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Anwalt bloggt | 18. Mai 2011 — Das OLG Frankfurt hat in dem Verfahren 3 Ws 24/11 mit Beschluss vom 28.04.2011 festgestellt, dass die Frage, ob ein Inhaftierter einem Arzt vorgeführt wird nicht davon abhängig gemacht werden darf, dass er einem Vollzugsbeamten Auskunft über Art und Umfang der Erkrankung gibt. Der im vorlie…
Knastblog | 12. April 2010 — In der Justizvollzugsanstalt Remscheid hat ein Gefangener seine Freundin getötet. Die Tat geschah in einem Raum für Langzeitbesuche. Dort waren der 50-jährige und die 46-jährige am Sonntag alleine. Die Besuche waren genehmigt und fanden seit vier Jahren statt. Nach der Tat soll der Gefangene …
Knastblog | 29. Januar 2010 — Eine Strafvollzugsbeamtin, die mit einem drogenabhängigen Strafgefangenen eine Liebesbeziehung eingegangen ist und andere Dienstvergehen begangen hat, ist aus dem Dienst zu entfernen. Dies entschied der Senat für Disziplinarsachen des Oberverwaltungsgerichts Rheinland-Pfalz in Koblenz. Die …
Knastblog | 11. Januar 2010 — Ein 66-jähriger Häftling soll im Hamburger Knast Fußballwetten veranstaltet haben. Einsatz: eine Tafel Schokolade. Deswegen muss er sich nun wegen unerlaubten Glücksspiels verantworten. Die Richterin sieht das Verhalten zwar an der untersten Schwelle des Strafbaren. Sie will aber trotzdem Zeu…
Knastblog | 29. September 2009 — Korsage, Tanga-Slip und Nylonstrümpfe: Ein Bielefelder Justizvollzugsbeamter hat sich auf dem Gefängnis-Wachturm in Reizwäsche fotografiert und die Bilder anschließend ins Internet gestellt. Gegen den Familienvater wurde ein Disziplinarverfahren eingeleitet. Spiegel online berichtet. …
elektrog blog | 7. August 2009 — Das Bayerische Landesamt für Umwelt hat eine Übersicht für den behördlichen Vollzug des ElektroG in Bayern veröffentlicht. Die Übersicht kann hier heruntergeladen werden. …
elektrog blog | 7. August 2009 — Das Bayerische Landesamt für Umwelt hat eine Übersicht für den behördlichen Vollzug des ElektroG in Bayern veröffentlicht. Die Übersicht kann hier heruntergeladen werden. …
Knastblog | 6. August 2009 — Die berühmte Hamburger Vollzugsanstalt “Santa Fu” hat ein Problem: Unter den Häftlingen ist seit Jahren ein promovierter Jurist, der die Justiz mit Klagen überzieht. Reportage auf Spiegel online. …
Knastblog | 9. Juni 2009 — Rund 200 Häftlinge streben in deutschen Gefängnissen nach akademischen Weihen. Sie studieren in Isolation - ohne Professor, ohne Unibibliothek und oft auch ohne Internet. Wie kann das funktionieren? Ein Besuch hinter Gittern. …
strafprozess | 30. Mai 2009 — In einem zur BGE-Publikation vorgesehenen Entscheid stellt das Bundesgericht klar, dass ausgestandene strafprozessuale Haft an die (bedingte) Hauptstrafe und nicht an die Verbindungsbusse anzurechnen ist (BGer 6B_1023/2008 vom 07.05.2009): Vorliegend wurde der Beschwerdeführer nebst der bed…
strafprozess | 3. April 2009 — Nach einem heute online gestellten Urteil des Bundesgerichts (BGer 6B_1017/2008 vom 24.03.2009) darf der Richter bei der Beurteilung der Legalprognose nicht beachten, dass bereits wieder ein neues Strafverfahren gegen den Beschuldigten hängig ist: Die Vorinstanz hat für die Frage der Progno…
Knastblog | 28. März 2009 — Helmut S. hat niemanden getötet; er ist nicht gewaltätig geworden, hat keine Sexualdelikte begangen. Er ist nur eingebrochen und hat geklaut, das allerdings reichlich. Der bayerischen Justiz reichte das, ihn 21 Jahre und 30 Minuten einzusperren. Am Ende konnte es mit der Entlassung aber nicht…
