Vorlage

sueddeutsche.de | vor 3 Stunden — Zwei Pommes dienten vor 20 Jahren als Vorlage für ein Kunstwerk -und gingen verloren. Nun hat der Künstler von seiner Galerie Schadenersatz gefordert und in zweiter Instanz Recht bekommen. …

Jus@Publicum | vor 5 Stunden — ... vergolden lassen will, beschäftigen heute - erneut und nach diesem Termin - das Münchner Oberlandesgericht. Ein Künstler will von einer Münchner Galerie Pommes frites zurück, die vor 20 Jahren als Vorlage für ein Kunstwerk gedient haben. Ersatzweise will er 2.000 Euro Schadensersatz. H…

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Jus@Publicum | vor 27 Stunden — ... verhindern. Die drei Rechtsverordnungen, die zur Umsetzung der IGV aus dem Jahr 1969 erlassen worden waren, seien überholt und würden nun durch ein einheitliches Gesetz abgelöst, heißt es in der Vorlage. Für den Vollzug der IGV sind laut Entwurf grundsätzlich die Länder zuständig. Als nati…

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Rechtslupe | 2. Februar 2012 — ... oder der Tragfähigkeit des Nachbargrundstückes durch das Wohnheim sei ebenfalls nicht substantiiert dargelegt. Vielmehr dürfe der Genehmigung zufolge mit den Bauarbeiten erst nach Vorlage einer durch einen Prüfingenieur für Prüfstatik berechneten Statik begonnen werden. Überdies sei vorl…

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Jus@Publicum | 26. Januar 2012 — © Liz Collet Zwei alte Pommes beschäftigen heute das Münchner Oberlandesgericht. Ein Künstler will von einer Münchner Galerie Pommes frites zurück, die vor 20 Jahren als Vorlage für ein Kunstwerk gedient haben. Ersatzweise will er 2.000 Euro Schadensersatz. Mehr zum skurrilen Fall hier. …

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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 20. Januar 2012 — LG Bremen, Beschluss, Az. 4 T 282/11 § 88 Abs. 1 ZPO Das LG Bremen wertet neuerdings die Vollmachtsrüge gemäß § 88 Abs. 1 ZPO als Rechtsmittel und legt der rügenden Partei die Kosten auf, wenn der gegnerische Rechtsanwalt - gut vorbereitet - fristgerecht eine Originalvollmacht vorlegt. Hint…

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De lege lata | 19. Januar 2012 — ... einen Teil zu Springers Anzeigeneinnahmen beitragen. Deshalb habe auch ich heute einen freundlichen, aber in der Sache klaren Brief an den Axel Springer Verlag geschrieben. RA Schwartmann bietet dafür eine Vorlage (PDF) an. Leser von De lege lata sind eingeladen, ebenfalls dem Axel Springe…

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STEUERRECHT | 3. Januar 2012 — ... im zu Grunde liegenden Fall (Az. 10 K 4245/11) – einmal mehr ein Pilot mit zuvor kostspieliger Ausbildung – begehrt vom Finanzgericht Baden-Württemberg eine frühzeitige Vorlage zum Bundesverfassungsgericht (BVerfG). Für alle anderen Rechtsschutzsuchenden gilt bis dahin: Um den Ausgang di…

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Datenschutzbeauftragter | 27. Dezember 2011 — ... getreten. Februar Bereits im Februar berichteten wir über die Vielzahl an ausgesprochenen Abmahnungen gegenüber Webseiten-Betreibern wegen einer Nutzung des Facebook „like-Buttons“. Mit der Vorlage eines Diskussionspapiers ging Peter Schaar einen nächsten Schritt hin zu einer Grün…

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Rechtslupe | 23. Dezember 2011 — ... von Mischfuttermitteln, die diese Einzelfuttermittel enthalten, an wiederkäuende Nutztiere verboten. Das Fettverfütterungsverbot in § 18 Abs. 1 Satz 1 LFGB verstößt nicht gegen Europäisches Recht verstößt. Eine Vorlage an den Gerichtshof der Europäischen Union nach Art. 267 Abs. 3 AEUV ist…

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FOCUS Online | 11. Dezember 2011 —Mit zwei Toren und einer Vorlage sorgte Nationalspieler Miroslav Klose fast im Alleingang für den glücklichen 3:2-Erfolg seines Clubs Lazio Rom bei US Lecce. Und erhielt von Trainer Edy Reja prompt den Ritterschlag. …

Vergabeblog | 11. Dezember 2011 — Im Gespräch mit dem Vergabeblog hatte der Vorsitzende des Vergabesenats und des 2. Kartellsenats des OLG Düsseldorf, Heinz-Peter Dicks, es bereits angekündigt: wenn sein Senat erneut mit der Frage der umstrittenen Rechtsfrage der Zulässigkeit von Nebenangeboten im reinen Preiswettbewerb kon…

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Wirtschaftsanwaelte.at | 5. Dezember 2011 — ... liegt ein Ministerialentwurf zur durchgreifenden Novellierung des Energieausweis-Vorlage-Gesetzes (EAVG 2012) vor, der mit 01. ... auch Gebäude in Schutzzonen unter die Informations- bzw. Vorlage- und Aushändigungspflicht. Andererseits wird für Einfamilienhäuser die Vorlagepflicht dahingehe…

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• Auch in der Schweiz: neue Richtlinien für Onlineshops (Kanzlei Dr. Schenk) »

De legibus | 3. Dezember 2011 — ... hergestellte oder öffentlich zugänglich gemachte Vorlage verwendet wird. Die 2003 regierende ... Begriff der offensichtlich rechtswidrig hergestellten Vorlage zu verwenden (BT-Drucks. 15/ ... offensichtlich rechtswidrig öffentlich zugänglich gemachten Vorlage erweitert. Was mit de…

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Rechtslupe | 29. November 2011 — ... mit dem Eigentümer diesem gegenüber verpflichtet, unter Vorlage der Verträge mit den Mietern über ... regelgerecht verfuhr. Der Anspruch des Klägers auf Vorlage der Verträge und der Abrechnungen mit ... handelt. Der Anspruch des Klägers auf Vorlage der Mietverträge und der Abrechnungen m…

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