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Rechtslupe | 11. Mai 2012 — Die im Zensusgesetz geregelte Auskunftspflicht, wonach eine Haushaltsbefragung im Rahmen des Zensus 2011 stattfindet, verstößt nicht gegen Grundrechte. Mit dieser Begründung ist der Eilantrag eines Wolfsburgers gegen die Haushaltsbefragung (sogenannte Volksbefragung) vom Verwaltungsgericht …
Datenschutzbeauftragter Online | 29. Dezember 2011 — Lesen Sie im Folgenden eine nach Monaten geordnete Auswahl der wichtigsten Datenschutzbeiträge des IITR im Jahr 2011 (wenn Sie fortwährend auf dem Laufenden gehalten werden wollen können Sie sich hier in unseren Newsletter eintragen). Datenschutz App für das iPhone: im Januar 2011 stellten wi…
rechtsanwalt.com | 13. Dezember 2011 — Einwohner, die zur Haushaltebefragung auf Stichprobenbasis nach dem Zensusgesetz 2011 herangezogen werden, sind dazu verpflichtet wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu machen. Europaweite Volks-, Gebäude- und Wohnungszählung 2011 2011 findet europaweit eine Volks-, Gebäude- und Wohnun…
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 4. Dezember 2011 — Nun hat auch das Verwaltungsgericht Stuttgart (13 K 3766/11) einen Eilantrag gegen die Verpflichtug zur Auskunftserteilung im Rahmen der Volkszählung 2011 (“Zensus”) abgelehnt. Das Gericht dazu: [...] der Heranziehungsbescheid sei voraussichtlich rechtmäßig. Die Verpflichtung zur Auskunftse…
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 4. Dezember 2011 — Nun hat auch das Verwaltungsgericht Stuttgart (13 K 3766/11) einen Eilantrag gegen die Verpflichtug zur Auskunftserteilung im Rahmen der Volkszählung 2011 (“Zensus”) abgelehnt. Das Gericht dazu: [...] der Heranziehungsbescheid sei voraussichtlich rechtmäßig. Die Verpflichtung zur Auskunftse…
Der Katzenkönig | 2. Dezember 2011 — Wenig erfreut bin ich über das, was ich am gestrigen Donnerstag in meinem Briefkasten vorgefunden habe: Ein sog. Erhebungsbeauftragter kündigt schriftlich an, mich am Dienstag aufzusuchen und im Rahmen der aktuellen Volkszählung Zensus 2011 mit Fragen zu belästigen. Zur Auskunft, so heißt es …
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 19. Oktober 2011 — Ein wenig aus dem Fokus der Öffentlichkeit ist die diesjährige (registergestützte) Volkszählung geraten – dennoch gibt es einige, die versuchen, sich zu wehren. In der Vergangenheit hatten bereits das VG Neustadt (4 L 612/11.NW, hier berichtet) und das VG Berlin (VG 6 L 1.11, dazu Details hie…
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 19. Oktober 2011 — Ein wenig aus dem Fokus der Öffentlichkeit ist die diesjährige (registergestützte) Volkszählung geraten – dennoch gibt es einige, die versuchen, sich zu wehren. In der Vergangenheit hatten bereits das VG Neustadt (4 L 612/11.NW, hier berichtet) und das VG Berlin (VG 6 L 1.11, dazu Details hie…
Rechtslupe | 25. August 2011 — Die nach dem Zensusgesetz 2011 vorgesehene Gebäude- und Wohnungszählung ist verfassungsgemäß. Diese Ansicht vertrat jetzt das Verwaltungsgericht Berlin in dem Eilverfahren einer privatrechtlichen Wohnungsbaugenossenschaft, die für sich als „Mietergenossenschaft in und über den Prenzlauer Berg…
Rechtslupe | 8. August 2011 — Ein nach dem Zensusgesetz 2011 zur Auskunft verpflichteter Einwohner kann sich nach einer Entscheidung des Verwaltungsgerichts Neustadt nicht gegen das zur Haushaltebefragung ergangene Informationsschreiben der zuständigen Behörde gerichtlich zur Wehr setzen. Im Jahr 2011 findet europaweit ei…
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 5. August 2011 — Ein nach dem Zensusgesetz 2011 zur Auskunft verpflichteter Einwohner kann sich nicht gegen das zur Haushaltebefragung ergangene Informationsschreiben der zuständigen Behörde gerichtlich zur Wehr setzen. Dies hat das Verwaltungsgericht Neustadt mit Beschluss vom 3. August 2011 entschieden. I…
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 5. August 2011 — Ein nach dem Zensusgesetz 2011 zur Auskunft verpflichteter Einwohner kann sich nicht gegen das zur Haushaltebefragung ergangene Informationsschreiben der zuständigen Behörde gerichtlich zur Wehr setzen. Dies hat das Verwaltungsgericht Neustadt mit Beschluss vom 3. August 2011 entschieden. I…
Datenschutzbeauftragter | 12. Mai 2011 — Gute Frage: Ist man zur Antwort verpflichtet, wenn eine Behörde anklopft und die Herausgabe von Informationen verlangt? Selbstverständlich haben staatliche Stellen bestimmte Auskunftsrechte, ohne die sie ihre Arbeit nicht machen könnten. Doch selbst wenn auf einer Anfrage “Staatsanwaltschaft”…
Datenschutzbeauftragter | 9. Mai 2011 — Der Zensus hat heute begonnen und die Gezählten zeigen sich davon wenig begeistert. Wie schon in den 80er Jahren gibt es viele Stimmen, die sich gegen die Massenzählung auflehnen – vom AK Vorrat über eine eingereichte Verfassungsbeschwerde bis zu einzelnen Personen. Nach den Befragungsbögen d…
Internet-Law | 9. Mai 2011 — Heute beginnt die Volkszählung (Zensus 2011) und sie stellt anders als noch in den achtziger Jahren keinen großen Aufreger mehr dar. Wie diese aktuelle Volkszählung funktioniert, habe ich in einem älteren Beitrag schon vor einem Jahr erläutert. Dass das Bundesverfassungsgericht mehrere Verf…
Datenschutzbeauftragter Online | 15. April 2009 — Im Folgenden eine Pressemitteilung aus dem Bundestag; Zum Thema Zensus 2011 hier ein paar Infos von mir: Allgemeine Infos zum Zensus 20…
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 1. Juni 2010 — Inzwischen steht – schon etwas länger – fest, dass ab dem Mai 2011 eine neue Volkszählung in Deutschland stattfinden wird. Die Zählung wird in er…