Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 7. November 2011 — LG Mannheim, (Versäumnis-) Urteil vom 04.11.2011, Az. 7 O 169/11 - nicht rechtskräftig § 139 Abs. 1 PatentG, § 139 Abs. 2 PatentG, § 140b Abs. 1 PatentG, § 140b Abs. 3 Paten…
Onlinespielerecht | 16. Januar 2012 — Mit einem eher ungewöhnlichen Gegner nimmt es der Publisher Electronic Arts derzeit in den USA in einem markenrechtlichen Streit auf: Der Spiele-Riese hat die Konzernmutter de…
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Onlinespielerecht | 31. Januar 2012 — ... verbieten will, hatte das OLG Düsseldorf (Urt. v. 27.4.2010, Az. I-20 U 166/09 – Volltext) bisher ein Herz für Sharehoster. Obwohl es ausdrücklich keine konkreten Daten dazu festgestellt hat, nimmt es Sharehoster gegen ... ähnlich begründetes Urteil des OLG Düsseldorf (Urt. v. 21.12.2010, Az.…
Onlinespielerecht | 16. Januar 2012 — ... solche Klage wohl gute Chancen. Schon vor genau 2 Jahren hat der Bundesgerichtshof nämlich entschieden (Urteil vom 14.01.2010, Az.: I ZR 88/08 – Opel-Blitz II, Volltext) dass Markeninhaber die Verwendung ihrer Marken nicht untersagen können, wenn Spielzeughersteller originalgetreue Verklein…
Onlinespielerecht | 15. Dezember 2011 — ... BGH ein – erlaubnispflichtiges – Glücksspiel (Az. I ZR 93/10; Volltext). Das Gericht schließt sich damit der Einschätzung der Oberverwaltungsgerichte Lüneburg (Az. 11 ME 67/09; Volltext) und Münster (Az. 13 B 775/09; Volltext) sowie des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg (Az. 6 S …
Anja Neubauer | 7. November 2011 — Nachdem sich der Focus bislang auf die Rechtsstreitigkeiten zwischen Apple und Samsung richtete, wurde am Freitagabend bekannt, dass Apple in Mannheim (Az: 7 O 169/11) eine Niederlage in einem Rechtsstreit gegen Motorola einstecken musste. Zwar handelt es sich nur um ein Versäumnisurteil, w…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 7. November 2011 — ... in den Medien bereits, dass der Rechtsstreit mit der Motorola Mobility Inc. “zu diesem Zeitpunkt keinen Einfluss auf unsere Fähigkeit hat, in Deutschland Geschäfte zu machen oder Produkte zu verkaufen.” Zum Volltext der Entscheidung s. unten. Was wir davon halten? Abgesehen davon, dass es…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 31. Oktober 2011 — ... über den Facebook-Punkt „Info” zur Webseite und damit zum Impressum der Beklagten kam. Die leichte Erkennbarkeit war damit nach Auffassung des Landgerichts nicht gegeben. Zum Volltext der Entscheidung, welche der Kollege Thomas Stadler zur Verfügung stellte (hier): Landgericht Aschaffen…
Onlinespielerecht | 8. September 2011 — Anders als etwa das LG Darmstadt meint die 10. Zivilkammer des LG Saarbrücken in einer aktuellen Entscheidung (Urteil vom 22.06.2011, Az.: 10 S 60/10, Volltext), dass der Inhaber eines Telefonanschlusses nicht haftet, wenn dessen minderjährige Kinder über Mehrwertdienstenummern (“0900-Numme…
Onlinespielerecht | 11. August 2011 — ... (so etwa auch in der Auseinandersetzung zwischen Sony und dem Hacker “Geohot”). In einem jetzt veröffentlichten Urteil vom 17.02.2011 (Az.: 2 U 65/10 – Volltext) hat das OLG Stuttgart im Rahmen einer wettbewerbsrechtlichen Auseinandersetzung auch eine Rechtswahlklausel (zugunsten des niede…
Onlinespielerecht | 4. August 2011 — ... vom 12.03.2008, Az.: 5 Qs 19/08 – Volltext) illustriert. Die Rechtsprechung zu den Voraussetzungen des § ... vom 27.12.2010, Az.: 6 W 155/10 – Volltext) soll die Auswertungsphase dagegen – jedenfalls bei Filmen – ... vom 05.05.2011, Az.: 6 W 91/11 – Volltext). Diesen Gedanken wird man für…
Presserecht aktuell | 15. Juni 2011 — ... /09) entschieden, dass Fotos in Online-Archiven nur zeitlich beschränkt nutzbar sind. Herr Rechtsanwalt Hoesmann hat unter anderem bei dem Titelschutzanzeiger zu der Bedeutung dieses Urteil Stellung genommen. (Link Titelschutzanzeiger) Nunmehr liegt auch der Volltext des Urteils vor. Di…
Onlinespielerecht | 24. März 2011 — ... erstmals ein deutsches Gericht mit diesem quer durch alle Blog-, News- und Community-Seiten beliebten Social-Media-Feature befassen (Urteil vom 14.03.2011, Az,: 91 O 25/11, Volltext hier). Einer Abmahnung wegen der Verwendung des Like-Buttons hat das Gericht zwar eine Absage erteilt. Die zen…
Fachanwalt für IT-Recht | 16. November 2010 — Das Oberlandesgericht Hamburg hat in einem Verfügungsverfahren mit Urteil zum Az.: 5 U 9/09 am 29.09.2010 zu Gunsten des Videoportals "sevenload" entschieden, wonach das Portal nicht als Täter, Teilnehmer oder Störer einer Urheberrechtsverletzung seiner Nutzer haftet. In Abgrenzung zur Chefkoch-Ent…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 25. August 2010 — ... .2010 I ZR 123/08 Espressomaschine UWG § 5 Abs. 1 Satz 1, 2 Nr. 2 Die Entscheidung des BGH zur Aktualität von Preisangaben in Preissuchmaschinen liegt nunmehr im Volltext vor. Wir hatten die Entscheidung bereits hier kurz kommentiert. Leitsatz des BGH:Der durchschnittlich informierte Nutzer ei…
Onlinespielerecht | 3. August 2010 — ... 2010 hatte der BGH Pressemeldungen zufolge entschieden, dass Hersteller von Computerspielen die Spielberechtigung an Nutzeraccounts knüpfen dürfen, die nicht übertragbar sein müssen. Nunmehr ist das Urteil im Volltext veröffentlicht. Die Entscheidung hat das PC-Spiel “Half Life 2″ zum Geg…
IT-Blawg | 12. Juli 2010 — Wir freuen uns über die Aufnahme in die JIPS-Anwaltsliste! Die JIPS-Anwaltsliste verzeichnet Anwalts-Webseiten, die ein nennenswertes Informationsangebot auf ihrer Webseite bereithalten, wie zum Beispiel eigene Publikationen im Volltext oder qualifiziert aufbereitete Link- oder Rechtsprechung…
Presserecht aktuell | 22. Februar 2010 — Die Urteile des OLG Brandenburg, in welcher gewerbliche Aufnahmen aus dem Schlosspark Sanssouci auch ohne die Zahlung einer Gebühr für zulässig e…
