Dr. Schmitz & Partner | 11. November 2011 — Unsere Gesellschaft ist derart ver(straf)rechtlicht, daß es wohl kaum gelingt, straflos durch den Tag zu kommen. Hier sehen Sie Treiber anläßlich einer herbstlichen Gesellscha…
Rheinrecht | 12. Juli 2011 — Kann der Mieter die Mietsache nicht nutzen, weil ihm der Vermieter die Schlüssel nicht aushändigt, ist er auch nicht zur Zahlung von Miete verpflichtet. Dies hat das OLG Düs…
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Recht Sozial | vor 2 Tagen — ... war es jedoch nach den gesetzlichen Vorgaben erforderlich, dass der Antragsteller bei deren Beginn als schwerbehinderter Mensch anerkannt war. Die Feststellung der Schwerbehinderung war insofern notwendige Voraussetzung für die Gewährung der beantragten Rente. An deren Gewährung hatte jedoch d…
it-recht-deutschland | vor 4 Tagen — ... des Verwenders mit ihnen nicht zu rechnen braucht“. Dadurch soll der Vertragspartner vor eventuell betrügerischen Absichten des Verwenders der AGB geschützt werden. Dies ist unbestritten sinnvoll. Voraussetzung für das Vorliegen einer „Überraschungsklausel“ ist, dass sie „objektiv ungewöhn…
Der Energieblog | vor 7 Tagen — ... Erteilung ist unter anderem die Zugehörigkeit des Unternehmens zum Produzierenden Gewerbe i.S. des § 2 Nr. 3 StromStG und die steuerliche Zuverlässigkeit (§ 9 Abs. 4 Satz 2 StromStG) Voraussetzung. Im vorliegenden Fall ist somit die stromsteuerrechtliche Erlaubnis am 11.9.2008 erloschen u…
Jus@Publicum | 30. Januar 2012 — © Liz Collet Ist eine selbständige Tagesmutter (Betreuung von 5 Kindern aus verschiedenen Familien) kraft Gesetzes als Unternehmerin beitragspflichtiges Mitglied der Beklagten und als Voraussetzung hierfür, selbst pflichtversichert? Mit dieser Frage beschäftigte sich der 2. Senat des Bunde…
Schadenfixblog | 28. Januar 2012 — ... VV RVG als Regelsatz die 1,3-fache Gebühr vorgesehen. Eine darüber hinausgehende Gebühr kann der Rechtsanwalt nur fordern, wenn die Tätigkeit umfangreich oder schwierig war. Diese Voraussetzungen unterliegen der gerichtlichen Überprüfung, welche nicht durch die vom BGH herangezogene Tolera…
Rechtslupe | 27. Januar 2012 — ... setzen. Nach Auffassung des Landessozialgerichts Sachsen-Anhalt bleibt die Kontrolle der formellen Voraussetzungen und der Höhe der Zusatzbeiträge nicht ausschließlich den Aufsichtsbehörden vorbehalten. Wenn ... – wie die Einstellung einer Service-Hotline – werden nicht berücksichtigt. Sch…
Datenschutzbeauftragter | 20. Januar 2012 — ... darüber, welche Gefährdungen und Gefährdungslagen im Rahmen von Cyber-Angriffen bestehen, ist Voraussetzung für einen wirksamen Schutz, indem rechtzeitig geeignete präventive Maßnahmen ergriffen werden können. ... gestellten Register sind die drei Phasen beschrieben, in denen Cyber-Angreife…
rechtsportlich.net | 20. Januar 2012 —Tweet Immer wieder fragen Musiker, unter welchen Voraussetzungen sog. Coverversionen öffentlich aufgeführt oder auf Tonträger vervielfältigt werden dürfen. Erst neulich habe ich ... Werkes es auch von anderen Musikern öffentlich aufgeführt und auf Tonträger vervielfältigt werden kann. Voraus…
Rechtslupe | 20. Januar 2012 — Voraussetzung für die Entwicklungssatzung einer Gemeinde ist regelmäßig, dass ein Bedürfnis nach einheitlicher Vorbereitung ... entweder erstmalig entwickeln oder einer neuen Entwicklung zuführen. Voraussetzung ist, dass dort das Bedürfnis nach einer einheitlichen ... durchzuführen wäre. Der …
LEXEGESE | 18. Januar 2012 — ... mit einer Leistung von mehr als 20 MW. Die Bank kann die Versicherung zur Voraussetzung für die Kapitalvergabe machen. Wenn über die Laufzeit die Leistung der Module unter ... leistet Munich Re und stellt die finanziellen Mittel zum Ausgleich der Minderleistung zur Verfügung. Voraussetzun…
Rechtslupe | 10. Januar 2012 — ... 8 Abs. 1 KStG, § 7 Satz 1 GewStG mit einem niedrigeren Teilwert angesetzt werden. Voraussetzung für eine Bewertung mit dem niedrigeren Teilwert (sog. Teilwertabschreibung) ist gemäß § 6 ... auf einer voraussichtlich dauernden Wertminderung beruht. Im Streitfall fehlt es bereits an der erste…
Rechtslupe | 9. Januar 2012 — ... erst geprüft werden, ob die weitere Voraussetzung “vorsätzlich oder grob fahrlässig” i. ... Die Beweislast für das Vorliegen dieser Voraussetzungen trifft die Beklagte. Ein arbeitsvertragswidriges ... an einer nachgewiesenen Abmahnung, die jedoch Voraussetzung für das weitere Tatbestandsme…
Rechtslupe | 4. Januar 2012 — ... Fall, der jetzt die brandenburgische Justiz beschäftigt hat, wurde einer Arbeitnehmerin, die sich um eine Stelle in einer Klinik im Land Brandenburg bewarb, bereits im Einstellungsgespräch mitgeteilt, Voraussetzung für das Zustandekommen des Arbeitsverhältnisses sei der Wechsel zu der Kran…
Kanzlei Menschen und Rechte | 30. Dezember 2011 — ... Pflege beteiligen wolle….. Und das war`s. Ich habe jetzt ein Fax zurückgeschickt: Die Behörde soll innerhalb von drei Tagen nachweisen, wann sie welche Unterlagen angefordert hat und wieso das Voraussetzung für die Entscheidung über den Antrag sei. Außerdem habe ich sie darauf hingewiesen,…
kanzlei.biz | 30. Dezember 2011 — ... Mitarbeiter nicht zu einem Krankenkassenwechsel veranlassen. Einer Arbeitnehmerin, die sich um eine Stelle in einer Klinik im Land Brandenburg bewarb, wurde bereits im Einstellungsgespräch mitgeteilt, Voraussetzung für das Zustandekommen des Arbeitsverhältnisses sei der Wechsel zu der …
Rechtslupe | 16. September 2009 — Klauseln, nach denen der Arbeitnehmer zur Rückzahlung von Aus- und Fortbildungskosten verpflichtet ist, unterliegen nach einem aktuellen Urteil d…
schreibmaschine | 13. April 2007 — Am Donnerstag hatte Burim O. viel Zeit, sich seiner Familie zu widmen. Am dritten Verhandlungstag vor dem Würzburger Landgericht, wo sich der 43-…
Rechtslupe | 10. Juni 2010 — Gibt der Insolvenzverwalter Wohnungseigentum frei, wird die Masse nicht von der Entrichtung der Hausgelder entlastet. Es gilt der Grundsatz fort,…
Betriebsrat Blog | 21. Oktober 2009 — Die IG Metall berichtet, dass in Betrieben die über einen Betriebsrat verfügen im Schnitt höhere Löhne gezahlt werden als in betriebsratslosen.…
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 18. September 2009 — Lockangebote sollen Kunden anlocken. Das Gleiche gilt für Werbegeschenke oder „Gratisangebote“. Dagegen ist nichts einzuwenden, wenn alles mit re…
Rechtslupe | 13. Oktober 2009 — Wegen zweier Eichen gibt es keine “Laubrente” für den Nachbarn, entschied jetzt das Oberlandesgericht Karlsruhe: Die Klägerin bewohnt ein Reihenh…
LawBlog | 6. Mai 2005 — Gestern Abend bin ich freiwillig der Forderung der Anwaltskammer nach “ständiger Forbildung” nachgekommen. Diesmal war Verkehrsrecht dran. Ich bl…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 21. Oktober 2009 — OLG Hamm, Beschluss vom 18.11.2008, AZ: 5 Ss 347/08 § 269 StGB Das OLG Hamm hatte sich mit der Frage zu befassen, ob die Anmeldung und das ansc…
Handakte WebLAWg | 18. April 2007 — Nach einem aktuellen Urteil des OLG Nürnberg muss die Hypovereinsbank einen Kreditnehmer, der eine sittenwidrig überteuerte Immobilie über eine ö…
§§ Jur-Blog.de §§ | 10. Juli 2008 — Computerprogramme sind grundsätzlich urheberrechtlich geschützt. Eine Eintragung oder Registrierung ist ebenso wenig Voraussetzung für den Schutz…