Vorlage

Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 10. September 2010 —BGH Urteil vom 9. September 2010 - I ZR 193/07 - UNSER DANKESCHÖN FÜR SIE (Vorlage-)Beschluss vom 9. September 2010 - I ZR 72/08 - Sparen Sie beim Medikamentenkauf! Urteil vom 9. September 2010 - I ZR 98/08 – Bonuspunkte Urteil vom 9. September 2010 - I ZR 125/08 Urteil vom 9. September 2010 - I ZR …

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Verfassungsblog | 8. September 2010 — Das Bundesverfassungsgericht kann ja gerne Übergangsfristen einräumen, wenn es findet, dass ein verfassungswidriger Zustand aus irgendwelchen übergeordneten Gründen noch eine Weile fortbestehen soll. Aber wenn dieser Zustand auch noch europarechtswidrig ist, dann muss er aufhören. Sofort. Nic…

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Kanzlei.Schuck. | 8. September 2010 — ... krankheitsbedingten Arbeitsunfähigkeit trifft den AN. Der AN genügt seiner Nachweispflicht durch Vorlage der ärztlichen Bescheinigung, sofern das Attest zwischen einer einfachen Krankheit und ... kann jedoch auch schon für den ersten Tag der Arbeitsunfähigkeit die Vorlage einer Arbei…

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Heymanns Strafrecht Online Blog | 7. September 2010 — Wir hatten vor einigen Tagen über das Wirrwarr mit der Eu-Fahrerlaubnis, das auch nach den Neuerungen in der FeV zum 19.01.2009 nicht beendet ist, berichtet (vgl. hier). Nun bin ich von einem unseren Autoren im VRR auf die Entscheidung des BayVGH v. 16.08.2010 – 11 B 10.1030 hingewiesen worde…

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Vergabeblog | 1. September 2010 — ... auch ein Thema wäre). 1. Mustervorlage für einen Vergabevermerk Im Internet kursieren zahlreiche Vorlagen und Muster für die Erstellung von Vergabevermerken – die meisten sind veraltet oder ... haben für Sie eine aktuelle, fundierte und alle Eventualitäten bei der Vergabe umfassende Vorl…

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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 26. August 2010 — ... . I-20 U 37/10 § 130 BGB Das OLG Düsseldorf hat eher en passant darauf hingewiesen, dass die Glaubhaftmachung der Versendung eines Dokuments per Fax (wir gehen davon aus, durch Vorlage des Sendeprotokolls mit dem Sendevermerk “Ok”) nicht für deren Zugang spreche. Im vorliegenden Fall gi…

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German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch | 14. August 2010 — ... 6. Juli 2010 die Widerklage als unzulässig ab. Die deutsche Immunität findet ihr Spiegelbild in dem Foreign Sovereign Immunities Act der USA. Der Fall ist daher von großer internationaler Bedeutung. Die Begründung der Abweisung in Sachen Germany v. Italy ist lehrreich. Der deutsche Anspruch wir…

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Heymanns Strafrecht Online Blog | 12. August 2010 — ... , wodurch insgesamt eine vermeidbare Ver­fahrensverzögerung von mehr als 1 Monat verursacht worden ist.“ Dem ist im Grunde nichts hinzuzufügen, außer: Das OLG Hamm hatte die Problematik der zögerlichen/verzögerten Vorlage der Akten beim Beschwerdegericht gerade auch für Haftsachen schon in …

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Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 12. August 2010 — ... Auf Grund der mehrfachen Anfragen stellen wir Ihnen hier eine Vorlage als Word-Datei zum Widerspruch gegen die Erfassung und ... Google-Streetview. Ausserdem bieten wir den Download einer PDF-Vorlage, die von Hand ausgefüllt werden kann. Tragen Sie bitte ... dann mit der Post an Google ge…

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Rechtslupe | 28. Juli 2010 — ... denn, ein Elternteil hat bei seiner Einkommensteuerfestsetzung oder durch Vorlage einer Lohnsteuerkarte mit der Steuerklasse II bei seinem ... einer der Berechtigten hat bei seiner Veranlagung oder durch Vorlage einer Lohnsteuerkarte mit der Steuerklasse II bei seinem ... wenn einer der…

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STEUERRECHT | 28. Juli 2010 — ... – unter Umständen auch nachträglich – einvernehmlich bestimmen können, wer den Entlastungsbetrag geltend macht, es sei denn, ein Elternteil hat bei seiner Einkommensteuerfestsetzung oder durch Vorlage einer Lohnsteuerkarte mit der Steuerklasse II bei seinem Arbeitgeber den Entlastungsbetra…

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• Unterhaltsvorschuss bei anonymer Samenspende (Szary Blog) »

Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog | 27. Juli 2010 — ... ff. BGB) bedingungsfeindliche Kündigungserklärung (Ausnahme: Änderungskündigung) kein Zugang der Kündigungserklärung fehlende Vertretungsvoraussetzung (§§ 164 ff. BGB) Kündigung eines Vertreters ohne Vorlage einer Vollmachtsurkunde bei Zurückweisung der Kündigung (§ 174 BGB)…

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USA Recht | 13. Juli 2010 — Das schlimmste was Ihnen in einem US-Gerichtsverfahren passieren kann ist, dass Sie der Vernichtung von Beweisen überführt werden, deren Vorlage Ihr Gegner im Pre Trial Discovery Verfahren herausverlangt hat. Wenn schon, dann treffen Sie Vorsorge, also legen erst gar nicht schriftlich nied…

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SPIEGEL ONLINE | 19. Juni 2010 —Für Kamerun ist die WM in Südafrika beendet. Zwar gingen die "unzähmbaren Löwen" gegen Dänemark dank Superstar Samuel Eto'o in Führung, doch die Skandinavier drehten die Partie. Mann des Spiels mit einem Tor und einer Vorlage war Dennis Rommedahl.…

SPIEGEL ONLINE | 19. Juni 2010 —Für Kamerun ist die WM in Südafrika beendet. Zwar gingen die "unzähmbaren Löwen" gegen Dänemark dank Superstar Samuel Eto'o in Führung, doch die Skandinavier drehten die Partie. Mann des Spiels mit einem Tor und einer Vorlage war Dennis Rommedahl.…