Alters nicht verlängert, stellt dies eine nach § 7 Ab… mehr

]]> Tue, 24 Apr 2012 11:24:07 +0200 Fussball-Recht http://www.jurablogs.com/de/go/auslegung-aufstiegspraemie?utm_source=RSS+Topic+vorstand&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/auslegung-aufstiegspraemie Fussball-Recht - In einem Urteil des Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz (9 Sa 380/11) ging es um die Auslegung eines Spielervertrages, genauer um die darin enthaltene Aufstiegsprämie. Der Fall ist auch deswegen interessant weil er Einblicke in einen Spielervertrag gibt. In dem Vertrag ging es um folgende Vereinbarung: I. Die Vereinbarung Im Vertrag war unter anderem folgender Absatz enthalten: Einsa… mehr

]]> Tue, 03 Apr 2012 07:03:29 +0200 Anwalt & Strafverteidiger Blog http://www.jurablogs.com/de/go/verfahren-ex-vorstaende-droht-scheitern?utm_source=RSS+Topic+vorstand&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/verfahren-ex-vorstaende-droht-scheitern Anwalt & Strafverteidiger Blog - Manager / Pflichtverletzung / Übernahme / Milliarden / Strafverteidigung / Hauptverfahren Das Verfahren gegen die früheren Manager der BayernLB wackelt. Laut Staatsanwaltschaft hat der gesamte frühere Vorstand eine Pflichtverletzung begangen. Grund dafür ist die Übernahme der österreichischen Bank Hypo Alpe Adria, welche Milliarden verschluckte. Das Gericht soll gegenüber der Strafverte… mehr

]]> Mon, 06 Feb 2012 10:26:56 +0100 World of Bundesliga http://www.jurablogs.com/de/go/501-einfluss-einzelpersonen?utm_source=RSS+Topic+vorstand&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/501-einfluss-einzelpersonen World of Bundesliga - Welchen Einfluss dürfen Einzelaktionäre im Fußball haben? In den letzten Jahren spielte dies in Hoffenheim immer wieder eine Rolle, wo Dietmar Hopp 49 Prozent aller stimmberechtigten Anteile gehören, das Kapital der Betreibergesellschaft des TSG 1899 Hoffenheim aber zu 96 Prozent von Dietmar Hopp gestellt wird. Nach der sogenannten „50+1 Regel“ (§ 16c Abs. 2 Satzung DFB) ist dies erlaubt… mehr

]]> Sat, 28 Jan 2012 04:59:03 +0100 Corporate Compliance & Managerhaftung http://www.jurablogs.com/de/go/thyssenkrupp-syndikus-thomas-kremer-telekom-compliancevorstand-werden?utm_source=RSS+Topic+vorstand&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/thyssenkrupp-syndikus-thomas-kremer-telekom-compliancevorstand-werden Corporate Compliance & Managerhaftung - Thomas Kremer, langjähriger General Counsel von ThyssenKrupp, soll in den Vorstand der Deutschen Telekom wechseln und dort Dr. Manfred Balz als Vorstand für Datenschutz, Recht und Compliance nachfolgen, der im kommenden Herbst in den Ruhestand geht. Das berichtet JUVE. Kremer begleitete er den Mischkonzern ThyssenKrupp bei der Umstrukturierung des Unternehmens oder im Zusammenhang mit de… mehr

]]> Fri, 27 Jan 2012 16:19:08 +0100 World of Bundesliga http://www.jurablogs.com/de/go/arbeitslosengeldanspruch-ehemalige-vorstandsvorsitzenden?utm_source=RSS+Topic+vorstand&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/arbeitslosengeldanspruch-ehemalige-vorstandsvorsitzenden World of Bundesliga - „Ein Vorstandsvorsitzender einer Profifußballmannschaft bekommt Arbeitslosengeld, wenn er andauernden Beschimpfungen und Protesten seitens des Fanumfeldes ausgesetzt ist.“ Die Feststellung einer zwölfwöchigen Sperrzeit durch die freiwillige Arbeitsaufgabe, der zu einem Ausschluss von Arbeitslosengeld führen würde, ist damit ungerechtfertigt. Dies entschied das Landessozialgericht Rheinl… mehr

]]> Fri, 20 Jan 2012 07:20:59 +0100 Jus@Publicum http://www.jurablogs.com/de/go/vorwurf-untreue-vorstandsmitglieder-kv-berlin?utm_source=RSS+Topic+vorstand&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/vorwurf-untreue-vorstandsmitglieder-kv-berlin Jus@Publicum - Drei Vorstände der KV Berlin sollen insgesamt 549.000 Euro, die als Überbrückungsgeld gedacht waren, zur erfolgsunabhängigen Prämie umgewidmet haben und den neuen Vorsitzenden der VV zur Auszahlung überrumpelt haben. Nun ermittelt laut Berichten die Staatsanwaltschaft wegen Verdachts der Untreue. Quelle und weitere Infos: Berlin: 549.000 Euro extra für den KV-Vorstand, DAZ 13.12.2011 … mehr

]]> Tue, 13 Dec 2011 19:23:22 +0100 Corporate BLawG http://www.jurablogs.com/de/go/kontrollverlust-oder-beiss-nie-hand-scheck-unterschreibt?utm_source=RSS+Topic+vorstand&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/kontrollverlust-oder-beiss-nie-hand-scheck-unterschreibt Corporate BLawG - von Ulrich Wackerbarth Jooß fasst in NZG 2011, 1130ff. ein “heißes Eisen” an. “Die Drittanstellung von Vorstandsmitgliedern einer Aktiengesellschaft” sei – entgegen der h.M. – im Prinzip zulässig. Also sollen Vorstände ihren Anstellungsvertrag nicht nur mit der AG, sondern auch mit beliebigen Dritten, vorzugsweise einer Muttergesellschaft schließen können. Und in der Praxis vereinbaren AG… mehr

]]> Mon, 31 Oct 2011 18:40:24 +0100 Anwalt & Strafverteidiger Blog http://www.jurablogs.com/de/go/prozess-pischetsrieder-eingestellt?utm_source=RSS+Topic+vorstand&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/prozess-pischetsrieder-eingestellt Anwalt & Strafverteidiger Blog - Strafrecht / Wirtschaftsstrafrecht / Steuerberater / Steuerhinterziehung Der Prozess wegen Steuerhinterziehung um den ehemaligen Chef von BMW und VW Bernd Pischetsrieder ist eingestellt worden. Der Topmanager zahlte 100.000 Euro, das Verfahren wurde im Gegenzug eingestellt. Zwar sah es das Gericht als erwiesen an, dass Pischetsrieder Steuern in Höhe von ca. 235.000 Euro hinterzogen habe, … mehr

]]> Wed, 26 Oct 2011 10:15:27 +0200 Anwalt & Strafverteidiger Blog http://www.jurablogs.com/de/go/steuerhinterziehung-ex-top-manager-pischetsrieder-steht-gericht?utm_source=RSS+Topic+vorstand&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/steuerhinterziehung-ex-top-manager-pischetsrieder-steht-gericht Anwalt & Strafverteidiger Blog - Strafrecht / Wirtschaftsstrafrecht / Steuerhinterziehung / Steuerstrafrecht Der ehemalige Top-Manager und Vorstandsvorsitzende Bernd Pischetsrieder, der unter anderem im Vorstand von BWM und später bei Volkswagen tätig war, steht nun laut Medienberichten wegen mutmaßlicher Steuerhinterziehung vor Gericht. Der BMW Chef von 1993 bis 1999 soll Steuern hinterzogen haben, wofür er sich jetzt v… mehr

]]> Tue, 25 Oct 2011 10:24:48 +0200 Der Katzenkönig http://www.jurablogs.com/de/go/von-verein-eigene-satzung-einziger-versteht?utm_source=RSS+Topic+vorstand&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/von-verein-eigene-satzung-einziger-versteht Der Katzenkönig - Die Satzung eines in Oldenburg ansässigen Vereins schreibt vor, dass derselbe nur von mindestens zwei seiner drei Vorstandsmitglieder zusammen vertreten werden kann. Eines schönen Tages beschließt der dem Vorstand nicht zugehörige Budgetassistent des Vereins, fortan Personalbevollmächtigter zu sein. Sein Amt von eigenen Gnaden übt er aus, indem er einem Angestellten des Vereins den Arbeitsv… mehr

]]> Sat, 08 Oct 2011 14:50:57 +0200 beck-blog http://www.jurablogs.com/de/go/das-geliehene-vorstandsmitglied?utm_source=RSS+Topic+vorstand&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/das-geliehene-vorstandsmitglied beck-blog - Das Phänomen der Leiharbeit macht offenbar auch vor dem Management keinen Halt. Mit einem solchen Fall hatte sich jüngst – unter gesellschaftsrechtlicher Fragestellung – das Kammergericht Berlin zu befassen (Urteil vom 28.06.2011 - 19 U 11/11). Dabei ging es um eine Aktiengesellschaft, die sich ein Vorstandsmitglied über ein Zeitarbeitsunternehmen ausgeliehen hatte. Für den Abschluss eine… mehr

]]> Wed, 28 Sep 2011 21:40:59 +0200 Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld http://www.jurablogs.com/de/go/lg-hamburg-kennzeichenrechtsverletzung-subdomain-geschaeftsfuehrer-gmbh-haften-persoenlich?utm_source=RSS+Topic+vorstand&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/lg-hamburg-kennzeichenrechtsverletzung-subdomain-geschaeftsfuehrer-gmbh-haften-persoenlich Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld - LG Hamburg Beschluss vom 21.09.2011 312 O 494/11 Kennzeichenrechtsverletzung durch Subdomain Das LG Hamburg hat in Einklang mit der gängigen Rechtsprechung entschieden, dass eine Kennzeichenrechtsverletzung auch dann vorliegt, wenn eine fremde geschäftliche Bezeichnung als Subdomain verwendet wird. Zwar wurde für die GmbH, welche die Seite betrieb, außergerichtlich eine Unterlassungserklärung abge… mehr

]]> Wed, 28 Sep 2011 16:26:00 +0200 Corporate BLawG http://www.jurablogs.com/de/go/was-richter-nicht-oder-sonderpruefung-teufelzeug?utm_source=RSS+Topic+vorstand&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/was-richter-nicht-oder-sonderpruefung-teufelzeug Corporate BLawG - von Ulrich Wackerbarth Kontrolle und Corporate Governance Die deutschen Unternehmensjuristen reden es sich immer wieder ein – und am Ende glauben sie es selbst: In der deutschen Corporate Governance steht alles zum Besten und wenn nicht, dann sind allenfalls Minderheiten und Kleinaktionäre mit dem üblen Missbrauch ihrer am besten immer weiter zu reduzierenden Rechte daran schuld. Die Re… mehr

]]> Thu, 22 Sep 2011 13:59:12 +0200 Corporate Compliance & Managerhaftung http://www.jurablogs.com/de/go/hsh-aufhebungsvertrag-nonnenmacher-schliesst-schadensersatz-weitgehend-aus?utm_source=RSS+Topic+vorstand&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/hsh-aufhebungsvertrag-nonnenmacher-schliesst-schadensersatz-weitgehend-aus Corporate Compliance & Managerhaftung - (jh) Dubiose Finanzgeschäfte haben die HSH Nordbank 2008 in Schieflage gebracht – und dafür müssen sich offenbar alle damaligen Vorstände verantworten. Hintergrund der Ermittlungen sind hochriskante Wertpapiergeschäfte namens Omega 55, die mit einem dreistelligen Millionenbetrag abgeschrieben werden mussten. Als Omega 55 genehmigt wurde, saß Nonnenmacher als einfaches Mitglied im Vorstand, … mehr

]]> Mon, 08 Aug 2011 20:54:27 +0200 Corporate Compliance & Managerhaftung http://www.jurablogs.com/de/go/einstellungen-siemens-skandal?utm_source=RSS+Topic+vorstand&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/einstellungen-siemens-skandal Corporate Compliance & Managerhaftung - Vier Jahre hat die Staatsanwaltschaft München ermittelt, nun wird das Verfahren gegen den früheren Finanzvorstand von Siemens eingestellt. Damit wird die Schmiergeldaffäre ad acta gelegt, ohne dass ein Topmanager ins Gefängnis geht. Das berichtet der Kölner Stadtanzeiger. Der 2006 aufgedeckte Siemens-Skandal gilt als die größte Schmiergeldaffäre der deutschen Wirtschaftsgeschichte. Die juri… mehr

]]> Tue, 19 Jul 2011 18:48:18 +0200 Wirtschaftsanwaelte.at http://www.jurablogs.com/de/go/zur-ersten-weiteren-bestellung-vorstandes-privatstiftung?utm_source=RSS+Topic+vorstand&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/zur-ersten-weiteren-bestellung-vorstandes-privatstiftung Wirtschaftsanwaelte.at - Das Privatstiftungsgesetz regelt u.a., dass der erste Stiftungsvorstand vom Stifter oder vom Stiftungskurator bestellt wird. Für den Fall des Bestellungsrechts eines Stifters, der selbst auch Begünstigter ist, ergibt sich für den Obersten Gerichtshof in einem aktuellen Erkenntnis vom 24.2.2011, dass den ersten Vorstand der Stifter auch dann bestellen kann, wenn er selbst Begünstigter ist.… mehr

]]> Mon, 04 Jul 2011 09:39:15 +0200 Betriebsrat Blog http://www.jurablogs.com/de/go/frauenquote-na-also-geht-doch?utm_source=RSS+Topic+vorstand&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/frauenquote-na-also-geht-doch Betriebsrat Blog - Der Vorstand der Bundesbank geht in Sachen Frauenquote mit gutem Beispiel voran und meldet: Vorstand komplett – Erste Frau im Amt! Letzte Woche trat Bankenaufseherin Sabine Lautenschläger-Peiter als Vizepräsidentin ihren Posten an und ist damit die erste Frau im Vorstand der Bundesbank. Dies berichtet unter anderem die Süddeutsche Zeitung (SZ). Mit Lautenschläger holt sich der Bundesbank-… mehr

]]> Tue, 07 Jun 2011 08:23:50 +0200 RA Dr. Böttner http://www.jurablogs.com/de/go/verletzung-vermoegensbetreuungspflichten-herausgabe-commitment-letter?utm_source=RSS+Topic+vorstand&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/verletzung-vermoegensbetreuungspflichten-herausgabe-commitment-letter RA Dr. Böttner - Strafrecht / Revision / Untreue / Wirtschaftsstrafrecht 3. Strafsenat des Bundesgerichtshofs, Az.: 3 StR 576/08 Dem Angeklagten wurde von der Staatsanwaltschaft zur Last gelegt, als zuständiges Vorstandsmitglied der WestLB durch die Vergabe eines Großkredits an die britische Unternehmensgruppe B. seine Pflicht, die wirtschaftlichen Verhältnisse der Kreditnehmerin und deren Marktchance… mehr

]]> Tue, 24 May 2011 10:58:52 +0200 Rechtslupe http://www.jurablogs.com/de/go/sozialversicherungspflicht-taetige-delaware-inc?utm_source=RSS+Topic+vorstand&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/sozialversicherungspflicht-taetige-delaware-inc Rechtslupe - Unterliegen die in Deutschland tätigen Mitglieder des “Board of Directors” einer nach dem Recht des US-Staats Deleware gegründeten Inc. der deutschen Sozialversicherungspflicht? Das Bundessozialgericht jedenfalls verneint dies – anders als bei den Vorstandsmitgliedern einer deutschen Aktiengesellschaft – nicht generell: Maßgebend für die Beurteilung, ob die Directors der Versicherungspfli… mehr

]]> Tue, 10 May 2011 07:00:18 +0200 Rechtslupe http://www.jurablogs.com/de/go/die-persoenliche-haftung-bankvorstands?utm_source=RSS+Topic+vorstand&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/die-persoenliche-haftung-bankvorstands Rechtslupe - Das Landgericht München I hat soeben einen Arrest über das gesamte Vermögen eines ehemals für das Risikomanagement zuständigen Vorstandsmitglieds der Bayerischen Landesbank (BayernLB) verhängt. Der frühere Bankvorstand kann damit auf sein Vermögen (Bankguthaben, Immobilien etc.) weder zugreifen noch hierüber verfügen. Die BayernLB hatte einen solchen Arrest mit der Begründung beantragt, s… mehr

]]> Tue, 03 May 2011 13:53:28 +0200 Corporate Compliance & Managerhaftung http://www.jurablogs.com/de/go/der-behinderte-vorstand?utm_source=RSS+Topic+vorstand&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/der-behinderte-vorstand Corporate Compliance & Managerhaftung - Eine kürzlich in der „Die Presse“ veröffentlichte These von Rechtsanwalt Georg Schima sorgt in Österreich für Diskussionsstoff. Demnach soll die Bestellung von Christoph Herbst (Aufsichtsratschef der Flughafen Wien AG) zum Vorstandsvorsitzenden der Flughafen Wien AG unter Berufung auf § 90 Abs 2 AktG unwirksam sein. Diese These kann nicht ungeprüft hingenommen werden. Immerhin kann sie fü… mehr

]]> Wed, 02 Mar 2011 08:24:30 +0100 Verschmelzungsbericht http://www.jurablogs.com/de/go/muss-ethik-lohnen?utm_source=RSS+Topic+vorstand&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/muss-ethik-lohnen Verschmelzungsbericht - Wider die ökonomistische Rechtfertigung von Corporate Social Responsibility. Das ist der Titel eines Beitrags von Wiebke Ringel und mir, der im aktuellen Heft 4/2011 der Zeitschrift “Die Aktiengesellschaft” (AG 2011, 101–113) erschienen ist. Unter dem Stichwort Corporate Social Responsibility (CSR) engagieren sich etliche Unternehmen durch eine erhebliche finanzielle Förderung für vielf… mehr

]]> Fri, 18 Feb 2011 17:24:41 +0100 Corporate BLawG http://www.jurablogs.com/de/go/zum-haareraufen-deutscher-politiker-eu-gruenbuch-corporate-governance-finanzinstituten?utm_source=RSS+Topic+vorstand&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/zum-haareraufen-deutscher-politiker-eu-gruenbuch-corporate-governance-finanzinstituten Corporate BLawG - von Ulrich Wackerbarth Der Beitrag des FDP – Bundestagsabgeordneten Marco Buschmann in der NZG 2011, S. 87 ff. zu dem angeblich problematischen Grünbuch der EU-Kommission „Corporate Governance in Finanzinstituten und Vergütungspolitik” ist geeignet, eine durchaus anständige Arbeit der Kommission zu diskreditieren. Erschreckend ist dabei, mit wie wenig Sachkenntnis der Artikel des Rechtsan… mehr

]]> Wed, 02 Feb 2011 13:29:25 +0100 Rechtslupe http://www.jurablogs.com/de/go/sozialversicherungspflicht-taetige-us-gesellschaften?utm_source=RSS+Topic+vorstand&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/sozialversicherungspflicht-taetige-us-gesellschaften Rechtslupe - Die Mitglieder des board of directors einer US-Kapitalgesellschaft sind bei einer Tätigkeit (auch) in Deutschland versicherungspflichtig in der gesetzlichen Renten- und Arbeitslosenversicherung. In einem jetzt vom Bundessozialgericht entschiedenen Fall zwischen einer großen amerikanischen Schnellimbisskette mit der AOK Bayern war die Frage der Versicherungspflicht von Mitgliedern des boar… mehr

]]> Sun, 16 Jan 2011 16:24:51 +0100 Corporate Compliance & Managerhaftung http://www.jurablogs.com/de/go/zehn-thesen-frauenquoten-unternehmensorganen?utm_source=RSS+Topic+vorstand&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/zehn-thesen-frauenquoten-unternehmensorganen Corporate Compliance & Managerhaftung - Der Forderung nach einer stärkeren Berücksichtigung von Frauen bei der Besetzung von Führungspositionen kommt gegenwärtig ein bemerkenswerter Stellenwert zu. Dabei werden neben viel Emotionalität in der Diskussion nicht selten auch die Anliegen gesellschaftspolitischer Natur und betriebswirtschaftliche Anforderungen vermengt. Der Deutsche Corporate Governance Codex hat im vergangenen Jahr… mehr

]]> Fri, 07 Jan 2011 15:07:28 +0100 Corporate BLawG http://www.jurablogs.com/de/go/insiderinformation-kuenftigen-umstaenden-ii-senat-bgh?utm_source=RSS+Topic+vorstand&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/insiderinformation-kuenftigen-umstaenden-ii-senat-bgh Corporate BLawG - von Ulrich Wackerbarth Die erste Entscheidung, die der neue Vorsitzende des II. Senats des Bundesgerichtshofs Alfred Bergmann mit unterschrieben hat, ist ein echter Paukenschlag. Der BGH räumt in seinem Beschluss vom 22.11.2010 auf mit dem Muff, der sich seit mehreren Jahren im Kapitalmarktrecht festgesetzt hat, und zu dessen Beseitigung der II. Senat im Jahre 2008 zwar alle Chancen ha… mehr

]]> Wed, 29 Dec 2010 17:41:11 +0100 CMS Hasche Sigle http://www.jurablogs.com/de/go/vorsicht-falle-verlaengerte-vorstandshaftung-versichert?utm_source=RSS+Topic+vorstand&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/vorsicht-falle-verlaengerte-vorstandshaftung-versichert CMS Hasche Sigle - Das Restrukturierungsgesetz verlängert die Verjährungsfristen für Schadenersatzansprüche der Gesellschaft gegen Vorstände und Aufsichtsräte einer börsennotierten Aktiengesellschaft bzw. Geschäftsleiter und Aufsichtsorgane von Kreditinstituten von fünf auf zehn Jahre. Es liegt dem Bundespräsidenten zur Ausfertigung vor und erfasst alle Ansprüche, die zum Zeitpunkt seines Inkrafttretens – seh… mehr

]]> Fri, 17 Dec 2010 09:12:58 +0100 Corporate BLawG http://www.jurablogs.com/de/go/frauen-fuehrungspositionen-oder-maenner-diversity-vorstellen?utm_source=RSS+Topic+vorstand&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/frauen-fuehrungspositionen-oder-maenner-diversity-vorstellen Corporate BLawG - von Ulrich Wackerbarth Manchmal kreißt der Berg und gebiert eine Maus. Ein Beispiel ist die Verlautbarung des erlesenen Roundtable des Berlin Centre of Corporate Governance, ein Autorenkollektiv aus 22 Männern (!) im aktuellen Der Betrieb 2010, S. 2786 ff. Die dort zu findenden 10 Thesen sind aus meiner Sicht so nichtssagend gehalten, dass man sie auch gezielt missverstehen kann. Das soll… mehr

]]> Thu, 16 Dec 2010 11:04:31 +0100 Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte http://www.jurablogs.com/de/go/lag-koeln-fristlose-kuendigung-revisionsberechtigten-edv-administrators-nutzung-seiner?utm_source=RSS+Topic+vorstand&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/lag-koeln-fristlose-kuendigung-revisionsberechtigten-edv-administrators-nutzung-seiner Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte - LAG Köln, Urteil vom 14.05.2010, Az. 4 Sa 1257/09 § 828 Abs. 1 BGB Das LAG Köln hat entschieden, dass ein Administrator, selbst dann, wenn ihm Revisionsrechte innerhalb einer Bank eingeräumt worden sind, nicht befugt ist, heimlich Korrespondenz des Vorstands zu sichten. Es sei schon in sich abwegig, dass ein Arbeitnehmer von seinem Arbeitgeber zum Revisor bestellt werde und seine Aufg… mehr

]]> Wed, 24 Nov 2010 10:33:37 +0100 CMS Hasche Sigle http://www.jurablogs.com/de/go/quo-vadis-frauenquote?utm_source=RSS+Topic+vorstand&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/quo-vadis-frauenquote CMS Hasche Sigle - Über das Thema Frauenquote wird derzeit viel öffentlich diskutiert. Allerdings sind es nicht nur große politische Parteien, die überlegen, ob und wenn ja welche Quote angemessen ist. Man kann davon ausgehen, dass auch die deutschen börsennotierten Aktiengesellschaften darüber diskutieren. Schließlich enthält die aktuell geltende Fassung des Deutschen Corporate Governance Kodex (DCGK) für … mehr

]]> Thu, 21 Oct 2010 10:18:16 +0200 NEBGEN http://www.jurablogs.com/de/go/voellig-aufgeloest?utm_source=RSS+Topic+vorstand&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/voellig-aufgeloest NEBGEN - Sehr polemisch fordert der Kollege Möbius hier von der Rechtsanwaltskammer, sie möge ihn nicht mehr als Kollegen bezeichnen und sich sodann selbst auflösen. Der Rechtsanwaltskammer fehle die Fachkunde, ihm eine Rüge zu erteilen. Nun frage ich mich zum einen immer, was so viele Kollegen gegen die Rechtsanwaltskammer haben. Gäbe es die Selbstverwaltung nicht, müsste eine staatliche Verwaltung ei… mehr

]]> Tue, 12 Oct 2010 15:01:00 +0200 Verschmelzungsbericht http://www.jurablogs.com/de/go/envio-corporate-governance-abgewoehnen?utm_source=RSS+Topic+vorstand&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/envio-corporate-governance-abgewoehnen Verschmelzungsbericht - Die Vorkommnisse bei der Dortmunder Envio AG , die kürzlich als “größter PCB-Skandal der Bundesrepublik” das Politmagazin “Report” beschäftigt haben, zeigen wieder einmal, dass unverantwortliches und wohl auch kriminelles Geschäftsgebahren mit schlechter Corporate Governance zusammenhängt. Die Schlagworte sind Interessenkonflikte und Intransparenz. Ein offensichtlicher Interessenkonflikt … mehr

]]> Sun, 18 Jul 2010 13:52:06 +0200 Corporate BLawG http://www.jurablogs.com/de/go/8-argumente-aktualisierung-entsprechenserklaerung-161-aktg-widerlegung?utm_source=RSS+Topic+vorstand&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/8-argumente-aktualisierung-entsprechenserklaerung-161-aktg-widerlegung Corporate BLawG - von Ulrich Wackerbarth In seinem Beitrag mit dem Titel “Die jährliche Entsprechenserklärung und die Mär von der Selbstbindung” bezieht Ederle in NZG 2010, 655 Stellung gegen die Annahme unterjähriger Aktualisierungspflichten der Entsprechenserklärung zu den Empfehlungen im Corporate Governance Kodex, die die Organe der Aktiengesellschaft gem. § 161 AktG abgeben müssen. Bekanntlich nimmt d… mehr

]]> Mon, 14 Jun 2010 14:56:56 +0200 WK LEGAL Online Blog http://www.jurablogs.com/de/go/gesellschaftsformen-aktiengesellschaft-ag?utm_source=RSS+Topic+vorstand&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/gesellschaftsformen-aktiengesellschaft-ag WK LEGAL Online Blog - Die Aktiengesellschaft (AG) ist in Deutschland die typische Rechtsform für Großunternehmen. Sie besteht aus den Organen Vorstand, Aufsichtsrat und Hauptversammlung. Die Aktiengesellschaft ist die einzige Gesellschaftsform mit Zugang zum Kapitalmarkt. Ihr Hauptvorteil liegt in der Möglichkeit der direkten Eigenkapitalfinanzierung. Um die Rechtsform der AG auch für mittelständische Unternehme… mehr

]]> Tue, 04 May 2010 09:40:47 +0200 LAW OBSERVER http://www.jurablogs.com/de/go/vereinsvorstaende-aufgepasst-geschaeftsfuehrer-gemeinnuetziger-gmbh?utm_source=RSS+Topic+vorstand&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/vereinsvorstaende-aufgepasst-geschaeftsfuehrer-gemeinnuetziger-gmbh LAW OBSERVER - Wir hatten hier über die neuerdings geltende, gesetzliche Haftungsbeschränkung für ehrenamtlich tätige Vereinsvorstände berichtet. Immer wieder stellt sich bei gemeinnützigen Vorhaben die Frage, ob der Verein oder die GmbH, inzwischen vielleicht auf deren kleine Schwester, die UG (haftungsbeschränkt), die richtige Organisationsform ist. Seit es § 31 a BGB gibt, sollte über die bereits b… mehr

]]> Mon, 29 Mar 2010 15:13:46 +0200