"sevenload" - Urteil des Oberlandesgerichts Hamburg Az.: 5 U 9/09 im Volltext. Zur Haftung eines Videoportals für uploads
von Nutzern
Fachanwalt für IT-Recht | 16. November 2010 — Das Oberlandesgericht Hamburg hat
in einem Verfügungsverfahren mit Urteil zum Az.: 5 U 9/09 am 29.09.2010 zu Gunsten des Videoportals "sevenload" entschieden,
wonach das Portal nicht als Täter, Teilnehmer oder Störer einer Urheberrechtsverletzung seiner Nutzer haftet. In Abgrenzung zur
Chefkoch-Ent…
BGH: Urteil zur Aktualität von Preisangaben in Preissuchmaschinen liegt nunmehr im Volltext vor
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 25. August 2010
— ... .2010 I ZR 123/08 Espressomaschine UWG § 5 Abs. 1 Satz 1, 2 Nr. 2 Die Entscheidung des BGH zur Aktualität von
Preisangaben in Preissuchmaschinen liegt nunmehr im Volltext vor. Wir hatten die Entscheidung bereits hier kurz kommentiert.
Leitsatz des BGH:Der durchschnittlich informierte Nutzer ei…
BGH-Urteil zu unübertragbaren Nutzeraccounts bei Computerspielen veröffentlicht
Onlinespielerecht | 3. August 2010 — ... 2010 hatte der BGH Pressemeldungen
zufolge entschieden, dass Hersteller von Computerspielen die Spielberechtigung an Nutzeraccounts knüpfen dürfen, die nicht
übertragbar sein müssen. Nunmehr ist das Urteil im Volltext veröffentlicht. Die Entscheidung hat das PC-Spiel “Half Life 2″ zum
Geg…
Aufnahme in die JIPS-Anwaltsliste!
IT-Blawg | 12. Juli 2010 — Wir freuen uns über die Aufnahme in die JIPS-Anwaltsliste! Die
JIPS-Anwaltsliste verzeichnet Anwalts-Webseiten, die ein nennenswertes Informationsangebot auf ihrer Webseite bereithalten, wie
zum Beispiel eigene Publikationen im Volltext oder qualifiziert aufbereitete Link- oder Rechtsprechung…
Lesenswerter Volltext des BGH zum Bankrott in “Sachen MobilCom”
Heymanns Strafrecht Online Blog | 8. Juli 2010 — ... aufgehoben
worden war, berichtet (vgl. hier)., Inzwischen steht der Volltext der Entscheidung auf der HP des BGH. Das ... wird.” Lesenswert!
Siehe auch: BGH: Verweigerung der Befriedungsgebühr- Volltext da- Roma locuta, causa finita Ich hatte ja bereits ... .2009 – IX
ZR 237/08 d…
Iuwis-Blog verlinkt auf Volltext nicht
Archivalia | 7. Juli 2010 — ... in der RIS-Datenbank zur Verfügung stehen,
wenn man schon Juristisches mitteilt?
http://iuwis.de/content/ogh-winzige-wiedergaben-bed%C3%BCrfen-keiner-zustimmung-des-urhebers Volltext:
http://www.ris.bka.gv.at/Dokument.wxe?Abfrage=Justiz&Dokumentnummer=JJT_20100223_OGH0002_0040OB00208_09F0000_0…
Lese-/Downloadtipp: Rechtsprechung zu § 14 RVG in Straf- und Bußgeldsachen
Heymanns Strafrecht Online Blog | 21. Juni 2010 — ...
„Rechtsprechungsübersicht zu § 14 RVG in Straf- und Bußgeldsachen” auf meiner Homepage als Volltext eingestellt. Er enthält die
tabellarische Zusammenstellung der Rechtsprechung zu § 14 RVG in ... Webmaster hat gestern auf “meiner” HP www.burhoff.de einen
(gebührenrechtlichen) Beitrag im …
Lesetipp: „Schilderchaos per Verordnung“ oder nur „Viel Lärm um Nichts”, Volltext aus VRR online
Heymanns Strafrecht Online Blog | 21. Mai 2010 — ... amtlich
verordneten Schilderchaos hingewiesen. Hier ist er nun im Volltext (Deutscher_Schilderchaos). Herzlichen Dank an LexisNexis, dass
wir ihn ... - Siehe auch: AG Mannheim und PoliScan: Hier der Volltext Hallo, es ist ja schon an verschiedenen Stellen über ...
Neustadt: …
PoliScan Speed ist ein anerkanntes Gerät
Anwalt bloggt | 20. Mai 2010 — ... … um ein anerkanntes Gerät handelt, das in einem
standardisierten Verfahren eingesetzt wird (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 20. Januar 2010 – IV-5 Ss (OWi) 206/09- (OWi)
178/09; KG Berlin, Beschluss vom 26. Februar 2010 – 2 Ss 349/09). Die Entscheidung kann hier auf den Seiten de…
Einziehung des Wertersatzes nur wenn Täter Eigentümer war
Anwalt bloggt | 20. Mai 2010 — ... Beziehungsgegenstand unterliegenden Geldes,
welches ihm zur Verwahrung übergeben worden war. [...] Gegenüber tatbeteiligten Nichteigentümern ist die Anordnung von
Wertersatzeinziehung hingegen nicht möglich (vgl. LK-Schmidt, StGB, § 74c Rdnr. 17). Die Entscheidung kann hier auf d…
LG Hamburg: Bushido lässt Filesharing seiner Musik abmahnen und kupfert bei fremder Musikband ab / Best of two
worlds
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 22. April 2010 — LG Hamburg,
Urteil vom 23.03.2010, Az. 308 O 375/08 §§ 2 Abs. 2; 74; 75; 77 Abs. 2; 78 Abs. 1 Nr. 1; 85 Abs. 1 UrhG Das LG Hamburg hat es dem
Rapper Mohamed Ferchichi (alias “Bushido”) untersagt, bestimmte Werke der französischen Gothic-Rock-Gruppe Dark Sanctuary
“herzustellen, zu vervielfä…
Filesharing: Ein Leak des konsolidierten ACTA-Vertragstextes offenbart das ganze Elend der Piratenjagd
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 30. März 2010 — Jetzt ist er
doch geoutet, der Text des “Anti-Counterfeiting Trade Agreements”, kurz ACTA genannt. Die habeas-tibi-Weisung auf dem Titelblatt
des konsolidierten Entwurfs vom 18.01.2010 war ebenso deutlich (”This document must be protected from unauthorized disclosure. …
It must be stored in a l…
OLG Brandenburg – keine Fotogebühr für Schloss Sanssouci – Urteile im Volltext
Presserecht aktuell | 22. Februar 2010 — Die Urteile des OLG Brandenburg, in
welcher gewerbliche Aufnahmen aus dem Schlosspark Sanssouci auch ohne die Zahlung einer Gebühr für zulässig erachtet worden sind,
liegen jetzt im Volltext vor: http://www.presserecht-aktuell.de/urteile/fotorecht/olg-brandenburg-fotogebuhr-fur-schloss-sansso…
AG Mannheim und Poliscann: Hier der Volltext
Heymanns Strafrecht Online Blog | 15. Februar 2010 — ...
verschiedenen Stellen über das Urteil des AG Mannheim v. 23. 12. 2009 – 21 OWi 506 Js 19870/09 AK 445/09 betreffend Poliscann
berichtet worden. Hier dann der Volltext. Sehr interessante Verteidigungsansätze. Siehe auch: AG Lünen: Mit VKS (?) aufgenommenes
Tatfoto unverwertbar; das …
Warum ich die Online-Petition gegen die Vereinbarung zur “angemessenen Vergütung” unterschrieben habe
Immateriblog.de | 11. Januar 2010 — Die Journalistenverbände dju und DJV haben mit
dem Bundesverband Deutscher Zeitungsverleger eine Vereinbarung zur so genannten angemessenen Vergütung getroffen (hier im
Volltext: PDF, 44 kb). Ich bin seit 15 Jahren Mitglied in der dju und auch manchmal (selten) dort aktiv gewesen. Ich finde d…
