Vorschlag

SPIEGEL ONLINE | 5. August 2011 —Er hat schon vieles erlebt in der Eisenbahn-Welt - aber keinen Streit wie um Stuttgart 21. Im Interview erzählt SMA-Chef Werner Stohler, warum sein Unternehmen gemeinsam mit Schlichter Geißler einen Kompromiss-Vorschlag präsentiert hat und wundert sich über das Niveau der Kritiker.…

sueddeutsche.de | 5. August 2011 — Baden-Württembergs SPD-Landeschef Schmid rechnet mit Heiner Geißler ab: Das Schlichtungsverfahren beim Bahnprojekt Stuttgart 21 sei gescheitert - maßgeblich dafür verantwortlich sei der CDU-Politiker. Dessen Kombi-Vorschlag hält Schmid für einen "kompletten Bruch mit der Schlichtungslog…

FOCUS Online | 31. Juli 2011 —Demokraten und Republikaner nähern sich im Schuldenstreit an, die Verhandlungen in Washington laufen, das Weiße Haus sendet positive Signale. Ein Vorschlag der Demokraten aber wurde im Senat abgelehnt. …

SPIEGEL ONLINE | 31. Juli 2011 —Der Finanzminister wünscht sich mehr Europa: Die Bürger sollten künftig einen europäischen Präsidenten wählen können, wünscht sich Wolfgang Schäuble. So ließe sich die Unterstützung der Menschen für die Gemeinschaft gewinnen.…

FOCUS Online | 30. Juli 2011 —Das Plädoyer von Schlichter Geißler für eine Kombination aus Kopf- und Durchgangsbahnhof hat zuerst Verblüffung ausgelöst. Und dann für neuen Zündstoff gesorgt: Während die baden-württembergischen Grünen den Plan ernsthaft prüfen wollen, winkt der Koalitionspartner SPD schon ab. …

FOCUS Online | 29. Juli 2011 —Auch am Ende der eigentlichen Schlichtung sind sich Gegner und Befürworter von Stuttgart 21 im Grundsatz kein Stück nähergekommen. Völlig überraschen hat Schlichter Heiner Geißler einen radikalen Kompromiss-Vorschlag aus dem Hut gezaubert. …

SPIEGEL ONLINE | 28. Juli 2011 —Schwarz-Gelber Steuerstreit, nächste Runde: CDU-Haushaltsexperte Barthle will Gutverdiener stärker belasten - SPD und Grüne klatschen Beifall, die FDP ist empört. Kritik bekommt der Unionspolitiker auch aus den eigenen Reihen.…

FOCUS Online | 28. Juli 2011 —Auf den überraschenden Vorschlag aus Unionskreisen, Gutverdiener mit höheren Steuersätzen zu belasten, reagiert die SPD mit großem Lob. Fraktionsvize Poß kann sich die Umsetzung "in der schwarz-gelben Chaostruppe" aber nicht vorstellen. …

SPIEGEL ONLINE | 21. Juli 2011 —Hartz IV-Bezieher, die sich zum neuen Bundesfreiwilligendienst melden, sollen künftig mehr Geld für sich behalten dürfen. Dafür wollen sich Sozialpolitiker der CDU einsetzen. Ihr Vorschlag: 175 Euro statt der bisher erlaubten 60 Euro.…

FOCUS Online | 18. Juli 2011 —Die Euroländer wollen die Rettung Griechenlands nicht allein den Steuerzahlern überlassen. Private Gläubiger sollen auch einen Beitrag leisten. Nun denken die Regierungschefs angeblich über eine Bankenabgabe nach. …

Daten-Speicherung.de - minimum data, maximum privacy | 17. Juli 2011 — ... Vorratsdatenspeicherung Der von dem Bundesjustizministerium erarbeitete Vorschlag einer flächendeckenden Internet-Verbindungsdatenspeicherung, der auch ... Auseinandersetzung mit diesem Thema schuldig. Der Vorschlag einer flächendeckenden Vorratsspeicherung von Internet- ... und die Euro…

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JIPS News | 13. Juli 2011 — ... Informationsangebot über die wichtigsten juristischen Ereignisse für die audiovisuelle Industrie in 36 europäischen Staaten an. Mit durchschnittlich mehr als 30 Kurzbeiträgen wird es einem ermöglicht sich kostenlos und schnell einen Überblick über die relevanten Entwicklungen auf den Gebiet…

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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 9. Juli 2011 — ... der Internetwirschaft die Rechteinhaber und deren Interessenvertreter aufgefordert, “Vorschläge zur Eindämmung der Internetpiraterie detaillierter und bezogen auf den konkreten Vorschlag für ein sanktioniertes Aufklärungs- und Warnmodell sowie ... -is-who der Medienbranche mit dem Position…

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SPIEGEL ONLINE | 7. Juli 2011 —Ein Ende der seit mehr als einem Jahr andauernden Regierungskrise in Belgien ist nicht in Sicht: Die flämische Partei N-VA hat einen Vorschlag für die Wiederaufnahme von Koalitionsverhandlungen abgelehnt. Das Land ist seit mehr als einem Jahr ohne Regierung.…

Datenschutzbeauftragter | 7. Juli 2011 — ... Bundesregierung ist sich uneinig Die Regierung ist sich zum Thema Vorratsdatenspeicherung aber weiter uneinig; Ministerin Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) ist gegen die Datenspeicherung, sie hält an ihrem Vorschlag fest, Daten grundsätzlich nur bei einem konkreten Anfangsverdacht einer S…

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